1319.3 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

e Mitfinanzierung der Gesamtsanierung aus Spargründen bis Ende 2005 sistiert. Als Sofortmassnahme soll nun aber im Gebäude U3 eine neue Salz- und Solebeladeanlage gebaut werden. Diese Investition wird auftreten und ins- besondere den Winterdienst auf den Nationalstrassen übernehmen. In der Zentral- schweiz soll der Einsatz koordiniert werden. Es ist aber wichtig, dass anschliessend insbesondere der Winterdienst h hergestellt werden. Es ist immer problematisch, jeweils die richtige Mischung zu erhalten. Neu sollen zwei Tanks mit einem Volumen von je 30 m3 in der Halle U3 zur Verfügung stehen. Die Soletränke kann

1333.03 - Zwischenbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Regierungsrat beantragte Objektkredit beläuft sich auf Fr. 470'000.-- inkl. Mehrwertsteuer. Der Kredit soll den Anbau eines Schulzimmers für 17 Arbeitsplätze ermöglichen. Die Beratung in der Kommission hat Raumsituation verbessern, gleichzeitig jedoch auf architektonische Gegebenheiten Rücksicht nehmen, soll dieses neue Schulzimmer doch anstelle eines dem Bildnerischen Gestalten dienenden Werkplat- zes zwischen Vorlage besser begründen oder ganz ändern können, den Kreditbetrag nochmals genau prüfen müssen und - sollte nicht mit Änderungen im Belegungsplan der Schulzimmer auszukommen sein - einen neuen Raum von vornherein

1333.04 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

noch weiter und beantragt dem Kantonsrat einstimmig, auf die Vorlage gar nicht einzutreten. Damit soll erreicht werden, dass die Regierung auch andere Lösungsmöglichkeiten sucht und unter anderem folgende

1191.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

erledigt abzuschreiben, da die Arbeiten noch nicht fertig gestellt sind. Die Abschreibung der Motion soll zusammen mit der Schlussabrechnung erfolgen; - dem Antrag 5.4 wird mit 9 Ja- zu 5 Nein-Stimmen ohne werden. Wir sind der Meinung, dass diese Leistungen alle in einem einzigen Konto verbucht werden sollten und haben zur Kenntnis genommen, dass die Finanzkontrolle zur Ver- buchungspraxis und zum Inhalt werden. Wir sind der Meinung, dass diese Leistungen alle in einem einzigen Konto verbucht werden sollten und haben zur Kenntnis genommen, dass die Finanz- kontrolle zur Verbuchungspraxis und zum Inhalt

1235.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

erledigt abzuschreiben, da die Arbeiten noch nicht fertig gestellt sind. Die Abschreibung der Motion soll zusammen mit der Schlussabrechnung erfolgen; - dem Antrag 5.4 wird mit 9 Ja- zu 5 Nein-Stimmen ohne werden. Wir sind der Meinung, dass diese Leistungen alle in einem einzigen Konto verbucht werden sollten und haben zur Kenntnis genommen, dass die Finanzkontrolle zur Ver- buchungspraxis und zum Inhalt werden. Wir sind der Meinung, dass diese Leistungen alle in einem einzigen Konto verbucht werden sollten und haben zur Kenntnis genommen, dass die Finanz- kontrolle zur Verbuchungspraxis und zum Inhalt

1300.10 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

mit dem Auftrag ein Rechtsgut- achten einzuholen. Diese wurde vom Kantonsrat erheblich erklärt. Es soll der Frage nachgegangen werden, ob die sehr unterschiedlich grossen Wahlkreise in unserem Kanton heutzutage Zusammenhang der dritte Gleichheitsgrundsatz, die Erfolgs- wertgleichheit: Jeder Wähler und jede Wählerin soll mit dem Wahlentscheid einen Einfluss auf das Ergebnis haben. Nur so ist nämlich sichergestellt, dass

1303.1 - Motionstext

Gemeinden, etc.) und deren Folgen im sozialen, wirtschaftlichen und politischen Bereich auf. Die Regierung soll darlegen, wie eine grundlegende Strukturreform unter Einbezug der Gemeinden und der Bevölkerung umgesetzt umfassenden und wirksamen Service public zu erfüllen? Braucht es eine Strukturreform? Wie viele Gemeinden soll es im Kanton Zug künftig geben und welche? Welche Chancen und Risiken birgt eine Strukturre- form

1316.05 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

dabei den Entschluss, eine neue Gesetzesvorlage mit völlig anderer Ausrichtung zu erstellen. Danach soll die im geltenden Grundbuchgebührentarif und in der Revisionsvorlage des Regierungsrates vorgesehene ungen des Grundbuch- amtes. 4 1316.5 - 12065 a) Höheres Mass an Gebührengerechtigkeit Dieses Ziel soll dadurch erreicht werden, dass entsprechend dem Grundsatz der Rechtsgleichheit nebst den zivilrechtlichen 5 - 5 Mio. Franken pro Jahr an Gebührenerträgen erhalten. Nach dem Willen der Kommissionsmehrheit sollen die Gemeinden nun nicht mehr am Ertrag aus der Handänderungsgebühr partizipieren, mit der Begründung

1316.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

eliminieren. Diese so genannt echten Gebühren für die verschiedenen Dienstleistungen des Grundbuchamtes sollen in einer Verordnung des Regierungsrates festgelegt werden, wobei auch die Bedeutung eines Geschäftes abschaffen und kostendeckende Gebühren nach dem Prinzip der Vollkosten- rechnung einführen. Damit sollen die Einnahmen der öffentlichen Hand und damit auch die Belastung von Privaten bei Grundstückgeschäften

1274.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

die Differenz von rund 120'000 Franken pro Jahr selber bezahlen. Während der folgenden fünf Jahre soll der Deckungsgrad weiter angehoben werden und mögli- cherweise auf 75% festgesetzt werden, was die

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