3364.1 - Motionstext

das einen nicht zu unterschätzen- den Wert an Exponaten einlagert. Mit neuen gesetzlichen Grundlagen soll ein kantonales Depot für historische Bauteile geschaf- fen werden und das dazugehörige Inventar öffentlich für historische Bauteile führen zu können. Die gesammelten Baumaterialien und Ausstat- tungsteile sollen für die Wiederverwendung in und an Baudenkmälern zur Verfügung gestellt werden. Begründung Der Kanton g der auf Kantonsgebiet gehobenen Funde. Mit dem neuen kantonalen Depot für historische Bauteile sollen Gegenstände nicht fürs Mu- seum und wissenschaftliche Arbeiten konserviert werden, sondern für eine

3387.2 - Antwort des Regierungsrats

auf deren Werterhalt und Qualität zu legen. Mithilfe der Periodischen Schutzraum- kontrolle (PSK) soll weiterhin die Anzahl vollwertiger und einsatzbereiter Schutzräume bzw. Schutzplätze erfasst und der bis 7 Schutzplätze) sind gewisse technische Ersatzteile nicht mehr verfügbar. Kleinstschutzräume sollen daher wo immer möglich sukzessive aufgehoben und die Schutz- plätze durch privaten Schutzraumbau

3386.1 - Motionstext

Vorlage Nr. 3386.1 Laufnummer 16892 Motion von Kurt Balmer betreffend Standesinitiative zur Ungleichbehandlung bei Kirchensteuerabgaben und sonstigen abzugsfähigen Zuwendungen bei natürlichen Personen

3410.1 - Postulatstext

konkret darauf eingegangen. Die stufengerechte Anwendung des SNBS Hochbau in der Sondernutzungsplanung soll daher als Leitfaden umfassend dafür sorgen, dass Areale und Quartiere qualitätsvoll entwickelt und sind. Zudem sind daraus vor- wiegend gestalterische Kriterien zu erkennen. Doch bei Arealbebauungen sollte eine Vielzahl von weiteren Kriterien/Gegebenheiten berücksichtigt werden. Aufgrund des geltenden Ortsplanungsrevisionen zu erfolgen. Begründung In § 32 Abs. 2 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes sollen bisher gemäss geltendem Recht wesentliche Vorzüge von Bebauungsplänen folgende sein: a) besonders

3407.1 - Motionstext

schaffen, damit vulnerable Personen weiterhin zu Hause gut betreut werden und gut geschützt sind. Zudem soll überprüft werden, ob eine Zuordnung der Spitex-Organisationen innerhalb der Langzeitpflege möglich

3246.2 - Antwort des Regierungsrats

Mo- delle nebst Vorteilen auch Nachteile. Neben einem Systemwechsel hin zur Individualbesteuerung sollten nach Ansicht des Regie- rungsrats daher auch andere steuerliche Anpassungen, die zu einer besseren gezeigt Vor - aber auch Nachteile mit sich bringen. Gerade im Bereich der direkten Bundessteuer sollten zuerst ande- ren Massnahmen zur Beseitigung der Heiratsstrafe geprüft werden. C. Antrag Kenntnisnahme

3248.1 - Motionstext

über ein Motions- sowie ein Interpellationsrecht (vgl. §§ 80 und 81 GG). In Anlehnung an die GO KR soll den Stimmberechtigten künftig ein Postulatsrecht eingeräumt werden. Das Postulat ist eine Bitte, eine

1487.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

beim Bund konnten den Bau des so genannten Zimmerberg II nicht aus- lösen. Mit der Standesinitiative soll verhindert werden, dass der Bund die mehrfach gefällten Beschlüsse des Schweizer Volks- und des B

3268.1 - Postulatstext

Ägeritals den Abschnitt Rössli–Spinnerei Unterägeri zeitlich früher vorzusehen. Aufgrund der Steigung soll eine Sanierung eine Verbreiterung der Strasse mit beidseitigem Radstreifen (oder gleichwertiger Lösung) Unterägeri mit hoher zeitlicher Priorität eine Sanierung und ein Ausbau vorzunehmen. Die Realisierung sollte eine Verbreiterung der Strasse mit beid- seitigem Radstreifen beinhalten. Durch die Trennung der

3277.2 - Antwort des Regierungsrats

gehalten, das AltstadtR bei seiner Tätigkeit zu beachten und bürgernah zu vollziehen. Dies kann und soll die Behörde allerdings nur so- lange als die gemeindlichen Regelungen mit übergeordnetem Recht vereinbar

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