1236.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Sicherheitsdirektion und Datenschutzbeauftragtem statt, mit dem Ziel, die Situation zu verbessern. Sollte sich ergeben, dass der Infor- mationsaustausch im Rahmen des geltenden Datenschutzgesetzes nicht

1252.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

höhungen und Teuerungszulagen nur im Rahmen der verfügbaren Mittel gewährt werden können. Zudem sollte sich das Museum auch in den kommenden Jahren im angemessenen Rahmen weiterentwickeln können. Schliesslich wurde beantragt, auf den Begriff "Landgemeinden" zu verzichten, da dieser nicht offiziell ist. Zudem sollen nur jene Gemeinden die Wahl eines gemeinsamen Mitgliedes in den Stiftungsrat beantragen können, die

1276.1 - Interpellationstext

bisherigen Leistungen der IV an Anstalten, Werkstät- ten und Wohnheimen etc. zu übernehmen. Dann sollen kantonale Behinderten- konzepte und Finanzierungsregelungen vorliegen. Einige Behindertenverbände

1291.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

allenfalls die Busspur nur vom Knoten an der Chamerstrasse bis zur Radwegunterführung gebaut werden sollte und ob auf eine Fortführung der Busspur bis zur Haltestel- le Riedmatt verzichtet werden könnte. Kostenteilers ist auch vorliegend gerechtfertigt. c. Qualitätsüberwachung Für die Qualitätsüberwachung sollen rund 1 % der Gesamtkosten verwendet werden. Worum geht es dabei? Beim Umbau und der Sanierung der

1292.4 - Antrag der vorberatenden Kommission

Verkehrsanlage einzureichende Immissionsprognose, sofern die Anlagen neu errichtet oder saniert werden sollen und wenn aus deren Betrieb erhebliche Immissionen erwartet werden. II. Diese Gesetzesänderung tritt einzureichende Immissionsprognose verlan- gen, sofern die Anlagen neu errichtet oder saniert werden sollen und wenn aus deren Btrieb erhebli- che Immissionen erwartet werden. Streichen. Streichen.

1292.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

einzureichende Immissionsprognose verlangen, sofern die Anlagen neu errichtet oder saniert werden sollen und wenn aus deren Betrieb erhebliche Immissionen erwartet werden. II. Diese Gesetzesänderung tritt

1292.2 - Antrag des Regierungsrates

Verkehrsanlage einzureichende Immissionsprognose, sofern die Anlagen neu errichtet oder saniert werden sollen und wenn aus deren Betrieb erhebliche Immissionen erwartet werden. II. Diese Gesetzesänderung tritt

1306.1 - Motionstext

Benzin. Diese Innovation kostet Geld und schlägt sich im relativ hohen Verkaufspreis nieder. Warum sollte man diesen Käufern keinen Steuerrabatt gewähren? Bei erdgasbetriebenen Motoren handelt es sich k

1316.09 - Zusatzbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

formelle und materielle Verbesserung des bestehenden Gesetzesinstrumentariums. In finanzieller Hinsicht sollte die Totalrevision kosten- neutral ausgestaltet werden. Das heutige System der Erhebung von echten echten Gebüh- ren einerseits, von Gemengsteuern bei Handänderungen und Pfanderrichtungen andererseits, sollte aus diesem Grunde beibehalten werden. Die Kommission lehnte das Konzept des Regierungsrates von Anfang bildet die Kostenneutrali- tät der Vorlage aber nicht das oberste Prinzip. Nach dem Verursacherprinzip sollen jene für die Kosten aufkommen, die den Nutzen von öffentlichen Leistungen haben, und zwar unabhängig

1326.2 - Antwort des Regierungsrates

Eisenbahnhaltestellen, Eisenbahnfahrzeuge, Bus/Tram, Schiffsverkehr und Seilbahnen erlassen. Diese sollen bei neuen Anlagen und Ein- richtungen Anwendung finden. Das Bundesamt für Verkehr bzw. die Fachstelle

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