1015.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

meinden durchgeführten Vernehmlassung gingen verschiedene Zusatzanträge ein. Für die Kommission stellte sich daher die Grundsatzfrage, ob Begehren der Gemeinden, welche über die erheblich erklärten Motionen

1015.7 - Antrag von Louis Suter, Andreas Huwyler und Hans Peter Schlumpf zur 2. Lesung

STEINHAUSEN, ZUR 2. LESUNG VOM 6. JANUAR 2003 Gemäss § 56 der Geschäftsordnung des Kantonsrates stellen Louis Suter, Hünen- berg, Andreas Huwyler, Hünenberg, und Hans Peter Schlumpf, Steinhausen, zur 2

1015.6 - Antrag von Vreni Wicky zur 2. Lesung

WICKY, ZUG, ZUR 2. LESUNG VOM 9. DEZEMBER 2002 Gemäss § 56 der Geschäftsordnung des Kantonsrates stellt Vreni Wicky, Zug, zur 2. Lesung der Änderung des Gesetzes über den direkten Finanzausgleich folgende

1022.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

darauf gestützten Gesetzesrevision dieses Anliegen umsetzen. VI. Zusammenfassung Wie aus der Stellungnahme des Regierungsrates zu den einzelnen Motionen hervor- geht, ist er gewillt, das geltende Stra

1025.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Motion geändert und wäre der Sozial- abzug nicht mehr als Abzug vom Reineinkommen ausgestaltet, stellte dies einen Eingriff in die Progressionskurve dar. Eine Änderung des Progressionstarifes ist aber vorgeschlagenen Massnahme nicht erreicht werden. 5. Antrag Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen stellen wir Ihnen den A n t r a g , die Motion der SP-Fraktion (Vorlage-Nr. 1025.1 - 10895) nicht erheblich

1033.2 - Antwort des Regierungsrates

nicht zu fällen? Welche SBB-Instanz fällt diesen Entscheid? Wann wird entschieden? Der höhere Stellenwert anderer Objekte seitens der SBB AG beeinflusst die Planung entscheidend. Der Planungsentscheid

1049.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ein wiederholtes missbräuchliches Lohndumping vorliegt. Das Verfahren ist dabei wie folgt geregelt: Stellt die noch zu bildende tripartite Kommission (siehe EG Entsendegesetz, Vor- lagen Nrn. 1052.1/.2 -

1050.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

hr der Zweirad- bzw. der Langsamverkehr noch besser gefördert werden könnte. Aufgrund der Stellenplafonierung und der finanzpolitischen Rahmen- bedingungen (NFA) will der Regierungsrat jedoch an der U mit Verkehrsanlagen werden üblicherweise diversen kantonalen und gemeindlichen Amtsstellen zur Stellungnahme unterbreitet oder durch Fachgruppen begleitet. Die Anliegen des Langsamverkehrs und der Verke Mitunterzeichner folgende Motion ein (Vorlage Nr. 1050.1 - 10972): Der Regierungsrat wird beauftragt, die Stelle einer/eines Beauftragten für Langsamverkehr und Sicherheit einzurichten. Als Begründung wird im

1050.1 - Motionstext

r haben am 23. September 2002 folgende Motion eingereicht: Der Regierungsrat wird beauftragt die Stelle einer / eines Beauftragten für Langsam- verkehr und Sicherheit einzurichten. Begründung: Der Lan Kanton Zug. Der Kantonsrat hat im kürzlich überarbeiteten Teilrichtplan Verkehr die Schaffung einer Stelle Velobeauftragte/r gestrichen. Die Begründung lautete, dass es nicht rechtens ist, in einem Teilrichtplan

1051.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Schutzpflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen Ange- stellten folgt bereits, dass alle Mitarbeiter des Kantons dem Beschluss zu unter- stellen sind. Daraus ergibt sich aber auch eine Vereinfachung im erfordert. Denn Überstunden könnten nicht auf die Dauer zur Regel werden. Die Polizeivertreter stellten auch fest, dass ihr Korpsbestand im Durchschnitt der Schweizer Kantone im vorderen Viertel liege CHF 1,46 Mio. Massnahmen für hochgefährdete Stellen CHF 3,25 Mio. Massnahmen für mittelgefährdete Stellen CHF 2,61 Mio. Massnahmen für gering gefährdete Stellen CHF 0,18 Mio. Wovon ca. 2,5 Mio. im Jahre

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