2290.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vorlage Nr. 2290.3 Laufnummer 14518 Teilrevision des Gesetzes über die Beherbergungsabgabe Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 20. November 2013 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehr

2296.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

terslimite von 70 Jahren angemessen ist oder ob nicht gänzlich auf eine Limite verzichtet wer- den soll – unter Beibehaltung der Beschränkung der Amtsdauer auf maximal 16 Jahre. Die Be- gründung des Re

2319.2 - Antwort des Regierungsrates

erste Ausbauschritt im Umfang von rund 6,4 Milliarden Franken wurde vom Parlament ver- abschiedet und soll bis 2025 realisiert werden. Er kommt vielen Reisenden mit einem dichteren Angebot und mehr Platz in Behebung der Engpässe auf der Bahnstrecke Zürich–Thalwil–Zug, Einzelinitiative KR-Nr. 279/2011). Ebenso soll der Schulterschluss mit den Kantonen der Zentralschweiz weiter ge- pflegt werden. Im Positionspapier wird und welches Entwicklungspotenzial die Bahninfra- struktur danach noch zulässt. Darüber hinaus sollte die gewählte Variante unter den betroffe- nen Kantonen mehrheitsfähig sein, da sie sonst auf nationalem

1025.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

beauftragt, dem Kantonsrat folgende Änderung der Sozial- abzüge gemäss StG 33 zu unterbreiten: Künftig soll für Sozialabzüge (für Eheleute sowie für allein stehende Personen, die Kinderabzüge geltend machen eitrages, welcher dann mit der geschuldeten Steuer verrechnet werden kann. Wenn dies gewollt ist, soll die Diskussion nicht auf der Ebene des Steuergesetzes, sondern auf der Ebene der Sozialunterstützung die das Einkommen einer Person mindern, sind von der Bemes- sungsgrundlage in Abzug zu bringen und sollten nicht durch Abzüge vom Steuer- betrag berücksichtigt werden, da dies systemfremd ist. - Abzüge vom

1049.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Arbeitnehmerschaft (hoher Ausländeranteil, Hausgemeinschaft usw.) nicht möglich ist. In diesen Bran- chen soll der NAV für geordnete Arbeitsverhältnisse sorgen. Gerade deshalb ver- pflichtet das Obligationenrecht 1 - 10970). Der NAV solle den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Detailhandel sowie deren Rechte auf gesetzlicher Basis regeln. Die Verkäuferinnen und Verkäufer sollten arbeitsrechtlich besser besser geschützt werden. Der neue Normalarbeitsvertrag solle u.a. verbindliche Richtlinien über folgende Punkte vorgeben: Maximale wöchentliche Arbeitszeit, Minimallöhne, Zuschlagspflicht oder Kompensation

1049.1 - Postulatstext

Rechte auf gesetzlicher Basis geregelt. Die VerkäuferInnen sollen arbeitsrechtlich besser geschützt werden. Der neue Normal- arbeitsvertrag soll unter anderem verbindliche Richtlinien über folgende Punkte Änderung zum Einführungsgesetz zum Obligationen- recht vorbereitet, die eine klare Rechtslage schaffen soll und u.a. die Zuständigkeit zum Erlass eines NAV klar in die Kompetenz des Regierungsrates legen wird

2210.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 2210.4 Laufnummer 14337 Kantonsratsbeschluss betreffend Projektierungskredit für die Instandsetzung und Erweiterung des Ausbi l- dungszentrums Schönau auf dem GS 2257, Lorzenstrasse 4, Cha

2233.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

Kommissionsmitglieder einen Überblick über das Projekt verschaffen können. Beim vorliegenden Projekt soll mit der Verstärkung der Ufer- mauer Hintersecki grösserer Schaden abgewendet werden. Die Investition Konstruktion wird zusammen mit dem alten System eine Lebensdauer von rund 60 bis 80 Jahren erreichen. Sie soll mit Ankern im Morä- nenmaterial befestigt werden. Es sind bereits drei Probeanker erstellt worden

2232.1 - Antrag

eine Untersuchungskommission zu wählen. Die Kommission soll die Vorkommnisse um das Projekt ISOV-Einwohnerkontrolle untersuchen. Namentlich soll sie: 1. die Ursachen und Verantwortlichkeiten für die massiven

1007.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

g des Eigenkapitals hängt von den zukünftigen Ergebnissen der Staatsrechnung ab. Das Eigenkapital soll wenn möglich bis zur Höhe eines Jahres-Steuerertrags aufge- baut werden. 4. Fazit Die Finanz- und Allfällige Überschüsse, die aufgrund der Finanzplanung in den kommenden Jahren zu erwarten sind, sollen dem Eigenkapital zugewiesen werden und dazu dienen, die Auswirkungen von künftigen finanziellen

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