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2341.2 - Antwort des Regierungsrates
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n- den Vorprojekts, d.h. frühestens in einem Jahr beantworten. 2.5 Gemäss Vorlage zum Stadttunnel soll erstmals ein Strassenprojekt nicht vollumfänglich aus dem Strassenbaufonds, sondern zu grossen Teilen urbereic h (bis 2030) nach ihrer Wichtigkeit zu priorisieren und wenn ja, nach welchen Kriterien sollen diese Priorisierungen vorgenommen werden? Der kantonale Richtplan enthält die Prioritäten in Bezug
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2337.1 - Interpellationstext
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Mandatsträger" verstanden? Gilt dieses Anforderungsprofil auch für private Mandatsträger? Wenn ja, soll damit erreicht werden, dass nur noch professionelle Man- datsträger eingesetzt werden? 10. Am 29.10
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2341.1 - Interpellationstext
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nicht gebaut würden, was bedeutet dies für die Büroraumplanung? 5. Gemäss Vorlage zum Stadttunnel soll erstmals ein Strassenprojekt nicht vollumfänglich aus dem Strassenbaufonds, sondern zu grossen Teilen
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1082.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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in: AJP 9/2003, S. 1045ff.). Um grenzüberschreitende Zinseinkünfte von EU-Bür- gern zu besteuern, soll ab 2005 entweder ein automatischer Informationsaus- tausch oder ein Steuerrückbehalt bei den Banken unzulässig, wenn die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ausgeschlossen wäre. Diese Einschränkung soll vermeiden, dass die Amtshilfe zur Umgehung der Schran- ken der Rechtshilfe in Strafsachen dient. Sind
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2264.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission
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Investitionsprojekten erstellt die F i- nanzdirektion zwei Mal jährlich eine Finanzierungsprognose. Damit soll geprüft werden, in wie weit der Kanton die geplanten Investitionen ohne Fremdverschuldung finanzieren ngsgrade sinnvoll und administrativ einfach nachgewiesen werden können (z.B. durch Stichproben). Sollte dies nicht möglich sein, müssen allenfalls die Zielsetzung und/oder der Indikator neu definiert werden ihre Notwendi g- keit und auf ihre Qualitätsstandards hin kritisch zu überprüfen. Wo immer möglich, sollte auf Druckerzeugnisse verzichtet und die elektronische Publikation gewählt werden. Mit Datum vom 14
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2273.1 - Postulatstext
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Bahninfrastruktur zwischen Zug und Arth-Goldau eine zweijährige Sperrung der Bahnstrecke nötig ist. Damit soll der Streckenabschnitt rechtzeitig auf die Eröffnung des Got t- hard und des Ceneri-Basistunnels auf weiter entlastet werden. Antrag Um dem Bahnstreckenunterbruch und dessen Folgen entgegen zu wirken, soll der Regier ungs- rat sich beim Kanton Schwyz und Bund für einen raschen Ausbau des Autobahn – Halban-
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2273.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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Bahninfrastruktur zwischen Zug und Arth-Goldau eine zweijährige Sperrung der Bahnstrecke nötig ist. Damit soll der Streckenabschnitt rechtzeitig auf die Eröffnung des Got t- hard und des Ceneri-Basistunnels auf weiter entlastet werden. Antrag Um dem Bahnstreckenunterbruch und dessen Folgen entgegen zu wirken, soll der Regierungs- rat sich beim Kanton Schwyz und Bund für einen raschen Ausbau des Autobahn – Halban-
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2325.2 - Antwort des Regierungsrates
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erste Ausbauschritt im Umfang von rund 6,4 Milliarden Franken wurde vom Parlament ver- abschiedet und soll bis 2025 realisiert werden. Er kommt vielen Reisenden mit einem dichteren Angebot und mehr Platz in Behebung der Engpässe auf der Bahnstrecke Zürich–Thalwil–Zug, Einzelinitiative KR-Nr. 279/2011). Ebenso soll der Schulterschluss mit den Kantonen der Zentralschweiz weiter ge- pflegt werden. Im Positionspapier wird und welches Entwicklungspotenzial die Bahninfra- struktur danach noch zulässt. Darüber hinaus sollte die gewählte Variante unter den betroffe- nen Kantonen mehrheitsfähig sein, da sie sonst auf nationalem
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2355.1 - Motionstext
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Der umfassende Auftrag des Kantonsrates vom 30. Januar 2014 (neutrale Zone, Auslegeordnung etc.) soll in einer zwei- ten Teilrevision umgesetzt werden. Die vorliegende Motion sei im Sinne vom § 39 Abs direkten Finanzausgleich in einem zweistufigen Verfahren abzuwickeln. In einer ersten Teilrevision sollen nur die Anpassungen betreffend „neuer Bevölkerungsbegriff“, „Senkung Normsteuerfuss“ und „Einlage
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1141.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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MCCS ist die Förderung der industriellen Kompetenz in Mikrotechno- logie in der Zentralschweiz. Dies soll durch Aktivitäten in folgenden Bereichen erfolgen: 1) Aufbau einer in der Zentralschweiz verankerten