2287.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

Leistungsauf- trags angesprochenen Prüfung eines Departements Informatik. Ein solches Departement soll die bisherigen Informatikabteilungen in den Departementen Architektur & Technik in Horw so- wie Wirtschaft regionalen Wirt- schaft entsprechen, keine Studienbeschränkungen vorgesehen sind. Besonderes Gewicht soll weiterhin auf die Rekrutierung von MINT-Fachkräften gelegt werden. - Auch bezüglich der Kosten und

1000.06 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

das 2 1000.6 - 10941 Bundesparlament hat die einzusetzenden Mittel verringert. Durch diese Vorlage soll im Kanton Zug die Förderung von preisgünstigem Wohnraum mit einer eigen- ständigen Gesetzgebung s

1013.7 - Antrag der Raumplanungskommission zur 2. Lesung

mehr entsprechen, weiter bestehen, unterhalten und weiterhin in der bisherigen Art genutzt werden. Soll die Bestandesgarantie über diesen bereits von der Verfassung zulässigen Rahmen hinausgehen, in dem Neu- bauten. Oder anders ausgedrückt, wenn jemand an einer Altbaute Änderungen vor- nehmen will, so soll er nicht besser fahren, z.B. nicht mehr Gebäudevolumen erzie- len, als wenn er neu baut. 1013.7 - umgebaut oder erweitert werden. 3 unverändert Begründung: Gemäss unserem Antrag vom 11. November 2002 sollte § 72 Abs. 2 PBG in dem Sinne geändert werden, dass zonenkonforme Bauten und Anlagen, die nicht mehr

2290.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Auswirkungen 6. Abschreibung der Motion Beherbergungsabgabe 7. Antrag 1. In Kürze Das Beherbergungsgesetz soll revidiert werden, nachdem der Kantonsrat eine entspre- chende Motion erheblich erklärt hat. Damit Stad Zug der Fall ist, wo die Gesamtabgabe an Zug Tourismus geht. Inkrafttreten Der Regierungsrat soll das Inkrafttreten bestimmen, was er per 1. Januar 2015 zu tun gedenkt, damit die lokalen Verkehrsvereine antonalen Tou- rismusorganisation (Verein Zug Tourismus) zu verwenden. Für Gruppen ab 20 Personen solle die Beherbergungsabgabe um 50 % reduziert werden. Der Regierungsrat beantragte, mit Au s- nahme der

2368.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Erlass des Gewässergebührentarifs am bundesrechtlichen Höchstsatz des Wasserzinses. Das kantonale Recht soll nun dahingehend geändert werden, dass bei der Berechnung des Wasserzinses jeweils von den bundesr Anpassung von § 1 Abs. 1 Bst. g Ziff. 1 und 2 Gewässergebührentarif geboten ist. Das kantonale Recht soll dahingehend geän- dert werden, dass der Maximalansatz gemäss Bundesrecht verlangt werden kann und zurzeit 23 000 Franken pro Jahr. 5. VERNEHMLASSUNGSVERFAHREN Aufgrund des begrenzten Adressatenkreises soll die Änderung des Gewässergebührentarifs mit geringem Aufwand und umgehend erfolgen. Der Regierungsrat

2363.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sich bewährt und diese Nutzung führte zu keinen Problemen in der Nachbarschaft. Aus di e- sem Grund soll die Liegenschaft definitiv als Asylunterkunft genutzt werden. Die Gemeinde Baar ist damit einverstanden Wert von 1'526'679 Franken (gerundet 1'527'000 Franken) im Finanzvermögen des Kantons bilanziert. Sie soll neu dauernd einem öffentlichen Zweck dienen, nämlich der Unterbringung von Asylsuchenden. Eine solche

2242.1 - Motionstext

erfolgt und eine Grundstückgewinnsteuer veranlagt wird, sollen die e r- hobenen Gebühren des Vorentscheides an die Steuer angerechnet werden. b) Es soll eine Gesetzesbestimmung aufgenommen werden, welche es das Steuergesetz des Kantons Zug, 3. Kapitel Grundstück- gewinnsteuer, wie folgt zu ergänzen: a) Es soll eine Gesetzesbestimmung aufgenommen werden, wonach das Steuersubjekt gegen Gebührenerhebung eine Materie stetig zu. Dadurch entstehen immer größere Fallstr i- cke. Um böse Überraschungen zu vermeiden, soll per Gesetz die Möglichkeit einer Vorprüfung geschaffen werden, welche eine geplante Handänderung in

2283.4 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

Vorschlag der Arbeitsgruppe. Er verzichtete aber auf den Standort Zug Hofstrasse mit WMS und FMS; die WMS soll am Stand- ort Zug Lüssiweg verbleiben. Nebst dem Umstand, dass die "Trennung" von WMS und FMS seit sich das Kurzzeitgymnasium in Menzingen gut etabliert. Mit der Ergänzung durch ein Langzeitgymnasium soll in Menzingen die Schülerinnen- und Schülerzahl von ca. 450 erreicht werden. Damit wird in Menzingen sowie der Menzinger Kantonsratsmitglieder als erledigt abzuschreiben seien. Die Motion von Markus Jans soll gemäss Antrag des Regierungsrates nicht erheblich erklärt werden. Die Kommission unterstützt den Antrag

1020.2 - Antwort des Regierungsrates

die steuerliche Berücksichtigung der Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber ihren Kindern. Damit soll vermieden werden, dass die Unterhaltspflichtigen auch für Einkommen, das ihrer Dispositionsfähigkeit gemeindespezifische Situationen besser Rücksicht nehmen können. Im Rahmen dieser Gesetzesrevision soll auch der in der Motion "familienfreundliches Zuger Modell" erteilte Auftrag erfüllt werden. Die Aufhe- Auffassung des Regierungsrates sollen deshalb staatliche Rahmenbedingungen in der Familienpolitik dazu dienen, möglichst vielen Familien- formen gerecht zu werden. Damit sollen Familien die Möglichkeit haben

1074.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

ndes Angebot verfügt. Neu soll ein eigener Ambulanter Psychiatrischer Dienst für Kinder und Jugendliche (APD-KJ) auf- gebaut werden. Die Angebote von APD-E und APD-KJ sollen an einem gemeinsa- men Standort Bereich genügen die zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten bei der PKO heute nicht mehr. Das Angebot soll ausgebaut werden. Ebenfalls mit einer Vereinbarung werden beim Kanton Luzern in beschränktem Umfang die Anträge damit, dass die Kostenentwicklung auch in diesem Bereich bedenklich ist. Die Regierung soll dazu aufgefordert werden, alle möglichen Synergien und Spareffekte zu eruieren und auszuschöpfen,

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