3058.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Studienjahr), liegen zurzeit noch keine validierten Kostenda- ten vor. Bis validierte Daten vorliegen, soll der Tarif das Doppelte des Tarifs der Kostengruppe II betragen. Sobald dann die reguläre Berechnungsweise

3058.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

1997 und Beitritt zur IUV 2019 geändert. Formell spielt die Reihenfolge keine Ro lle, poli- tisch soll damit aber zum Ausdruck gebracht werden, dass es nicht um den Austritt aus der IUV 1997 geht sondern

3057.1 - Antwort des Obergerichts

die vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Abklärungen der Faktenlage noch nicht abgeschlossen sind. Sollten sich da- bei Hinweise auf mögliche strafrechtlich relevante Aspekte ergeben, würden die zuständigen

3096.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskom.

gesetzliche Grundlage zu haben, welche den technologischen Entwicklungen Rechnung trägt. Sobald sinnvoll, sollen Informationen und Hilfsmittel für die Umsetzung neuer bzw. angepasster Anforderungen aufbereitet

3161.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

den Para- meter festlegt. Da das Inkrafttreten aber bereits auf den 1. Dezember 2020 geplant ist, soll die erste Lesung im Kantonsrat am 26. November 2020 stattfinden und die zweite Lesung am 17. Dezember Darlehen und nicht zurückzahlbare Beiträge auszuzahlen. Es sollen ja nur Unternehmen unterstützt werden, die überlebensfähig sind. Wieso sollen nicht rückzahlbare Beiträge an überlebensfähige Unternehmen sei, jedoch werde das Umsetzungskonzept bis zur ersten Lesung im Kantonsrat vorliegen. Bis dahin sollten die vom Bund vorgeschriebenen Voraussetzungen bekannt sein. Bei der Erarbeitung und Beratung dieser

3171.2 - Antwort des Regierungsrats

geben. Obwohl dieser Bericht wegweisenden Charakter für den Vollzug der ganzen Schweiz haben wird, soll die Beantwortung dieser Interpellation nicht weiter hinausgezögert werden. B. Definition des Namens der Einhaltung des Arbeitsgesetzes ist Sache des Amts für Wirtschaft und Ar- beit des Kantons Zug. Sollten Missstände im Kanton Zug aufgedeckt werden, würde das Dos- sier an die zuständige Behörde im Kanton

3174.1 - Motionstext

Wir wollen keine Matura nach dem Vorbild von Italien oder Frankreich und auch das Matura - Niveau soll nicht sinken, weshalb sich geeignete Steuerungsmassnahmen im Sinne des Antra- ges aufdrängen. Es sind

3204.1 - Motionstext

bereits in der kantonalen Verwaltung sowie in der Gemeinde Baar so geregelt. 3. Sozialhilfemissbrauch soll nicht ohne strafrechtliche Konsequenzen bleiben. Wird heute Missbrauch entdeckt, werden wohl Leistungen Leistungen. 2. Das Erschleichen solcher Leistungen ist inakzeptabel. Mitarbe itende der Sozialdienste sollen deshalb für den Fall eines Verdachts von Sozialhilfemissbrauch gegenüber den zuständigen Strafbehörden

3206.1 - Motionstext

geschaffen worden sind, auf. Ohne Be- gründung mit einfacher Erklärung gegenüber dem Zivilstandsamt soll eine Person ab 16 Jahren erklären können, nicht mehr dem Geschlecht nach ihrer Geburt und Namensge-

3229.1 - Interpellationstext

statt. Der Ruf nach immer mehr Staat hat durch die Corona-Krise weiteren Aufwind erfahren. Der Staat soll alles richten und agiert wie eine Vollkasko-Versicherung. Es wird mehr Geld ausgegeben, als vorhanden

Paginierung