2047.5 - Antrag der SP-Fraktion zur 2. Lesung

Vorlage Nr. 2047.5 Laufnummer 13863 Übernahme von Forderungen aus der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung, des Ges

2054.2 - Bericht und Antrag des Verwaltunsgerichts

Baubewilligungsbehörde an die Rechtsmittelinsta n- zen weitergezogen würden. Im Interesse aller Parteien solle mit einem möglichst effizienten Rechtsmittelverfahren die Streitsache rasch einem Entscheid zugeführt Gewässerschutz- und Um- weltrecht (vgl. z.B. BGE 119 Ib 177 E. 3). Aus prozessökonomischen Gründen sollten während des Beschwerdeverfahrens eingetretene Rechtsänderungen in der Regel dann berücksichtigt werden im Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren (Noven) zu untersagen. Neue Tatsachen und Beweismittel sollen nur noch soweit vorgebracht werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt

2059.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

stände auf, weshalb zurzeit die effektiven Kosten der Projekte nicht ausgewiesen werden können. Sollten sich bei einzelnen Projekten höhere Kosten als in der Schätzung vor einigen Jahren ergeben, hat dies

2064.2 - Antwort des Regierungsrates

mit geringen Entlastungsmengen belastet. Mit der nächsten Phase der Generellen Entwässerungsplä- ne sollen diese Belastungen noch weiter reduziert werden. Die Verbesserungen sind fi- nanziell gewichtig und Verbreiterung der Düngeverbotsstreifen steht z. Z. nicht zur Diskussion. Die Düngever- botsstreifen sollen mit den neu festzulegenden Gewässerräumen gemäss den am 1. Juni 2011 Seite 6/6 2064.2 - 13928 in

2083.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Kapazitäten zur Verfügung stehen. Die per Januar 2012 bestehende Reserve von 4.4 Personaleinheiten sollte bis Ende 2012 ausreichen, wobei wir sogar annehmen, dass - unvorhergesehene überdurchschnittliche heute noch bestehende Reserve nicht voll ausgeschöpft werden muss. Für die Amtsperiode 2013 - 2018 sollte dem Obergericht aber - nebst den voraussichtlich benötigten Stellen gemäss Ziff. 3.1 wiederum ein

2082.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

abzeichnet. Es drängt sich indes im Hinblick auf die kommende Amtsperiode noch keine Änderung auf und es sollte - ausserordentliche Umstände vorbehalten - möglich sein, die Verfahren mit fünf vollamtlichen und

2089.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 2089.3 Laufnummer 13918 Kantonsratsbeschluss betreffend Übertrag von Beteiligungen und Darlehen vom Finanz- ins Verwaltungsver- mögen sowie Aufwertung von Verwaltungsvermögen Bericht und A

2487.2 - Antwort des Regierungsrats

Hilfe und Unterstützung vor Ort zu verstärken. Die Aufnahme weiterer syrischer Flüchtlingsgruppen solle zudem gemeinsam mit den Europäischen Staaten bzw. der EU angegangen werden. Es wurde keine bestimmte Syrien werden auf drei Jahre verteilt. Die ersten 1000 Personen sollen bereits im laufenden Jahr kommen. In den Jahren 2016 und 2017 sollen jeweils weitere 1000 Personen folgen. Dem Kanton Zug werden gestützt die Schweiz auf die Situation im und um das Kriegsgebiet Syrien. Die ersten maximal 1000 Personen sollen noch in diesem Jahr aufgenommen werden. Der Bundesrat wird im Herbst 2015 eine erste Bilanz über

2487.1 - Interpellationstext

Asylanten befürwortet? 2. Mit welcher Anzahl zusätzlicher Asylanten muss der Kanton Zug rechnen? 3. Wo sollen diese untergebracht werden? 4. Mit welchen zusätzlichen medizinischen Kosten wird zu rechnen sein

2501.3b - Beilage Entwurf Punktesystem

Massnahme "Optimierung nach Punktesystem": Mit der „einzelbetrieblichen Optimierung nach Punktesystem" sollen auch Betriebe, die auf- grund topographischer oder anderer räumlicher Voraussetzungen den Gülleaustrag für die Anerkennung der Leistung (max. 3 Punkte möglich). Kommentar [STUE1]: Mildern Punktesystem sollen auch Betriebe, die aufgrund topographischer oder anderer räumlicher Voraussetzungen den Gül- leaustrag

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