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1051.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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im bisherigen Gebäude verändern müssen, damit Stellen mit gleich hohem Gefährdungspotential räumlich zusammengelegt werden können. Sehr grossen Stellenwert misst das neue Sicherheitskonzept dem Sicherheits- wird das für das Competence Center Sicherheit nötige zusätzliche Personal aus dem vorhandenen Stellenplan rekrutiert. Damit können auch die Vorgaben des Bundes im Bereich des 1051.1 - 10973 11 Sicherheits- Gebäuden aufhalten. In diesem Umfeld müssen die Sicherheitsziele, die Sicherheitsgrundsätze und der Stellenwert der Sicherheit neu definiert werden. Eine fundierte Analyse des Hochbauamts zusammen mit Spezialisten
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1051.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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Kommission entspricht, wurden die Höhe des Rahmen- kredites und das Ausmass der notwendigen Stellenaufstockung kontrovers diskutiert. § 1 - § 4 Diesen Paragraphen wurde gemäss den Anträgen der vorberatenden sen wurden. Im Weiteren wurde die beantragte Personalaufstockung von ursprünglich neun auf fünf Stellen reduziert. Der Rahmenkredit wurde durch die vorberatende Kommission in seiner Höhe unver- ändert 5 Rahmenkredit Ein Antrag, den Rahmenkredit auf 4,5 Mio. Franken zu reduzieren und damit nur die Stellen mit hoher Bedrohung zu sanieren, wurde wie bereits in der Vorberatenden Kommission abgelehnt. Die
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1051.4 - Anträge der vorberatenden Kommission
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Kantonsratsbeschluss betreffend Verbesserung der Sicherheit der kantonalen Behörden, der kantonalen Verwaltung, der Gerichte und der im Auftrag des Kantons tätigen Unternehmen vom ........ Der Kantons
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1051.2 - Antrag des Regierungsrates
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Kantonsratsbeschluss betreffend Verbesserung der Sicherheit der kantonalen Behörden, der kantonalen Verwaltung, der Gerichte und der im Auftrag des Kantons tätigen Unternehmen vom ........ Der Kantons
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1051.7 - Antrag von Othmar Birri zur 2. Lesung
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Beim Kompetenzzentrum wurde eine Stelle gestrichen also nur noch 3, denn diese sind mit dem verbundenen Auftrag ausgewiesen und unbestritten, denn das Auslagern dieser Stellen macht keinen Sinn. Bei den Aufgaben Politiker, dass es uns mit der Sicherheit in unserem Kanton Ernst ist und wir die Mittel zur Verfügung stellen die die Polizei benötigt um der Be- völkerung den Schutz zu gewähren. __________ 300/sk VON OTHMAR BIRRI ZUR 2. LESUNG VOM 7. APRIL 2003 Gemäss § 56 der Geschäftsordnung des Kantonsrates stellt Othmar Birri, Zug, zur 2. Lesung des Kantonsratsbeschlusses betreffend Gewährleistung der Sicherheit
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1067.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission
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eingestellt, der während der Budgetphase für das Frauenhaus Luzern vorgesehen war. Die Delegation stellt den Antrag, das Budget um diesen Betrag zu korrigieren. 4.2 Direktion für Bildung und Kultur Der
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1066.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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Vorschlag gebracht. Unsere Baudirektion hat wie von der Bundesbehörde gewünscht dem ASTRA eine Stellungnahme zur Autobahnraststätte im Knonaueramt zukommen lassen. Sie hat mitgeteilt, dass sie gegen diese Anfrage über die Machbarkeit einer Autobahnraststätte zwischen den Verzweigungen Blegi und Rütihof zu stellen und dem Kantonsrat anschliessend Bericht über das Ergebnis dieser Anfrage zu erstatten. Zur Begründung rückwärtige Erschliessung, usw. In seinem Schreiben vom 13. Juli 2004 an das kantonale Tiefbauamt stellt das ASTRA fest, dass das Bedürfnis für eine Raststätte vorliegen müsse. Der durch- schnittliche tägliche
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1068.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission
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lediglich auf einige uns wichtig erscheinende Punkte hin. 2 1068.1 - 11016 2. Detailberatung Wir stellen fest, dass der Ertrag der Laufenden Rechnung bis 2006 auf insgesamt 1002.8 Mio. Franken ansteigen
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1066.1 - Motionstext
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Anfrage über die Machbarkeit einer Autobahnraststätte zwischen den Verzweigungen Blegi und Rütihof zu stellen und dem Kantonsrat anschliessend Bericht über das Ergebnis dieser Anfrage zu erstatten. Begründung:
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2218.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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den im Kantonsrat vertretenen politischen Parteien im Rahmen einer konferenziellen Anhörung zur Stellungnahme unterbreitet. Der Weg der konferenziellen Anhörung wurde gewählt, damit zum Zeitpunkt der Vol dieser Vorlage l e- diglich zu einer einzigen Frage, die Ausgestaltung der Listen bei Majorzwahlen, Stellung neh- men, weshalb es sich rechtfertigte, dafür eine konferenzielle Anhörung durchzuführen. Das Ergebnis Kandidatennamen oder "Juxkandidaturen" auf den Wahlzetteln aufgeführt werden. Das Wah l- anmeldeverfahren stellt einen wirkungsvollen "Filter" dar, um die Wählbarkeit Kandidierend er vor der Wahl rechtzeitig f