1474.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1474.2 (Laufnummer 12402) MOTION DER FDP-, CVP- UND SVP-FRAKTION BETREFFEND MASSNAHMEN GEGEN TRÖLERISCHE UND MISSBRÄUCHLICHE VERWALTUNGSRECHTLICHE VERFAHREN (VORLAGE NR. 1474.1

1478.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Spitalfragen

Fehlentscheide transparent zu machen. Das durch die halbjährliche Berichterstattung erworbene Wissen soll im vorliegenden Bericht dazu genutzt werden, neue bzw. (allenfalls) in Vergessenheit geratene As- Gegensatz zur Aufrichte und zur Grundsteinlegung nicht im TU- Werkvertrag enthalten. Diese Kosten sollten wie üblich über das "Budget für Unvorhergesehenes" laufen. Da dieses Budget aufgebraucht ist, sind timierung für feste Einbauten (Schreinerarbeiten). Die damals veranschlagte Summe von Fr. 500'000.-- sollte sich nachträglich als zu tief erweisen. Der Grund liegt darin, dass die Einbaukombinationen in Stationen

1414.2 - Antwort des Regierungsrates

geschaffen würden. Auf der anderen Seite gilt das Prinzip der Verhältnismässigkeit. Ein Entscheid soll nur soweit aufgeschoben blei- ben, wie er auch im Sinne einer beschwerdeführenden Partei überprüft selber (§ 23 Abs. 1 Ziff. 1 VRG). Ist der Entscheid danach Gegenstand eines Einspracheverfahrens, soll diese Überprüfung eines bereits getroffenen Entscheides weiterhin nur dann Kostenfolgen für den E chuss betrifft. Naheliegend ist eine Praxis, die sich an § 23 Abs. 1 Ziff. 2 VRG anlehnt. Kosten sollen auch im Baueinspracheverfahren nur dann erhoben werden, wenn Mutwilligkeit im Spiel ist. Die Baubehörde

1422.2 - Antwort des Regierungsrates

behalten werden. Im Nationalen Forschungsprogramm 57 "Nichtionisierende Strahlung, Gesundheit und Umwelt" soll die wissenschaftliche Untersuchung von Langfrist-Effekten vorangetrieben werden. Nach wie vor gilt: Ist dies nachgewiesenermassen nicht möglich, sollen Sendeanlagen in Arbeits- zonen aufgestellt werden. C Ist dies nachgewiesenermassen nicht möglich, sollen Sendeanlagen in ge- mischten Wohn-/Arbeitszonen entspre- chendes Angebot an Kommunikationsmitteln sicherzustellen. Der Bevölkerung und der Wirtschaft sollen im Kanton Zug vielfältige, preiswerte und qualitativ hoch stehende Fernmeldedienste angeboten werden

1423.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

könnte. Im Hinblick auf den Wechsel in der Sicherheits- direktion auf die Legislatur 2007 - 2010 hin soll nicht noch vor Ende der Legislatur vorschnell ein Richtungsentscheid zementiert werden. 1423.2 3 3 ne Firma ISO zertifizieren (International Organization for Standardization). Die ISO-Zertifizierung soll für die Qualitätssicherung folgende Ziele erreichen: - Einführung des Qualitätsmanagements, - Sic vollumfänglich entsprochen. Die für das Strassenverkehrsamt beschlossenen und eingeleiteten Massnahmen sollen allein die Führung seines "Betriebes" stärken. Auf einen Ent- scheid über dessen Organisations- und

1428.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

massgebenden Prämien, indem ab 2008 die Prämien für Managed Care Modelle vermehrt einbezogen werden. Damit soll die Eigenverantwortung der Bezugsberechtigten gefördert werden. Die Wahlfrei- heit in Bezug auf die Junge Erwachsene in Ausbildung haben heute einen selbstständigen Anspruch auf Prämienverbilligung. Neu soll die Bemessung zusammen mit den Eltern erfolgen, sofern die Eltern bei den Steuern ein Kinderabzug kurzem auch ein att- raktives Angebot an Hausarztmodellen besteht. Im Sinne der Eigenverantwortung sollte jemand, der öffentliche Gelder beansprucht, auch solche Angebote prüfen, ohne vom Staat jedoch in

1446.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

dass nur ein- deutige Fälle fehlenden Tatverdachts auszuscheiden sind. Dieses Vorprüfungs- verfahren soll der materiellen Beurteilung im Rahmen der Hauptverhandlung in keiner Weise vorgreifen und streitige Strafrechtspflege teilen der Zuger Polizei die rechts- kräftige Erledigung von Verfahren mit." § 69ter Neu soll gemäss Antrag des Obergerichts die Zustimmung der Privatklägerschaft nicht mehr Voraussetzung für

1351.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Entwicklung des Personalaufwandes über die Teuerungszulage beeinflus- sen zu können. Dieses Mittel solle zukünftig dann zur Verfügung stehen, wenn die Regierung die vom Parlament gewünschten Kennzahlen nicht Materialien zur letzten Fassung des Besoldungsgesetzes klar ersichtlich. Mit der «Kann-Formulierung» sollte zur Regelung zurückgekehrt werden, welche von 1975 bis 1982 Gültigkeit hatte. Nicht intendiert war Ausgabenkompetenz des Regierungsrates auch sachlich begründen: Nach der ratio legis von § 51 Abs. 2 PG sollte die Gehaltsordnung so fle- xibilisiert werden, dass sie den jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnissen

1393.07 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1393.7 (Laufnummer 11902) "KAMMERKONZEPT ENNETSEE" 1. KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND GENEHMIGUNG DES GENERELLEN PROJEKTES "KAMMERKONZEPT ENNETSEE" 2. KANTONSRATSBESCHLUSS BETRE

1449.1 - Postulatstext

Programm zu erarbeiten das vorgibt, die jährliche Holznutzung in den Zuger Wäldern zu erhöhen. Damit soll das Ziel gesetzt werden, in einem vor- zugebenden Zeitraum den Zustand nachhaltiger Wald zu erreichen Fehlbetrag ist bisher auf Fr. 20.--/m3 geschätzt worden, dies ergäbe jährlich Fr. 400'000.--. Aktuell soll allerdings der Holzpreis wieder im Steigen sein, wodurch diese Kosten dann sinken würden. Um das gesetzte an Engagement und auch fi- nanziellen Mitteln. Der Kanton Zug sollte sich dies aber leisten, denn der Aufwand und notwendige Einsatz sollte im Verhältnis gesehen werden, zur Bedeutung die der Wald für das

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