3086.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Werterhalt der Schulinfrastruktur erfolgen. Die Beiträge an den Schulbetrieb soll ten ebenfalls wegfallen. Der Kanton Zug sollte nach damaliger Absicht seine Beiträge neu gestützt auf die Interkantonale der Direktion des Innern bis Ende 2018 verfolgte Weg einer gesonderten Vereinbarung mit Maienfeld soll nicht weiterverfolgt werden: Der Inhalt einer solchen Vereinbarung würde nicht in allen Teilen den Maienfeld vom 30. Januar Seite 2/8 3086.1 - 16294 1992 per Ende 2020 zu kündigen. Durch die Kündigung sollte eine Entlastung des Kantons Zug von künftigen Beiträgen an Ergänzungs- und Ersatzinvestitionen sowie

2973.2 - Antwort des Regierungsrats

haben den Objektkredit für die Umfahrung Cham–Hünenberg am 11. März 2007 angenommen. Die neue Strasse soll mit wirkungsvollen flankierenden Massnahmen die Ortszentren von Cham und Hünenberg entlasten, die separate Projekte ausgearbeitet werden – wie weit sind diese? Anfallender Kulturboden oder Aushub soll nach Möglichkeit auf der Baustelle direkt verwertet werden (z. B. für Dammschüttungen, Hinterfüllungen en Massnahmen war von Anfang an klar. Möglichst viele Verkehrsteil- nehmerinnen und -teilnehmer sollten nach der Eröffnung der neuen Strasse den Weg über die UCH wählen. So wurden u. a. Dosierstellen mit

3032.1 - Motionstext

setzes sollen bei einem zweiten Wahl- gang für die Wahl der Mitglieder des Ständerats die Gewählten bereits am ersten Tag der nächsten Session des Ständerats ihr Amt ausüben können. Zudem soll so vermieden Gewählten bereits am ersten Tag der nächsten Session des Ständerats ihr Amt ausüben können. Zudem soll vermieden werden, dass die Kantonsratspr ä- sidentin oder der Kantonsratspräsident eine ausserordentliche

3045.2a - Beilage: Konferenz Langzeitpflege

Bewohnerinnen und Bewohner finanziell bedeutenden Betreuungs- und Pflegekosten ist. Die Steuerung soll daher über ein Kostendach bei den Ergänzungsleistungen erfolgen und nicht in das betriebswirtschaftliche einmalig abzuschreiben und in Zukunft keine An- lagenutzungskosten mehr in die Taxen einzurechnen. Damit sollen die Pensionskosten bzw. die Pensionstaxen langfristig gesenkt werden. Im Rahmen des Postulats bittet positiv auf die Kosten auswirken. Solche Massnahmen sind durchaus im Interesse der Gemeinden und sollen wo immer möglich und wirksam auch gefördert werden. Alters- und Pflegeheime orientieren sich in ihren

3073.1 - Postulatstext

werden, wird dem Regierungsrat überlassen und soll komplementär und in Abstimmung mit der wirtschaftlichen Unterstützung durch den Bund erfolgen. Sollte der Bund hier (hoffentlich und richtigerweise) aktiv werden, erübrigen sich kantonale Massnahmen. Neben zinslosen Darlehen und Überbrückungskrediten soll der Regierungsrat auch Direktzah- lungen prüfen. Das Kleingewerbe und Selbstständige bilden zusammen der lokalen Wirtschaft – die Kulturschaffenden sind das Rückgrat des lokalen Kultur- lebens. Diese sollen auch nach der Corona-Krise den Zugerinnen und Zugern ihre Dienstleis- tungen anbieten können. En

211.1 - Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches für den Kanton Zug (EG ZGB)

bei einer Verpfändung Hotelmobiliar im Sinne von Art. 805 Abs. 2 ZGB im Grundbuch angemerkt wird, soll dies auf Grund einer vom Betrei- bungsamt unter Zuzug von Sachverständigen vorzunehmenden Schätzung oder langjähri- ge Übung entgegenstehen, beträgt die Breite des Fahrweges 2,6 Meter. Der Luftraum soll in der angegebenen Breite auf 3,5 Meter Höhe freigehalten werden. 31) Vgl. Art. 21 SchlT ZGB. 29 211

861.5 - Gesetz über Leistungen für Menschen mit Behinderung und Betreuungsbedarf (LBBG)

die Betreuung von Personen mit Behinde- rung und von Personen mit Betreuungsbedarf. 2 Dieses Gesetz soll a) die Selbstbestimmung, Wahlfreiheit, Eigenverantwortung und Teilha- be von Personen mit Behinderung

721.111 - Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (V PBG)

Gemein- derats den Vorsitz. Das Protokoll verfasst eine Urkundsperson. § 61 Ausführungskommission 1 Soll eine Ausführungskommission das weitere Verfahren durchführen, ist sie mit drei oder fünf Mitgliedern dennoch einer Baubewilligung, wenn sie in den Wald- bzw. in den Gewäs- serabstand zu liegen kommen sollen oder aus Gründen der Verkehrssicher- heit problematisch sind. § 45 Gesuchsunterlagen für Bauanzeigen

111.1 - Verfassung des Kantons Zug (Kantonsverfassung, KV)

werden ausser in den vom Gesetze bezeichneten Fällen und vorgeschriebenen Formen. Jeder Verhaftete soll in der Regel so- fort einvernommen werden. 4 Ungesetzlich oder unschuldig Verhafteten ist vom Staate die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Be- hörden gewählt werden sollen und wird deren erstmalige Amtsdauer be- stimmen. 2 Es sollen die Wahlen der politischen und gerichtlichen Behörden nicht zur gleichen

3259.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

MS Rigi soll dieses auf einen CO2 neutralen Be- trieb umgestellt werden. Damit wäre die Zugerseeflotte ab ca. 2031 CO2 neutral unterwegs. Die vorliegende Strategie ist modular aufbaubar. Sollten sich aufgrund für den Ägerisee an 50 Prozent. Dazu ist der vierjährige Bericht ein wichtiger Meilenstein. Weiter soll der Verteilschlüssel zwischen Kanton und Gemeinden von 2/3 (Kanton) zu 1/3 (Gemeinden) auf 75 Prozent Regierungsrat beantragt aufgrund dieser Analyse eine Teilrevision des Kantonsratsbe- schlusses. Neu sollen die beiden Gesellschaften je eine Offerte einreichen. Der minimale KDG für den Zugersee ist auf 70

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