2742.2 - Bericht und Antrag des Obergerichts

ungen aufgrund rechtskrä f- tiger Verurteilungen wegen Straftaten zu führen.“ Mit der Motion Rutz soll der Bundesrat verpflichtet werden, eine Aufschlüsselung der Fälle nach deren Begründung zu erste llen

2744.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

bereits ab 2018 eine Entlastung von rund 13 Millio- nen Franken bringt. Mit den Projekten Finanzen 2019 soll dann auf das Jahr 2020 der definitive «Turnaround» geschafft werden und das strukturelle Defizit abgebaut diese Einsparungen vornehmen will, ist auch die Umsetzung administrativ einfach und zielführend Sollten jedoch Pauschalkürzungen im Budget nicht mehr möglich sein, bliebe dem Kantonsrat als letzte Möglichkeit Leistungsgruppe 2 = 20 %, Leistungsgruppe 3 = 30 %). Bei Ämtern ohne Kosten- und Leistungsrechnung (KLR) sollen die Amtsleitenden eine entsprechende Einschätzung vornehmen, die nach der Einführung der KLR bei

2747.1 - Bericht der Datenschutzbeauftragten

Antworten auf Datenschutzfragen zu diversen Themen (diese Seite befindet sich noch im Auf- bau und soll in Zukunft laufend mit aktuellen Themen ergänzt werden). – «Services»: Alle Services der Datenschutzstel- den Kantonen zurück: Arbeits- vorgänge, die sich unter der alten Datenbank nicht bewährt hatten, sollten unter AMICUS ver- einfacht werden. Ziel war auch, die Datenquali- tät und Datenaktualität zu verbessern brief), was auch zu einer höheren Akzeptanz führen dürfte. Die Zu- stellung der Mitgliederlisten sollte zudem ent- weder per Post erfolgen oder per E-Mail in ver- schlüsselter Form. Darauf seien die Vereine

2558.1 - Antwort des Regierungsrats

den Beitrag, der den Anstoss für die vorliegende Kleine Anfrage gegeben hat. Mit diesem Beitrag sollten die Kosten für die Referie- renden, den Apéro und die Werbung für die Veranstaltung "Palliativmedizin

2560.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2560.2 Laufnummer 15132 Interpellation von Kurt Balmer und Andreas Hausheer betreffend Pflegebettmoratorium (Vorlage Nr. 2560.1 - 15035) Antwort des Regierungsrats vom 22. März 2016 Sehr g

2561.1 - Interpellationstext

haben am 26. Oktober 2015 folgende Interpellation einge- reicht: Im Rahmen des Entlastungsprogramms soll die Stundentafel am Untergymnasium um 1 bis 2 Lektionen pro Klassenstufe reduziert werden (Massnahme

2564.1 - Motionstext

nde haben am 29. Oktober 2015 folgende Motion ein- gereicht: Die Geschäftsordnung des Kantonsrats soll so angepasst werden, dass eine Mitarbeit aller im Kantonsrat vertretenen Parteien in den Kommissionen

2565.3 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

Vorlage Nr. 2565.3 Laufnummer 15234 Gesetzesinitiative für bezahlbaren Wohnraum Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit vom 5. August 2016 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herr

2565.0 - Gesetzesinitiative für bezahlbaren Wohnraum: Wortlaut

mindestens 20% der Fläche für preisgünstigen oder auf Kostenmiete basierten Wohnungsbau reserviert wird, soll ein Ausnützungszuschlag gewährt werden können. 111.1) in der Form der allgemeinen Anregung das folgende Initiativbegehren ein: Folgende Massnahmen sollen u.a. zur Zielerreichung beitragen: Alle zwei Jahre erstatten der Regierungsrat und die Gemeinderäte

2565.2b - Beilage 2: Unterschriftenbogen

mindestens 20% der Fläche für preisgünstigen oder auf Kostenmiete basierten Wohnungsbau reserviert wird, soll ein Ausnützungszuschlag gewährt werden können. 111.1) in der Form der allgemeinen Anregung das folgende Initiativbegehren ein: Folgende Massnahmen sollen u.a. zur Zielerreichung beitragen: Alle zwei Jahre erstatten der Regierungsrat und die Gemeinderäte

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