1074.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Schaffung eines eigenen kinder- und jugendpsychiatrischen Dienstes Mit der vorliegenden Gesetzesrevision soll ein eigener kinder- und jugendpsychiatri- scher Dienst (KJPD) geschaffen und dadurch eine empfindliche

1073.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

auf der Kan- tonsstrasse hat abgenommen, die Verkehrsunfälle sind seltener. Die Niederwilstrasse soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden. Insgesamt ist die Verkehrssicherheit deutlich besser als früher Reussspitz führe gezwungenermassen über stark und schnell befahrene Kantonsstras- sen. Der Radweg solle von Bibersee Richtung Oberwil weiter ausgebaut und dort mit einer si- cheren Querung der Knonauerstrasse

1073.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gemäss Richtplaninhalt V 1.3/2-6 des Teilrichtplans Verkehr. Für die generelle Planung des Projektes soll der im Rahmen des Kantonsratsbe- schlusses über das Strassenbauprogramm 2004 bis 2011 beantragte Reussspitz führe gezwungenermassen über stark und schnell befahrene Kantonsstrassen. Der Rad- weg solle von Bibersee Richtung Oberwil weiter ausgebaut und dort mit einer siche- ren Querung der Knonauerstrasse e dem gemischten Ver- kehr. Sie ist auch Radstrecke. Ein Ausbau ist zur Zeit nicht vordringlich. Sollte der Verkehr weiter zunehmen und ein Ausbau mit separatem Radweg erforderlich sein, stünde der Ra

1086.2 - Antwort des Regierungsrates

bereits erwähnt, ist auf Gemeindeebene die Privaterschliessung im Sinne von Art. 19 Abs. 3 RPG möglich, sollte eine Ein- wohnergemeinde säumig sein. Auf kantonaler Ebene setzt der Regierungsrat alles daran, dem

1090.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

darum gehen, sozusagen durch die Hintertür eine zusätzliche Steuer einzuführen, denn die Fiskalquote soll nicht er- höht werden. Wir danken der Baudirektion für die nachgelieferten detaillierten Infor- mationen

1104.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

des Steuerausgleichs zuständige Organ selber zu bestimmen (§ 5). Das neue Steuerausgleichsgesetz soll am 1. Januar 2005 in Kraft treten (§ 7). Die VKKZ hat der Regierung bereits das Steuerausgleichsreglement

1126.1 - Interpellationstext

wirklich benötigen. Alle drei Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein. 2 1126.1 - 11177 Offensichtlich soll das Kreisschreiben auch für Leistungen aus Sozialplänen bei Massenentlassungen zur Anwendung gelangen die Eidgenössische Steuerverwaltung kürzlich ein Kreis- schreiben an die Kantone verschickt: Danach sollen vom Sondersteuersatz nur noch Personen profitieren, welche ein gewisses Alter überschritten haben

1124.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

freundeidgenössische Hilfe und Auslandhilfe auszurichten sind. Mit dem ausgewiesenen Ertragsüberschuss soll das Eigenkapital geäufnet werden, in dem dieser dem freien Kapital zugewiesen wird. 2 1124.2 - 11184

1171.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1171.3 (Laufnummer 11320) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND GENEHMIGUNG DER ABSTIMMUNG DES ZUGER BUSNETZES AUF DIE STADTBAHN ZUG UND EINES VORGEZOGENEN BUDGETKREDITS 2005 BERICHT

1093.3 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

t zur Klage die Alkoholsucht fördern könnte. Die Kommission war grundsätzlich der Auffassung, es sollte verhindert werden, dass Alkohol konsumiert werden könnte, ohne dessen Konsum bezahlen zu müssen. unter Anwendung von Art. 52 Abs. 2 Schlusstitel ZGB auf dem Verordnungsweg erlassen. Zum anderen sollen die nur rudimentär vorhandenen Bestimmungen für freiwillige öffentliche Versteigerungen neu geregelt

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