1455.2 - Antrag des Regierungsrates

Organisationsformen …, kann die Direktion für Bildung und Kultur einer Gemeinde … Der Titel vor § 33 soll neu lauten: D. Besondere Förderung und Sonderschulung § 33 Besondere Förderung 1 Die Gemeinden sorgen Klassenlehrers und des Schulischen Heilpäda- gogen. Dauert die Förderung länger als ein Jahr oder soll eine Zuweisung in eine Kleinklasse erfolgen, entscheidet sie bzw. er aufgrund einer Stellung- nahme

1472.2 - Antwort des Regierungsrates

verordnung vom 21. November 2005 (FrSV, SR 814.911) soll jede direkte Verwendung der Ambrosia untersagt sein (E-Art. 11 FrSV) und die Kantone sollen verpflichtet werden, mit erforderlichen Massnahmen, Organismen zu bekämpfen und soweit sinnvoll und erforder- lich auszurotten (E-Art. 43 Abs. 1 FrSV). Weiter soll das Bundesamt für Umwelt (BAFU) mit dem Aufbau eines Monitoringsystems zur Früherkennung von Gefähr-

1479.3 - Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrates

zum Antrag des Regierungsrates zu § 17 Abs. 3: Anstelle von "Fachkommissionen mit ständigem Auftrag" soll es neu heissen: "Kommissionen mit ständigem Auftrag". Das Büro begründet seinen Änderungsantrag damit und der erweiterten Justizprüfungs- kommission ebenfalls überprüft werden. 2.4. Weiteres Vorgehen Sollte der Kantonsrat den Anträgen des Regierungsrates und des Büros des Kan- tonsrates folgen, wird das Weitere Kommissionszusammenschlüsse machen keinen Sinn. Möglichst viele Mitglieder des Kantonsrates sollen in einer Kommission mitarbeiten können. Das Büro will nicht wenige, aber umfassend zuständige Ko

1483.08 - Antrag von Eusebius Spescha, Vreni Wicky, Alois Gössi, Rudolf Balsiger, Christina Bürgi Dellsperger, Hans Christen, Albert C. Iten, Anton Stöckli, Vroni Straub-Müller, Werner Villiger und Alice Landtwing zur 2. Lesung

und Aufgabenreform (ZFA) (2. Paket) folgenden Antrag: Das Gesetz über den direkten Finanzausgleich soll durch folgenden Zusatz ergänzt werden: § 9 neuer Absatz 2: Keinen Anspruch auf Ausgleichsleistungen höchste Vorjahressteuerfuss einer beitragspflichtigen Einwohner- gemeinde.“ Mit dem vorliegenden Antrag soll diese Regelung übernommen werden. Ergänzend dazu wird vorgeschlagen, dass das zuviel einbezahlte Geld

3281.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Wanderwegroute. Nutzungsbeschreibung Die aktuelle Nutzung wird beibehalten. Mit der Instandsetzung soll eine weitere, unterhaltsarme Nutzung von 75 Jahren gewährleistet werden. Der Nachweis der Tragsicherheit berücksichtigt. Die Planauflage ist im Sommer 2021 vorgesehen. 2. Bauprogramm Mit den Bauarbeiten soll im Spätsommer 2022 gestartet werden. Die Bauzeit wird auf rund 18 Monate veranschlagt. Die Brücke Millionen Franken zugesprochen. Die Kreditfreigabe erfolgt mit einfachem Beschluss. Die Bauarbeiten sollen im Sommer 2022 beginnen und werden voraussichtlich 18 Monate dauern. II. Projektbegründung Der Erhalt

1360.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

werden, dass in Zukunft ähnliche Initiativen für andere Fächer eingereicht werden. Demgegenüber sollte der Kantons- rat auf gesetzlicher Ebene Ziele und nicht Gefässe vorgeben. Die Art und Weise, wie unterstützen die neuen Unterrichtsformen den ganzheitlichen Unterricht aller Fächer – Kopf, Herz und Hand sollen ebenfalls bei Mathematik und Sprachen ange- sprochen sein. Durch das Entgegenkommen der für die

1392.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Eine unterirdische Strassenabwasserbehandlungsanlage im Bereich der Park- plätze der Denner-Filiale soll hier Abhilfe schaffen. Die Kommission war sich bald einmal bewusst, dass sich eine Sanierung der Bahnhofstrasse in Zug). Diese Zusatzkosten müsste die Gemeindeversammlung Cham vorab bewilligen. Sollte sich also der Kantonsrat im Sinne des Gemeinderates Cham für eine Verschiebung des Projektes aussprechen

1395.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

n aufgeteilten Zuständigkeiten auf die Einwohnergemeinden zu konzentrieren. Die Aufgabenerfüllung soll dort erfolgen, wo sie am besten und günstigsten erfolgen kann, das heisst, bei einer einzigen Institution

1395.8 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung haben, ist bei der Unterstützung Rechnung zu tragen; namentlich soll die berufliche, soziale und kulturelle Integration erleichtert werden. In Abs. 3 dieser Bestimmung Anwendung des Bundesrechts gelten somit analog auch für diese neue Gesetzgebung. Auf kantonaler Ebene soll der vollständige § 20 des teilrevidierten Gesetzes über die Sozialhilfe (SHG; BGS 861.4) wie folgt

1401.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

reduziert wird und die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung eingehalten werden können. Insbesondere soll er prüfen: a) nachhaltig wirkende Massnahmen, um die Jahresgrenzwerte bis 2010 einhalten zu können: Feinstaub beschlossen. Das Konzept kommt nur bei ausserordentlichen Luftbelastungen zum Tragen. Es soll einerseits die Bevölkerung sensibilisieren und beinhaltet andererseits temporäre Massnahmen. 1401 Freiheit kei- neswegs rechtfertigen. Wenn Massnahmen gegen die Luftbelastung ergriffen wür- den, sollten sie vorgängig sauber evaluiert werden, um sicherzustellen, dass ein ge- sundes Verhältnis zwischen

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