1938.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

nach der Zukunft der Polizeidienststellen. Diese stellte sich, weil im Jahre 2008 zehn von der Sicherheitsdirektion für die Polizei geforderte Stellen zur Ab- deckung des Wachstums zwischen 2002 und 2008 Eintreten auf die Vorlage war in der Kommission unbestritten. 7.2 Detailberatung In der Detailberatung stellte sich die Frage, ob später nochmals mit Forderungen nach Bewilli- gung weiterer finanzieller Mittel Hätte der Regierungsrat jedoch nur diese 6 Stellen beantragt, müsste er sich den Vorwurf der Salamitaktik gefallen lassen, wenn dann unter Pragma weitere Stellen zur Diskussion ste- hen. Deshalb ist die

1977.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

münden (Doppelspur Cham-Freudenberg, Ausbau Stadtbahnlinie 2, Zugfolgezeiten Thalwil-Zug, Halte- stelle Steinhausen Rigiblick). Da von einer Vorstudie bis zum Baubeginn in der Regel drei bis vier Jahre

2031.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Möglichkeit einer Behebung des wahrgenommenen städtebaulichen De- fizits. Für einen Grossteil der Stellungnehmenden sind beide Standorte gleichwohl geeignet, man wolle sich aber nicht auf einen Standort festlegen mitentscheiden zu lassen. Die Mitwirkung stiess auf grosses Interesse. Insgesamt gingen über 80 Stellungnahmen ein, wobei sich nicht nur Ge- meinden, Fachstellen, Parteien und Organisationen aktiv beteiligten Vorhaben löste ein ausserordentlich starkes Echo aus mit rund 60 Stellungnahmen. Der Grundtenor der Stellungnahmen zum Standort Schützenmatt war mehrheitlich kritisch bis ablehnend. Die da- malige Mitwirkung

2039.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Der Regierungsrat stellte am 10. August 2010 (Vorlage Nr. 1962.2 - 13501) den An- trag, dass ihn der Kantonsrat ermächtigen

1934.2 - Antwort des Regierungsrates

von der Regierung gemachten Aussagen anlässlich der Abstimmungs- kampagne in Frage stellen würden. Der Interpellant stellt in diesem Zusammenhang dem Regierungsrat fünf Fragen. Der Kantons- rat überwies die tischer Legislativ- und Exekutivvertreter, Ämter, privater Gruppierungen sowie Einzelinteres- senten stellen den Erfolg einer Planungsbestvariante gegenwärtig in Frage. Der Regierungsrat hat deshalb beabsichtigt

1962.1a - Beilage

Schätzungskommission, be- stehend aus der Präsidentin oder dem Präsiden- ten, der Stellvertreterin oder dem Stellvertreter und acht Mitgliedern. 2 Die Schätzungskommission vollzieht insbe- sondere die V e) die Vorbereitung der Wahl der Mitglieder, der Präsidentin oder des Präsidenten und deren Stellvertretungen für die Schätzungskommission durch den Kantonsrat. § 3 Schätzungskommission 1 Mitglieder der Amtsperiode eine Schätzungskommission, be- stehend aus der Präsidentin oder dem Präsiden- ten, der Stellvertreterin oder dem Stellvertreter, drei Mitgliedern und zwei Ersatzmitgliedern. 2 Die Schätzungskommission

1962.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

eine Einmündungsbewilligung in eine Kantonsstrasse erforderlich oder muss ein Unterschutz- stellungsverfahren nach Denkmalpflegegesetz eingeleitet werden, so muss die kantonale Koordinationsstelle für Regierungsrat hält an seinem Vorschlag fest, obwohl im Vernehmlassungsverfahren in einzelnen Stellungnahmen die Beibehal- tung der Verkaufsfläche von 5000 m2 für einen Bebauungsplan gefordert wurde. Die bisher der Ge- meinderat Bewilligungsbehörde. § 13b Im Vernehmlassungsverfahren wurde in einzelnen Stellungnahmen geforderte, dass der Kanton eine einheitliche Regelung für das behindertengerechte Bauen in das

1899.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

münden (Doppelspur Cham-Freudenberg, Ausbau Stadtbahnlinie 2, Zugfolgezeiten Thalwil-Zug, Halte- stelle Steinhausen Rigiblick). Da von einer Vorstudie bis zum Baubeginn in der Regel drei bis vier Jahre

1918.2 - Antrag des Regierungsrates

Abänderung gesetzliches Vorkaufsrecht Fr. 300.00 bis Fr. 800.00 l) Gründungen, Beschlüsse und Fest- stellungen im Gesellschaftsrecht sowie nach Fusionsgesetz Fr. 400.00 bis Fr. 15’000.00 m) Bürgschaftserklärung öffentlichenAufgaben Gebühren erheben. Die Gebührenregelung ist vom Re- gierungsrat bzw. der zuständigen Stelle der Gemeinde vorgängig zu geneh- migen. § 7 Teuerungsanpassung Die zuständigen Behörden passen ihre sowie für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen und Sachen im Gemeingebrauch Gebühren und stellen ihre Auslagen in Rechnung. 2 Sind an der Amtshandlung mehrere Verwaltungseinheiten beteiligt, so

1945.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

nach der Zukunft der Polizeidienststellen. Diese stellte sich, weil im Jahre 2008 zehn von der Sicherheitsdirektion für die Polizei geforderte Stellen zur Ab- deckung des Wachstums zwischen 2002 und 2008 Eintreten auf die Vorlage war in der Kommission unbestritten. 7.2 Detailberatung In der Detailberatung stellte sich die Frage, ob später nochmals mit Forderungen nach Bewilli- gung weiterer finanzieller Mittel Hätte der Regierungsrat jedoch nur diese 6 Stellen beantragt, müsste er sich den Vorwurf der Salamitaktik gefallen lassen, wenn dann unter Pragma weitere Stellen zur Diskussion ste- hen. Deshalb ist die

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