2898.1 - Motionstext

oder je nach Ansicht sogar schon als Wucher bezeichnet werden dürfen. Die Rüge des Preisüberwachers sollte für die Regierung ein Weckruf sein, die Gebühren des Strassenverkehrsamtes zu überprüfen und nach

2863.1 - Interpellationstext

kaum beeinflussbaren und kaum diskutierten Kosten im Be- reich des Straf- und Massnahmenvollzugs sollen aber auch einmal klar aufgezeigt werden und es interessiert auch, ob zukünftig Bauten realisiert

2867.2 - Antwort des Regierungsrats

zeitkritischen Vorfällen und bei solchen, welche die Gemeinde- und die Stützpunktfeuerwehr benötigen, sollen die Ein- satzkräfte möglichst parallel und zeitgleich aufgeboten werden. So können sich die Einsatzkräf-

2891.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Vorlage Nr. 2891.3 Laufnummer 16083 Gesetz betreffend den Schutz der Bevölkerung (Bevölkerungsschutzgesetz; BevSG) Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 28. März 2019 Sehr geehrte Frau P

2892.1 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2892.1 Laufnummer 15881 Kleine Anfrage von Andreas Hürlimann und Anastas Odermatt betreffend Einsparungen in der Kinder- und Jugend- und Sportförderung Antwort des Regierungsrats vom 30. S

2094.2 - Antwort des Regierungsrates

betroffenen Gemeinden berücksichtigt. Die vorhandenen und geplanten Mittel waren bis anhin ausreichend. Sollte es die Sicherheits- lage in oder um eine Asylunterkunft erfordern, würden zusätzlich "ad hoc Massnahmen"

2094.1 - Interpellationstext

Sicherheit und wer diese bestimmt, herrscht derzeit keine Transparenz. Mit der folgenden Interpellation sollen diese Fragestellungen erörtert wer- den. Als Interpellanten interessieren uns daher folgende Sac

2149.1 - Antwort des Regierungsrates

beliebig verkürzt werden. Von der Ankunftszeit bis zur Abfahrtszeit von FLIRT-Zügen (Doppeltraktion) sollen daher mindestens 4 Minuten zur Verfü- gung stehen. In solchen Fällen wird von einer "Kurzwende"

1190.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Planjahre 2005 bis 2007. Die langfristigen Zinssätze sind etwas höher; geschätzt werden 3% für 2004, sollten aber in den Planjahren weniger steigen. Wir rechnen mit 3.5% für 2005 bis 2007. 1.1.2 Wirtschaft bedingt, dass staatliche Beiträge abgebaut oder nicht mehr erbracht werden können. � Die Gemeinden sollen sich an der NFA-Mehrbelastung gleichwertig wie der Kanton beteiligen. Aufgrund des aktuellen Wis

1191.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

erheblich erklärten Motionen bzw. Postulaten sich die Sachlage zwischenzeitlich stark verändert haben sollte oder die Ausarbeitung eines Gesetzes bzw. einer Gesetzesrevision sich nicht mehr als nötig erweist

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