1052.6 - Antrag der Redaktionskommission

hervorgehoben): § 7 Abs. 2 ..., Sozialversicherungsträger und sich mit der Sozialhilfe befassende Stellen können ... § 9 c) Abs. 2 … bezeichneten Personen, in Bezug auf die ... (streichen „wird“) § 9 d)

1061.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verbreiterung wird grundsätzlich auf der Bergseite vorge- nommen, eine Ausnahme bildet die engste Stelle beim GS 169, damit der Vorgarten mit der bestehenden Mauer erhalten bleiben kann. Im Bereich des möglich erhalten, es ist nur eine Sanie- rung der Oberfläche und der Fugen notwendig. An der schmalsten Stelle bei GS 311 muss die Stützkonstruktion auf ca. 40 m talwärts verschoben und neu erstellt wer- den der Gemeinde Menzingen und bei den betroffenen kantonalen Fachstellen ein. Sämtliche eingeladenen Stellen begrüssten den geplan- ten Ausbau. Nach dem Abschluss der Vernehmlassung fand im April 1997 die Orien-

1064.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kantonale Wahlen miteinander verwechselt würden. 4. Die kantonalen Wahlen erfolgten zu knapp vor dem Stellenantritt neuer Exe- kutiv- und Legislativmitglieder, nämlich nur drei Monate bei den gemeindlichen und erwartet werden. Des Weiteren bringt der Motionär vor, die kantonalen Wahlen würden zu knapp vor dem Stellenantritt neuer Exekutiv- und Legislativmitglieder erfolgen, weil insbe- sondere bei Wahlen in die Exekutive gemeindlichen Wahlen seien ebenfalls aus denselben Überlegungen um rund drei Wochen vorzuziehen. Dort stelle sich das oben ausgeführte Problem eher weniger akzentuiert als etwa bei einer Wahl in den Regierungsrat

1061.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Sicht der Regierung, auf die technischen Fragen gaben Kantons- ingenieur Hannes Fässler und sein Stellvertreter Max Fankhauser Antwort. Das Protokoll führte Dr. Arnold Brunner, iur. Mitarbeiter der Baudirektion keine Einsprachen betroffener Nachbarn eingereicht worden. 2. Ausgangslage Die Gemeinde Menzingen stellte Ende 80er Jahre dem Kanton das Begehren, zwischen Lüthärtigen und Edlibach ein Trottoir zu erstellen

1064.1 - Motionstext

kantonale Wahlen miteinander verwechselt werden. 1.4. Die kantonalen Wahlen erfolgen zu knapp vor dem Stellenantritt neuer Exekutiv- und Legislativmitglieder, nämlich nur drei Monate bei den ge- meindlichen und Ebenfalls die gemein- dlichen Wahlen sind aus denselben Überlegungen um rund 3 Wochen vor- zuziehen. Dort stellt sich das oben ausgeführte Problem eher weniger akzentuiert als etwa bei einer Wahl in den Regierungsrat

2212.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

zur Phase Vorprojekt Stellung genommen und das Projektgebiet zusammen mit der Abteilung Wasserbau des Tiefbauamtes auch besichtigt. Zum Bauprojekt nimmt das BAFU zustimmend Stellung und fordert eine möglichst ursprünglich mit dem Tobelbach verbunden werden. So zeigt auch die Anselmierkarte von 1845 an dieser Stelle einen See, der von einem Bach durchflossen wird. Die Wiederherstellung des Bibersees verbessert wird in der Richtplankarte mit Legende L8 als "Renaturierung Gewässer" dargestellt. Übereinstimmend stellt § 12 Abs. 2 des Gesetzes über die Gewässer vom 25. November 1999 (GewG, BGS 731.1) fest, dass der

2213.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bundesamt für Umwelt (BAFU) Das BAFU nimmt zum Bauprojekt des Ausbauprojektes Littibach positiv Stellung und anerkennt den Handlungsbedarf sowie das sachgerecht ausgearbeitete Projekt. Es gebe keine b mit kanalartiger Ausprägung und Längsverbauung III. Planungs- und Rechtsgrundlagen Das Bundesrecht stellt einerseits Anforderungen an den Hochwasserschutz, andererseits will es Lebensräume in Gewässern schützen aufzuzeigen, wie die projektintegrierten Massnahmen kontrolliert würden. Das Amt für Wald und Wild stellt die fischereirechtliche Bewilligungsfähigkeit in Aussicht. Aspekte der spezifischen Habitatbedingungen

2228.4 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

Markus Geyer, Leiter Projekte der Division In f- rastruktur, teil. Das Protokoll führte der stellvertretende Generalsekretär Peter Kottmann. Der Bericht gliedert sich wie folgt: 1. In Kürze 2. Ausgangslage Bund finanziert werden und keine finanzielle Beteil i- gung des Kantons zu erwarten ist. Ebenfalls stellten die Vertreter der Volkswirtschaftsd irektion fest, dass seitens des Bundes oder der SBB die Finanzierung Transitgüterverkehr via Freiamt-Rotkreuz- Gotthard geführt wird» diskutiert. Ein Kommissionsmitglied stellte den Antrag, diese Aussage ersatzlos zu streichen, was mit 11:2 Stimmen mit einer Enthaltung abgelehnt

2228.3a - Beilage

kantonalen Verwaltung Baudirektor Heinz Tännler, Kantonsplaner René Hutter, und Paul Baumgartner, stellvertretender Generalsekretär der Bau- direktion, teil. Bei der Vorstellung der Richtplananpassung Doppelspurinsel in Zweifel gezogen wird, wollten die Mitglieder der Raumplanungs- kommission von den zuständigen Stellen in Erfahrung bringen, ob es Alternativen zur Doppel- Seite 2/6 2117.5 - 14068 spurinsel Walchwil

2228.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

Vorlage Nr. 2228.3 Laufnummer 14304 Kantonsratsbeschluss betreffend Anpassung des kantonalen Richtplanes (Bahnverkehr, Walchwil) Bericht und Antrag der Raumplanungskommission vom 3. April 2013 Sehr ge

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