1302.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

neue Schule zu schaffen. 10 Aufgrund des massiven Rückgangs von Lehrstellen in den neunziger Jahren sprach das eidgenössische Parlament einen Kredit von rund 100 Mio. CHF für Projekte, die allesamt der Förderung

1319.3 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Verwendung von Feuchtsalz führt zu einem effizienteren und zielgerichteteren Ein- satz. Schliesslich sprach sich die Kommission einstimmig für Eintreten aus. 6 1319.3 - 11707 4. Detailberatung Die Detailberatung

1333.05 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

hoch sind und dass ein bes- seres Kosten-/Nutzenverhältnis angestrebt werden müsse. Die Kommission sprach sich mit 10 Stimmen bei 1 Enthaltung dafür aus, auf die Vorlage einzutreten, diese jedoch, gestützt

1233.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

irrtümlichen Öffnen das Rücksendekuvert wieder ge- schlossen zurückgesandt werden kann. In der Folge sprach sich die Kommission mit 10 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen für Eintreten auf die Vorlage aus. 3.

1277.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

der interkantonalen Harmonisierungsbestrebungen allgemein befürwor- tet. Nur eine Einwohnergemeinde sprach sich wegen des befürchteten Mehrauf- wands bei der Ausschreibung von Aufträgen im Staatsvertragsbereich Beispiele von solchen Organisationen: ZUWEBE, Stiftung Maihof, Stiftung Phönix, Klinik Adelheid AG, Sprachheilschule Unterägeri, VAM, Stiftung Spital Baar usw. Absatz 3: Hier wird das anwendbare Recht bestimmt notwendig. Die in § 3 vorgesehene Regelung gab es schon bisher (§ 7 Submissionsgesetz), diese wird nur sprachlich klarer formu- liert. Vorschläge des Datenschutzbeauftragten Zu den Vorschlägen des Datenschutz

1291.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Jahr werden Setzungen von bis zu 1 cm ausgewiesen. Dies ver- teuert den Bau zusätzlich. Schliesslich sprach sich die Kommission einstimmig für Eintreten aus. 4 1291.2 - 11663 3. Detailberatung a. Radstreifen

1306.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

01) verabschiedete der Regierungsrat am 11. Juni 19901 einen Massnahmeplan. Im Bereich des Verkehrs sprach er sich dabei u.a. für die Einführung differenzierter Verkehrssteuern aus, deren Höhe vom Emissionsver-

1316.09 - Zusatzbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Grunde beibehalten werden. Die Kommission lehnte das Konzept des Regierungsrates von Anfang an ab und sprach sich für die Abschaffung von Gemengsteuern und für die Einführung vollkos- tendeckender Gebühren

1247.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Industriegebietes der Stadt Zug über Baarer Gemeindegebiet, d.h. um gemeindliche Aufgaben. Die Kommission sprach sich in der Folge mit einer Gegenstimme für Eintreten aus. 4. Detailberatung Die Detailberatung gab

1300.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Frigo vom 18. November 1991 befasste sich mit den im WAG festgelegten Wahlterminen. Der Regierungsrat sprach sich in der damaligen Antwort gegen eine Neuregelung der Termine aus. Inzwischen liegt eine (teilweise gehören in eine regierungsrätliche Verordnung. Eine klare Terminologie und eine möglichst einfache Sprache wollen zur Bürgerfreundlichkeit beitragen. Zur Verbesserung der Systematik gehört, dass Be- stimmungen revidieren sind. Eine systematische Überarbeitung - welche nicht bloss den Inhalt, sondern auch die Sprache des Erlasses umfasst - ist nur im Rahmen einer Totalrevision möglich. 6 1300.1 - 11641 Im geltenden

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