1055.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kaum steigen. Da die Benutzung des Tageszentrums, ausser dem Essensbeitrag, unentgeltlich bleiben soll und der niederschwellige Treffbereich mit Besuchern unter zwei Stunden von der IV nicht erfasst wird Mehraufwendungen des Kantons betragen somit rund Fr. 280'000.--. Die Auszahlung der Betriebsbeiträge soll analog dem Zahlungsmodus nach Mass- gabe des Budgets im Rahmen von 80 % der ungedeckten Kosten zu stundenplanmässig, womöglich gestaffelt, an einem Beschäftigungsplatz aufhalten. Das Tageszentrum sollte daher bei gleichbleibenden Aufenthaltszeiten physisch über doppelt so viele Plätze verfügen als die

1055.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

können jedoch Therapien unterstützen. Im neuen Tageszentrum soll es zwei getrennte Angebote geben. Das eine, eher ein niederschwelliges, soll vor allem ein Treffbereich sein, wo auch erste Gespräche mit

1055.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

auf, dass vor- liegende Konzept der Stiftung Phönix nochmals überarbeiten zu lassen. Insbe- sondere soll überprüft werden, ob 1. eine permanente Doppelbesetzung nötig ist, 2. ein Realisieren des Projektes Investitionskosten einen separaten Bericht und Antrag für die Betriebskosten einzureichen. Gleichzeitig soll das durch die Stiftung Phönix vorgelegte Konzept mit dem klaren Ziel überarbeitet werden, die Bet

1073.1 - Motionstext

erhebliches Gefahrenpotential. Daher soll für den kreuzenden Radverkehr eine optimale und sichere Querung der Strasse geplant und umgesetzt werden. Der Radweg soll zudem weiter ausgebaut werden Richtung

2256.3b - Beilage 2

2. Obergeschoss 6 4. Sparmassnahmen 7 3 1. Aufzeigen der Möglichkeit für zusätzliche Parkplätze Es soll aufgezeigt werden, wie und wo auf dem Areal circa 10 zusätzliche Parkplätze geschaffen werden können rung in der Umgebung. Anstelle von Natursteinen im B ereich des Haupteingangs und der Anlieferung soll ein einfacher und gut befahrbarer Bodenbelag eingesetzt werden. In verschiedenen Sparrunden konnten

2304.1a - Beilage 1

n die Perso- nenfreizügigkeit gefährden.» CLAUDIA GNEHM Indische Spezialisten statt Deutsche Bund soll Kontingente für Aufenthaltsbewilligungen für Personen aus Drittstaaten erhöhen VON FLORIAN IMBACH

2321.2 - Antwort des Regierungsrates

n- den Vorprojekts, d.h. frühestens in einem Jahr beantworten. 2.5 Gemäss Vorlage zum Stadttunnel soll erstmals ein Strassenprojekt nicht vollumfänglich aus dem Strassenbaufonds, sondern zu grossen Teilen urbereic h (bis 2030) nach ihrer Wichtigkeit zu priorisieren und wenn ja, nach welchen Kriterien sollen diese Priorisierungen vorgenommen werden? Der kantonale Richtplan enthält die Prioritäten in Bezug

1052.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

dem EG Entsendegesetz sollen allfällige negative Auswirkungen der Personenfreizügig- keit für schweizerische Arbeitgebende und Arbeitnehmende abgefedert werden. Ins- besondere soll Sozialdumping vermieden

2293.1 - Motionstext

Regierungsrat als zweite Gewalt ist dem Kantonsrat staatsrechtlich unterge- ordnet. Der Kanton Zug soll gegen aussen konsequent einheitlich auftreten. Die beiden Gewa l- ten dürfen nicht durch die prozessuale Regierungsrat in bundesgerichtlichen Verfahren den Standpunkt des Kantonsrates vertritt. Dieser Grundsatz soll nicht nur bei Bundesgerichtsverfahren gelten, sondern generell bei allen politischen Auftritten des

1008.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

g des Eigenkapitals hängt von den zukünftigen Ergebnissen der Staatsrechnung ab. Das Eigenkapital soll wenn möglich bis zur Höhe eines Jahres-Steuerertrags aufge- baut werden. 4. Fazit Die Finanz- und Allfällige Überschüsse, die aufgrund der Finanzplanung in den kommenden Jahren zu erwarten sind, sollen dem Eigenkapital zugewiesen werden und dazu dienen, die Auswirkungen von künftigen finanziellen

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