2569.2 - Antrag des Regierungsrats (Synopse)

Sie legt die Klassengrössen für jene Fächer fest, die nicht im Klassenverband erteilt werden. Dabei soll in der Regel die Zahl von zehn Schülern nicht unter- schritten werden. 3 Für die Kursgrösse bei jenen

2683.2 - Antwort des Regierungsrats

Komponenten müssen daher in den kommenden Ja h- ren ersetzt werden. Die Umsetzung dieses Projekts soll schweizweit die Verfügbarkeit des Funksystems bis 2030 sicherstellen. Der Bund hat mit der per 1. Oktober 2016 einen Teilkredit von 1,7 Mio. Franken freigegeben. Die restlichen 0,5 Mio. Franken sollen im Rahmen des Entlastungsprogramms 2015–2018 eingespart werden. Die Kosten des Projekts entwickeln

2682.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2682.2 Laufnummer 15437 Postulat von Daniel Thomas Burch, Andreas Hausheer, Manuel Brandenberg und Daniel Stadlin betreffend NFA Umverteilung nimmt immer groteskere Formen an (Vorlage Nr.

2688.5 - Antrag zur 2. Lesung von Moritz Schmid und Mitunterzeichnern

Vorprüfungen auf informellem Weg vorgenommen wurden, hat sich in der Vergangenheit sehr bewährt und soll unserer Ansicht nach im Sinne einer bürgernahen Verwaltung beibehalten werden. Es kann und darf doch ng noch eine einheitliche Handhabung der Grundstückgewinnsteuer im Kanton Zug. 2. Eventualantrag Sollte am § 200a festgehalten werden, stellen wir folgenden Eventualantrag: § 200a Abs. 1: Die Frist von

2698.1 - Motionstext

meindeangelegenheiten Stimm- und Wahlberechtigt sind. Begründung: Durch die Partizipation von Jugendlichen soll deren Interesse an politischen Entscheidungen und ihr Engagement für die Gesellschaft gestärkt werden

2712.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Motion Mit einem öffentlich einsehbaren Register sollen die Interessenbindungen von Richterpersonen und StaatsanwältenInnen offengelegt werden. Damit soll das Vertrauen der Bevö lkerung in die Unabhängigkeit sich dem nicht entgegen, zumal eine solche Implementierung nur mit geringem Aufwand verbunden wäre. Sollte die Motion e r- heblich erklärt werden, wäre es angezeigt, eine entsprechende Regelung auch für das die Behörde, der sie angehören, über ihre Intere s- senbindungen unterrichten. Offen gelegt werden sollen insb. die berufliche Haupttätigkeit, be- rufliche Nebenbeschäftigungen, Tätigkeiten in Führungs-

2712.1 - Motionstext

Transparenz geschaffen, und mögliche Interesse n- konflikte sind für jedermann erkennbar. Auf die Weise soll das Vertrauen der Bevölkerung in die Unabhängigkeit der Organe der Zuger Justiz und der Strafverf

2713.1 - Motionstext

dass die KESB im Hinblick auf die Visitation einen jährlichen Be- richt erstellt. Mit diesem Vorstoss soll die aktuelle aufsichtsrechtliche Regelung nicht geändert werden. J e- doch bleibt diesbezüglich zu

2715.1 - Motions- und Postulatstext

andere als gesichert ist, beantrage ich hiermit zusätzlich das Kantonsreferendum. Das Schweizer Volk soll entscheiden, ob es diesen Verfassungs-Bruch to- lerieren will oder nicht. 190/mb

2717.2 - Antwort des Regierungsrats

neuen Vorlage mit zeitlich gestaffeltem Inkrafttreten verschiedener Teilpakete her- umgeboten. So soll etwa ein «Plan C» mit einem schnellen ersten Teilpaket mit «unbestritt e- nen» Elementen der abgelehnten stand. Mittel- und langfristig kann das Volks-Nein zur USR III unter Umständen NFA-Folgen haben. Sollte nämlich nicht innert vernünftiger Frist (zwei bis maximal drei Jahre) eine Alternativlösung zur USR erheblich verzögern oder ein erfolgreicher Abschluss nicht realistisch erscheint . 3. In welche Richtung sollte aus Zuger Sicht die künftige Unternehmenssteuerreform gehen und sind gewisse Massnahmen vorzuziehen

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