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3024.2 - Antwort des Regierungsrats
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könnte. Verkehrsspitzen glätten Durch eine bessere Verteilung der Nachfrage zur Hauptverkehrszeit sollen die Verkehrsspitzen «geglättet» werden. Dabei spielt der «Schülerverkehr» eine zentrale Rolle. Bereits stark belastete Kurse im Bahn- und Busangebot entlastet werden. Die Bemühungen in dieser Thematik sollen fortgeführt und wenn möglich auf kantonale und gemeindliche Verwaltungen sowie grössere Firmen ausgedehnt
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3026.2 - Antwort des Regierungsrats
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Benützungsverbot in einem Stockwerkeigentümerreglement als zulässig erachtet (BGE 145 III 400). 4. Sollte diese Form der kurzfristigen kommerziellen Beherbergung auch in Wohnzonen konform sein: wie steht
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3026.1 - Interpellationstext
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Regierungsrat die Situation betreffend Untermiete von Objekten im Kontext von Angeboten wie Airbnb? 4. Sollte diese Form der kurzfristigen kommerziellen Beherbergung auch in Wohnzonen konform sein: wie steht
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3039.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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- 16459 über die Frage der Interpellation oder sogar der Antwort des Gemeinderats erhalten. Daher sollte auch keine Verpflichtung der Gemeinde eingeführt werden, die Fragen oder Antworten der Interpellation
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3054.2 - Antwort des Regierungsrats
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keit und Rechtssicherheit zu untersuchen, um damit ähnliche Fehler in der Zukunft zu vermeiden? Sollten sich ein Unternehmen oder einzelne Personen eines Unternehmens gesetzeswidrig ver- halten, ist es Frage 6). Im Übrigen ist wie be- reits erwähnt das Resultat der Abklärungen der GPDel abzuwarten. Sollten sich dabei Hinweise auf mögliche strafrechtlich relevante Aspekte ergeben, würden die zuständigen Hintertüren hergestellt und in zahlreiche Länder ex- portiert worden seien. Die treibende Kraft sollen gemäss den aufgedeckten Dokumenten die beiden bisher nicht bekannten damaligen Eigentümer, der U
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3055.2 - Antwort des Regierungsrats
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Hintertüren hergestellt und in zahlrei che Länder ex- portiert worden seien. Die treibende Kraft sollen gemäss den aufgedeckten Dokumenten die beiden bisher nicht bekannten damaligen Eigentümer, der U
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3054.1 - Interpellationstext
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folgende Interpellation eingereicht: Laut einer internationalen Recherche unter Beteiligung von SRF 1 sollen über hundert Staaten über manipulierte Chiffriergeräte abgehört worden sein. Die Geräte stammten
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3070.2 - Bericht und Antrag erweiterte Staatswirtschaftskom.
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(Vorlage Nr. 3100.1 - 16319) Es wurde der Antrag gestellt, das Postulat teilerheblich zu erklären. Es solle ein «Pflege -Bo- nus» ausgerichtet werden, jedoch ausschliesslich an das Personal im Gesundheitswesen Arbeitnehmenden die Lohndifferenz zu vergüten, die ihnen bei Kurzarbeit entgeht. Mit dieser Massnahme solle ver- hindert werden, dass Personen wirtschaftliche Sozialhilfe bei der Gemeinde beantragen müs- sen
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3068.2 - Bericht und Antrag erweiterte Staatswirtschaftskom.
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(Vorlage Nr. 3100.1 - 16319) Es wurde der Antrag gestellt, das Postulat teilerheblich zu erklären. Es solle ein «Pflege -Bo- nus» ausgerichtet werden, jedoch ausschliesslich an das Personal im Gesundheitswesen Arbeitnehmenden die Lohndifferenz zu vergüten, die ihnen bei Kurzarbeit entgeht. Mit dieser Massnahme solle ver- hindert werden, dass Personen wirtschaftliche Sozialhilfe bei der Gemeinde beantragen müs- sen
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3069.2 - Antwort des Regierungsrats
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Wirtschaft in den letzten Monaten viele Unterstützungsmassnahmen getroffen (vgl. Antwort auf Frage 1). Sollte sich im weiteren Lauf der Pandemie die Notwendigkeit zusätzlicher Unterstützungsbedarf zeigen, wird