3136.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

etablieren. Es sollen insbesondere Kontakte mit Schulen und Lehrperso- nen aus dem französischen Sprachraum institutionalisiert werden, damit mehr Zuger Schülerinnen und Schüler in den Genuss eines Spra gemeindlichen Schulen» unterstützt und be- gleitet Gleich A Projekt «Zug+»: Förderung des Sprachenaustausches innerhalb der Schweiz während der obligato- rischen Schulzeit und der Ausbil- dung von Lehrpersonen und mit Sekundarstufe I): 100 %; Sprachliche und berufliche In- tegration (Sekundarstufe II): 100 % Schulische Integration (bis und mit Sekundarstufe I); 100 %; Sprachliche und berufliche In- tegration (

1117.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

zeigte zwar Verständnis für die schwierige Emotionslage einzelner Kantonsrätinnen und Kantonsräte, sprach sich aber klar für eine Rückkehr des Kantonsrates in den Kantonsratssaal im Regierungsgebäude und notwendig, weil - wie früher - weiterhin weniger als 100 Personen im Saal anwesend sein würden. Trotzdem sprach sich die Kommissionsmehrheit bei der späteren Detailberatung mehrheitlich dafür aus, den zweiten am 11. August 2003 vor der Behandlung des Geschäftes im Kantonsrat Stellung nehmen. Die Kommission sprach sich sodann am Schluss der zweiten Sitzung unter Traktan- dum Varia auf Anfrage der Staatskanzlei

1175.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Wasserbau und Gewässerschutz

dass sie mit dem Fischereiver- band das Gespräch suchen müssten und auch suchen würden. In der Folge sprach sich die Mehrheit der Kommission im Verhältnis von 11 zu 3 Stimmen für Eintreten auf die Vorlage äge mehr abschliessen können. Bis anhin gab es dafür keine gesetzliche Grundlage. Die Kommission sprach sich ein- stimmig für die Schaffung einer entsprechenden gesetzlichen Grundlage aus (§ 65 Abs. 2 Motion Peter Hegglin teilweise erheblich zu erklären und sie insgesamt abzuschreiben. Die Kommission sprach sich in der Schlussabstimmung mit 11 zu 3 Stimmen mit den von ihr beschlossenen Änderungen für den

1155.3 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

weshalb man mit einem jährlichen Nettoertrag von rund Fr. 65'000.-- rechnen kann. Die Kommission sprach sich mit lediglich einer Gegenstimme für Eintreten aus. 3. Detailberatung In der Detailberatung verwarf bei Grossanlässen als 1155.3 - 11342 3 Parkierungsfläche zur Verfügung zu stellen. Die Kommission sprach sich demgegen- über entschieden dafür aus, dass die Parkfläche insbesondere zur Sicherheit der B Baudirektion beauftragt, beim Stadtrat um eine Wiedererwägung der entsprechenden Auflage zu ersuchen. Sie sprach sich in der Detailberatung grossmehrheitlich für den Bau der provisori- schen, neu jedoch beleuchteten

1796.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

verbreiteten grossen Fabrikations-, Dienstleistungs- und Wohngebäuden der Fall. In der Eintretensdebatte sprach sich kein Votant gegen ein Eintreten aus. Verschiedene Kom- missionsmitglieder tönten jedoch an, einer starren Grenze für Schulung und Beratung die Flexibilität eingeschränkt wird. Die Kommission sprach sich dar- auf gegen die Erhöhung des Rahmenkredits auf CHF 6 Mio. und für die Erhöhung auf CHF 4 Technik sei die Motion gar nicht so radikal, wie dies die Regierung in ihrem Bericht darstelle. Dennoch sprach sich die Kommission mit 8:6 Stimmen gegen eine Erheblicherklärung aus. Am Schluss wurde der Antrag

1699.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Hand zu nehmen. Erst dann sollte über das weitere Vorge- hen entschieden werden. Die Projektgruppe sprach sich in ihrem Bericht vom Februar 2011 für die Beibehaltung der Feuerwehrpflicht und der Ersatzabgabe n? Freiwilliger Feuerwehrdienst? 1699.2/1703.2 - 13824 Seite 5/21 Aufgrund dieser Auslegeordnung sprach sich der Regierungsrat für die Beibehaltung der Feu- erwehrpflicht unter Verzicht auf die Ersatzabgabe vermag jedoch in der Regel den Einkommensausfall nicht wettzumachen. In der Frühjahrssession 2011 sprach sich der Ständerat gegen eine Standesinitiative des Kantons Jura aus, mit welcher Mi- lizfeuerwehrleute

1698.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

trennt, gestaltet sich die Schnittstelle durchlässiger und damit effizienter und effektiver. Zudem sprach man sich dafür aus, das bewährte Zuger Modell beizu- behalten und zukunftsgerichtet, inhaltlich und kann, wo- mit ein fixes Teilzeitpensum kaum sinnvoll ist. Seite 4/6 1698.3 - 13098 Die Kommission sprach sich mit 15 : 0 Stimmen für Eintreten auf die Vorlage Nr. 1698.1 - 12788 aus. Die Kommission erachtete Organisationsgesetz hervor und braucht keine ausdrückliche gesetzliche Verankerung. Die Kommission sprach sich einstimmig für die Untervariante mit durchlässigem Perso- naleinsatz aus. Die Kommission entschied

1714.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Rechtsordnung 2.2.2 Geordnete finanzielle Verhältnisse 2.2.3 Genügende Sprachkenntnisse 2.3 Schlussfolgerungen in Bezug auf die Sprachkenntnisse 3. Prüfung der Einbürgerungsvoraussetzungen im Verfahren der or Selbsterhaltung zu Recht verweigert worden war. 2.2.3 Genügende Sprachkenntnisse Der Regierungsrat hat entschieden, dass Sprachkenntnisse nicht genügend sind, wenn sich ei- ne Bürgerrechtsbewerberin nur ungen in Bezug auf die Sprachkenntnisse Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass es gestützt auf das vorstehend erwähnte Urteil des Bundesgerichts im Bereich der Sprachkenntnisse angebracht ist, präzisierende

1908.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

verabschiedete der Regierungsrat am 11. Juni 19904 einen Massnahmenplan. Im Bereich des Verkehrs sprach er sich dabei u.a. für die Einführung differenzierter Verkehrssteuern aus, deren Höhe vom Emissi Differenzierung der Motorfahrzeugsteuern nach ökologischen Kriterien gerecht- fertigt sei. Der Motionär sprach sich aber gegen eine Erhöhung der Steuern aus und kritisierte 6 vom 16. April 1991 (Vorlage Nr. 7365) noch zu den günstigen. Während der WWF die Steuersätze rascher64 an die Teuerung anpassen wollte, sprach sich die SP gar für eine automatische Teuerungsanpassung aus. Der Gewerbeverband hingegen bean- tragte

1703.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Hand zu nehmen. Erst dann sollte über das weitere Vorge- hen entschieden werden. Die Projektgruppe sprach sich in ihrem Bericht vom Februar 2011 für die Beibehaltung der Feuerwehrpflicht und der Ersatzabgabe n? Freiwilliger Feuerwehrdienst? 1699.2/1703.2 - 13824 Seite 5/21 Aufgrund dieser Auslegeordnung sprach sich der Regierungsrat für die Beibehaltung der Feu- erwehrpflicht unter Verzicht auf die Ersatzabgabe vermag jedoch in der Regel den Einkommensausfall nicht wettzumachen. In der Frühjahrssession 2011 sprach sich der Ständerat gegen eine Standesinitiative des Kantons Jura aus, mit welcher Mi- lizfeuerwehrleute

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