3023.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 3023.2 Laufnummer 16278 Laufnummer Nr. Interpellation der SP-Fraktion betreffend «Dreckschleudern» auf den Zuger Strassen (Vorlage Nr. 3023.1 – 16177) Antwort des Regierungsrats vom 7. Apr

3043.1 - Postulatstext

Option. Da deshalb eine E r- neuerung der Kantonsschule Zug im laufenden Schulalltag stattfinden muss, soll dieser Pr o- zess so früh als möglich gestartet werden. Mit den prognostiziert steigenden Schülerzahlen vergleichsweise an der Kantonsschule Menzingen der Fall ist. Auch für die grosse Kantonsschule Zug sollten vergleichbare Rahmenbedingungen ge- schaffen werden. Die Sanierung und die Modernisierung sind notwendig

3047.1 - Interpellationstext

ehemaliger Politiker sitzt (Zuger Zeitung vom 21. Januar 2020). Die Zeitung schreibt dazu: “Die Holding soll eine ent- scheidende Rolle gespielt haben in Geschäften von Dokolo, mit denen er mutmasslich von hun-

3065.2a - Beilage RRB

Frauen im Familiennachzug Ausgangslage Die Massnahme im Rahmen des Kantonalen lntegrationsprogramms soll die beruf liche Integration von gut qualifizierten, englischsprachigen Frauen im Familien nachzug Schülern im Berufswahlprozess; • Organisation eines jährlichen ‘Boys-Day‘. Mit einem solchen Tag sollen heran wachsenden Männern Berufe näher gebracht werden, die sonst überwiegend von Frauen ausgeübt

3067.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

einem Rückgang der Steuererträge für das Jahr 2021 von rund 90 Millionen Franken auszugehen. Deshalb soll insbesondere in der jetzi- gen Zeit eine gezielte Unterstützung erfolgen, wo dies nötig und sinnvoll strukturellen Defizits ein breitgefä- chertes Entlastungsprogramm mit rund 260 Einzelmassnahmen. Diese sollten die Laufende Rechnung des Kantons Zug ab 2018 jährl ich um rund 100 Millionen Franken entlasten. chen Missverhältnis stehen darf und sich in vernünftigen Grenzen halten muss. Mit anderen Worten sollen die Leistung des Gemeinwesens und die Gegenleistung des Abgabepflichtigen einander entsprechen. Das

3086.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Ersatzinvestitionen sowie an bauliche Massnahmen zum Werterhalt der Schulinfrastruktur entlastet werden sollen und auch die Beiträge an den Schulbetrieb gemäss Artikel 20 der Vereinbarung wären wegge- fallen

3090.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

für die Prämienverbilligung der Jahre 2021–2023 zusätzlich zehn Millio- nen Franken pro Jahr. Damit soll die überdurchschnittlich hohe sozialpolitische Wirksamkeit der Zuger Prämienverbilligung auch bei Prämienverbilligung gewährleistet bleiben. Die Haushalte in bescheidenen wirtschaftlichen Ver- hältnissen sollen durch die Krankenkassenprämien nicht noch stärker belastet werden. Eine exakte Prognose der dafür

2977.1 - Postulatstext

echtigten zu verrechnen. Damit wird die Gemeindeautonomie gestärkt. Eine Verrechnung der Aufwände soll insbeson - dere dann erfolgen, wenn die Dolmetscherdienste von den Erziehungsberechtigten Jahr für von den Erziehungsberechtigten Elternbeiträge erhoben werden können. Mit der Verordnungsanpassung sollen die gemeindlichen Schulbehörden die Möglichkeit er- halten, die Aufwände für Dolmetscher- / Über

2990.1b - Beilage 2 Mobilitätskonzept

fördern, die zu einer effizienten, umwelt- und sozialverträglichen Mobilität beitragen. Mobilität soll ermöglicht, die Belastungen durch den Verkehr gleichzeitig verringert werden. Nachfolgend finden Sie

3015.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Bandbreite zwischen 1–2 Prozent offenbleibt. Die formelle Festsetzung des jährlichen Prozentsatzes soll wie schon bis- her durch die Steuerverwaltung erfolgen. Die Bezugsprovision kann ohne Gesetzesänderung Franken erwartet. Bei den übrigen Teilen der Vorlage würden keine Mindereinnahmen erwartet bzw. sollten sich – bei der Quellensteuer – Minder- und Mehrein- nahmen in etwa ausgleichen. Auf der einen Seite

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