1950.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1950.4 Laufnummer 13647 Kantonsratsbeschluss betreffend Darlehen des Kantons an die International School of Zug and Luzern für das Bauprojekt am neuen Standort in Hünenberg Bericht und Ant

2027.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

frei empfangbaren Fernsehkanälen verhindert wird. Ebenso soll die erwähnte Koppelungsproblematik beseitigt werden. Nutzerinnen und Nutzer sollen die Angebotsvielfalt an Empfangsgeräten entsprechend ihren proprietären Set-Top-Boxen ihrer Fernmeldedienstanbieterinnen und -anbieter benutzen müssen. Des Weiteren soll das Grund- angebot (frei empfangbare Programme) im digitalen Kabelempfang (DVB-C) und im Terrestri- Klärungen und Ausgangslage Das Grundanliegen des Motionärs ist der freie Zugang zum Grundangebot. Dieses soll unver- schlüsselt zur Verfügung stehen. Im Falle von Verschlüsselungen ist technisch - durch die freie

1895.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

auch die Zonenvorschrift, den Wohnanteil von 60 Prozent nicht zu überschreiten. Gemäss Terminplan soll mit den Bauarbei- ten im Herbst 2010 begonnen und die Lokalität im Frühling 2011 bezogen werden können Baugesuch so eingereicht werden könne. 1895.1 - 13304 Seite 7/10 Im nordöstlichen Teil des Grundstückes soll ein zweigeschossiger, vorgefertigter Elementbau als Unterkunft für 20 Asylsuchende erstellt werden 1'935'000.-- 5. Planungs- und Ausführungsverfahren Mit der Planung, Submission und Projektleitung soll das Architekturbüro Kurt Aklin direkt beauf- tragt werden, da das Honorar mit rund Fr. 40'000.-- deutlich

1946.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Franken (nicht indexiert). Damit soll der Druck auf das MCCS erhöht werden, wirtschaftlicher zu arbeiten. b) Reduktion des Beitrages auf 175'500 Franken (indexiert). Damit soll der MCCS nicht schlechter gestellt eine Verlängerung sei in Anbetracht der sich verschlechternden Finanzlage nicht mehr opportun. Man solle durch die finanzielle Unterstützung des VHS keine neue Staatsauf- gabe schaffen. Auch wurden die Argumente beantragt jetzt, auch dieses in einen à-fonds-perdu-Beitrag umzuwandeln. Die definitive Finanzierung sollte im Rahmen eines neuen Konkordates für die Fachhochschule Zentralschweiz FHZ gere- gelt werden, das

1992.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

34 ff. PBG. Die Raumsicherung soll jedoch nicht nur auf diese für Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern einschneidenden Massnahmen abstellen müssen, sondern sie soll mit vorsorglichem Landerwerb zu Kanton deswegen nicht. 2. Neuer Rahmenkredit zur Beschaffung von Landreserven a) Der neue Rahmenkredit soll in einen Kantonsratsbeschluss gekleidet sein, der den gel- tenden Beschluss vom 28. Juni 2007 (GS Rahmenkredit. Solche Grundstückskäufe stel- len eine Ausgabe gemäss § 24 des Finanzhaushaltgesetzes dar. Sollten dafür die budge- tierten Ausgaben in der Investitionsrechnung nicht ausreichen, kommt § 34 Abs. 2

2047.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

geregelt und soll vom Bundesrat in der KVV festgelegt werden. Der diesbezügliche Entwurf vom 9. März 2011 sieht einen Kompromiss vor: Die Kosten für die Tätigkeiten der Revisionsstelle sollen nur dann zu bezeichnet der Regierungsrat im Einvernehmen mit den Gemeinden eine Durchführungsstelle. Case Management soll Missbrauch verhindern Von den säumigen Versicherten wird erwartet, dass sie aktiv bei der Lösung ihrer der einsichtsberechtigten Stellen im Kanton und den Ge- meinden abschliessend aufzuführen. Ebenso solle festgehalten werden, dass Personendaten nur aufgrund eines (kurzen) begründeten schriftlichen Gesuchs

2059.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

Fahrplansta- bilität ins Wanken und die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs sinkt. Dieser Entwicklung soll mit den drei Projekten, Ausbau des Knotens Alpenblick, Ausbau der Kantonsstrasse F zwi- schen Knoten gefunden werden. c) Auswirkung der Lichtsignalanlage Beim Knoten Alte Steinhauser-/Hinterbergstrasse soll eine neue Lichtsignalanlage entstehen. Die Kommissionsmitglieder befürchteten, dass deswegen auf der Knotens weiter gestei- gert. f) Busspur nach dem Knoten Nach dem Knoten Alpenblick Richtung Steinhausen soll eine neue Busspur entstehen. Die Kommission fragte, weshalb diese Spur nicht auf der Gegenseite, in

2066.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Baudirektion haben fünf Personen mitgeteilt, die Abläufe sei zu bürokratisch. Diese ganz kleine Minderheit soll nicht bedeuten, dass die Abläufe unverändert bleiben; sie sind im- mer wieder zu hinterfragen und gibt es einige Einwohnergemeinden im Kanton Zug, die photovoltaische Anlagen fördern. Der Kanton soll die Gemeinden und vor al- lem den Bund mit seinen auf 25 Jahren angelegten Zuschüssen nicht konku machen, d.h. nichts anderes als einen energieeffizienten Gebäudepark in der Region herbeiführen. Dieser soll mit einem Sechstel des heutigen Primärenergiebedarfs auskommen und den SIA Effizienzpfad Energie beachten

2083.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

noch 5.0 PE als Handlungsspielraum. Unter Berück- sichtigung der zurzeit nicht ausgeschöpften 4.4 PE soll der Kantonsrat neu 92.0 PE bewilligen. Die Justizprüfungskommission (JPK) beantragt gemäss ihrem Bericht überdimensionerten Stellenetat für sechs Jahre zu bewilligen. Die Steuerung der richterlichen Behörden soll viel zeitnaher und effizienter über Budget und Jahresrechnung erfolgen, wobei wir in den Kommentaren Personalstellen erwarten. Sollten dort Unklarheiten beste- hen, können die Stawiko oder der Kantonsrat zusätzliche Informationen verlangen und allen- falls steuernd eingreifen. Sollte der Kantonsrat doch auf

2088.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

eines Amtsleitenden einzuführen. Die Implementierung erfordert ei- nen grossen Initialaufwand und soll in erster Linie dort erfolgen, wo ein Bedürfnis besteht und ein Nutzen generiert werden kann. Im Weiteren » 230'000 Franken budgetiert. Wir verstehen nicht, wieso diese riesige Investition notwendig sein soll und wieso die Datenschutzstelle dies verlangen kann. Wir sind damit ein- verstanden, dass bei einem Rückstellung von 2 Mio. Franken wird per Ende 2011 aufgelöst und dem Eigenkapital zugeführt. Die Feier soll einzig mit einem Festanlass begangen werden und wird ordentlich budgetiert werden. Es sind keine Aktionen

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