2904.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

leisten, die nun mehr K a- pitalsteuer bezahlen müssten. 2904.3 - 16015 Seite 9/12 Bei der Abstimmung sprach sich die Kommission mit 9:3 Stimmen bei einer Enthaltung für den Vorschlag des Regierungsrats aus den Antrag, die Dividendenteilbesteuerung von 50 Prozent auf 60 Prozent zu erhöhen. Die Kommission sprach sich mit 11:1 Stimmen bei einer Enthaltung für den Vorschlag des Regierungsrats aus und beliess die staatlichen Dienstleistungen resul- tiert. 3. Eintretensdebatte In der kurz gehaltenen Eintretensdebatte sprachen sich alle Votierenden für Eintreten aus. Aufgrund der veränderten nationalen und internationalen

2960.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Bereich aufgestockt hat und nach Zusammenarbeitspar t- nern in anderen Kantonen sucht. Schliesslich sprach die JPK die Staatsanwaltschaft auch auf den im Zusammenhang mit der Umsetzung des § 62a GOG (Aus Landesverweisung stellt, teils erheblichen zusätzlichen Bear- beitungsaufwand. Das Einzelgericht sprach im Berichtsjahr in insgesamt 11 Fällen eine La n- desverweisung aus. Drei dieser Fälle hätten ohne

2147.02 - Beschluss der Vereinigten Bundesversammlung

Zahlen entnommen: Für Revitalisierungen der Flüsse 2000 Hektaren in einem Mehrgenerationenprojekt. Man sprach von achtzig Jahren. Das ergäbe einen Kulturlandverlust von 25 Hektaren pro Jahr. Das wären 0,73 Prozent Zahlen entnommen: Für Revitalisierungen der Flüsse 2000 Hektaren in einem Mehrgenerationenprojekt. Man sprach von achtzig Jahren. Das ergäbe einen Kulturlandverlust von 25 Hektaren pro Jahr. Das wären 0,73 Prozent ersten Beschluss fest. Somit wurde der Standesinitiative keine Folge gegeben. Die in den Räten zur Sprache gelangten Argumente können Sie den beiliegenden Kommissionsberichten und den Auszügen aus dem Amtlichen

1251.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Josef Traxler, Projektleiter Hochbauamt, war Ein- treten auf die Vorlage unbestritten. Die Kommission sprach sich einstimmig dafür aus. 2 1251.3 - 11595 3. Detailberatung In der Detailberatung wurden vorerst der Liegenschaft Hofstrasse 15 kein vernünftiges Kosten-Nutzen- Verhältnis erzielt werden kann. Sie sprach sich deshalb klar gegen den Bau dieser Anlage aus. b. Ersatz der Fenster der Nordfassade Der Zustand

2093.1a - Beilage

aufgeführt sind. Neue Rechtsgrundlage für die Hochschule Luzern – FH Zentralschweiz 6 kordatsrat sprach sich dafür aus, den Vorschlag weiterzuverfolgen und die Direktion und die Teilschulen der FHZ zu nur zwei Kategorien von Eigenkapital vorsieht: Pflichtreserven und freie Reserven. Der Kanton UR sprach sich mit dem Hinweis auf die Gefahr, dass mit diesen zusätzlichen Mitteln eigene Projekte finan-

2177.4 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

Hartplatzes, wo der neue Trakt 5 geplant ist, an Attraktivität verlieren wird. Die Vertretung der Schule sprach diesem Platz keine grosse Bedeutung zu. Nicht zuletzt gab es Stimmen, die sich für das KBA eine ganz sorgen. Damit sollte es möglich sein, die Kreditbeträge um 5 % zu unterschreiten. Die Kommission sprach sich mit 6 : 6 Stimmen mit dem Stichent- scheid des Präsidenten zugunsten einer solchen Empfehlung

2122.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die- ses Rahmenkonzept spezifische Sprachkompetenzprofile geschaffen. In einem weiteren Schritt soll ein Sprachenpass eingeführt werden, mit welchem die Sprachkompetenzen nach Fertigkei- ten differenziert Diskriminierung bil- dungsferner Personen drohe. Die für die objektive Beurteilung der Sprachkenntnisse massgebenden sprachlichen Referenz- niveaus ergeben sich zur Zeit noch aus dem Gemeinsamen europäischen und Markus Jans betreffend sprachliche Integration von Ausländerinnen und Ausländern vom 3. Mai 2007 (Vorlage Nr. 1531.1 - 12374) sieht vor, dass verbindliche Sprachkenntnisse für ausländische Personen

2194.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Wochenarbeitszeit, Feriendauer) sowie Sozialleistungen (z.B. Pensionskassenbeiträge), etc. Die Kommission sprach sich mit 9:6 Stimmen für eine umfassendere Darstellung aus (Auflis- tung und allenfalls Quantifizierung onnements an die Mitarbeitenden aus. Zu § 58 bis Pflichten bei Krankheit und Unfall Ein Mitglied sprach sich dafür aus, dass die Kantonärztin oder der Kantonsarzt keine kantona- len Angestellten mehr

1392.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Einbrüche der Entwässerungsleitungen bis zur Fahrbahnoberfläche durchschlagen würden. Schliesslich sprach sich die Kommission einstimmig für Eintreten aus. 3. Detailberatung Nach der Eintretensdebatte d reduzieren. Angesichts der Unklarheit, zu welchem Zeitpunkt die Kammer A in Betrieb genommen werden kann, sprach sich die Kom- mission in der Folge dafür aus, dass die Lärmsanierung der Zugerstrasse ohne Berüc

3281.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

nahme im Rahmen einer Vernehmlassung. c) Regiearbeiten und Unvorhergesehenes Ein Kommissionsmitglied sprach die budgetierten Reserven für Unvorhergesehenes an (7 Pro- zent) und stellte die Frage, ob die Reserven geplant, die Waldfläche wieder in ihren ursprünglichen Zustand zurückzuführen. Ein Kommissionsmitglied sprach die Zuordnung der Kosten zum Rahmenkredit öffentlicher Ver- kehr oder Radwegnetz an und erkundigte

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