2495.2 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

Generalsekretär der Volkswirtschaftsdirektion, Ka n- tonsplaner René Hutter und Paul Baumgartner, stellvertretender Generalsekretär der Baudirek- tion, teil. Das Protokoll verfasste Christa Hegglin Etter, Obfelden auf die Ausführungen im Bericht des Regi erungsrats verwiesen werden kann. Ergänzend ist an dieser Stelle beizufügen, dass die Vertreter der Baudirektion und der Volkswirtschaftsdirektion die Kommission eingestuft wurde. Die Befürworter eines Standorts beim Bahnhof Zug haben es verpasst, den zuständigen Stellen rechtzeitig ein kon- kretes und verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die Standortevaluation ist

2508.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

12. Juli 2001 E. 3a; 2P.465/1998 vom 17. Mai 1999 E. 2), was auch der Regierungsrat in seiner Stellungnahme zu Recht erwähnt. Denn es lässt sich aus dem Verfassungsrecht (Art. 4 aBV bzw. Art. 29 BV) keinen schaffen wäre (Urteil 2P.100/2001 vom 12. Juli 2001, E. 3 a/bb). Der Regierungsrat führt in seiner Stellungnahme aus, dass die Grundsätze der Waffengleic h- heit und der Gleichbehandlung verlangen würden, dass Verwaltungsgericht zu einem Mitbericht ein. Mit Schreiben vom 8. September 2015 nahm der Regierungsrat Stellung zur Mo- tion und beantragt, die Motion nicht erheblich zu erklären. Der Mitbericht des Verwaltungsge-

2506.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Protokoll führte Rita Weiss Schregenberger, ju- ristische Mitarbeiterin bei der Finanzdirektion. Ferner stellten drei Vertreter der Gemeinden (Andreas Hotz, Vorsitzender der Gemeindepräsidentenkonferenz und G Einwohnergemeinden das neue Projekt «ZFA Reform 2018» beschlossen. Im Rahmen dieses Projekts soll an Stelle der Umsetzung der Lastenverschiebungen eine Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden auf dem bestehenden ZFA, wie er heute bestehe, aufgebaut werden. Es müsse aber mehr in Frage ge- stellt werden, als dies bei dessen Einführung der Fall gewesen sei. Es bestehe heute das Po - tenzial, um

2523.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Protokoll führte Rita Weiss Schregenberger, ju- ristische Mitarbeiterin bei der Finanzdirektion. Ferner stellten drei Vertreter der Gemeinden (Andreas Hotz, Vorsitzender der Gemeindepräsidentenkonferenz und G Einwohnergemeinden das neue Projekt «ZFA Reform 2018» beschlossen. Im Rahmen dieses Projekts soll an Stelle der Umsetzung der Lastenverschiebungen eine Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden auf dem bestehenden ZFA, wie er heute bestehe, aufgebaut werden. Es müsse aber mehr in Frage ge- stellt werden, als dies bei dessen Einführung der Fall gewesen sei. Es bestehe heute das Po - tenzial, um

2525.2 - Antwort des Regierungsrats

Kantone und der Bund hohen Stellenwert beimessen. Eine Studie des Schweizeri- schen Städteverbands («Sichere Schweizer Städte 2025», Mai 2013) nennt Littering gar an erster Stelle der aktuellen und künftigen beteiligt und pflegt einen regelmässi- gen informellen Austausch mit der Fachstelle Littering. Andere Stellen des Kantons wie zum Beispiel das Amt für Umweltschutz arbeiten mit der Fachstelle Littering im Rahmen

2522.1 - Antwort des Regierungsrats

Bussen die Möglichkeit, den Stau zwischen den Knoten Mänibach und Fridbach zu überholen. Konzeptionell stellt sie eine ideale Lösung dar und geht haushälterisch mit dem Bauland um, da als Alternative mit derselben Entlastung der Innenstadt einen zusätzlichen Nutzen. Auf der Einfallsachse von Süden ins Zentrum stellt die elek t- ronische Busspur sowohl heute als auch inskünftig sicher, dass die Reisezeit stabil bleibt

2529.3 - Bericht und Antrag der Kommission

gesetzgebung handle und die Rechtsgleichheit in Gefahr sei. Man bemerkte daraufhin, dass die Stellungnahmen dieser Gemeinden sehr überraschend ge- wesen seien. Gerade die Stadt Zug habe aufgrund der zu Voraussetzungen zum Erhalt einer Niederlassungsbewilligung (vgl. Beilage 1). Die Vorlage im Detail stellte Meret Baumann, Stv. Generalsekretärin der Sicherheitsd irektion, vor. 3. Eintretensdebatte Die Kommission unsere Sprache erlernen müssen, wie dies von einem Arbeiter auf dem Bau gefordert werde. Andernfalls stelle dies eine massive Rechtsungleichheit dar. Im Ergebnis war die Mehrheit der Kommission jedoch der

2529.2 - Antrag des Regierungsrats

Aufgaben benötigt. 3 Sie nehmen überdies Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Wirtschaft und Arbeit unterbreitet. 3 Die Einwohnergemeinden nehmen überdies Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Wirtschaft en unterstützen das Amt für Migration in der Erfüllung seiner Aufgaben. Insbesondere nehmen sie Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Migration unterbreitet. 1 Die Einwohnergemeinden und Zivilstan unterstützen das Amt für Mi- gration in der Erfüllung seiner Aufgaben. Insbesondere nehmen sie Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Migration unterbreitet. 2 Sie teilen ihm unverzüglich alle Eintragungen

2529.4 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

en unterstützen das Amt für Migration in der Erfüllung seiner Aufgaben. Insbesondere nehmen sie Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Migration unterbreitet. 2 Die Einwohnergemeinden und Zivilstan Migration für die Erfüllung seiner Aufga- ben benötigt. 3 Die Einwohnergemeinden nehmen überdies Stellung zu Fragen, die ihnen das Amt für Wirtschaft und Arbeit unterbreitet. § 8 Aufgehoben. § 9 Abs. 3

2537.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

gemeinsamer Auftritt stärkt ihre Stellung im schweizerischen Bundesstaat. Dabei beschliesst jeweils die Plenarversammlung über alle politischen Geschäfte der KdK. Stellungnahmen der KdK erfordern ein hohes Arbeit der KdK, indem er regelmäs- sig umfangreiche Vorarbeiten und Stellungnahmen der KdK gegenüber dem Bund für eigene Stellungnahmen ganz oder teilweise verwenden kann (2014: 20 Stellungnahmen, 2015: die vorbereitende Funktion zu. Im Wissen um die Mehrheitsverhältnisse (Geber- und Nehmerkan- tone) stellte der Kanton Zug den Antrag, auf eine gemeinsame KdK-Stellungnahme zu verzich- ten; dieser Antrag unterlag

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