1506.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

werden. Die entsprechenden Ausführungsvorschriften müssen noch vorgenommen werden. Die Kommission stellt fest, dass die Finanzierung der zusätzlichen Kosten der NFA im Bereich der Sonderschulen durch das

1506.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Bericht Nr. 1506.3 - 12335 einstimmig auf die Vorlage eingetreten. 2. Eintretensdebatte Die Stawiko stellt fest, dass der vorliegende Mantelerlass für den Vollzug von Bundesrecht notwendig ist. Die Beschlüsse

1522.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

in offener und 16 1522.1 - 12341 transparenter Weise alles hinterfragt werden (Organisation, Stellenbesetzungen etc.). Das Projekt soll Ende 2007 beendet werden und Früchte tragen. Mass- nahmen sind laufend Sicher- heitstüren und teilweise Vergitterungen mit erheblichen Mängeln behaftet sind. Diese Mängel stellten für die Strafanstalt Zug ein beachtliches Sicherheitsrisiko dar. Behelfsmässige Sicherheitsmassnahmen ist mit Bezug auf das konkrete Projekt zu planen. Wesentlich ist auch, dass eine kom- petente Stellvertretung der zuständigen Personen immer sichergestellt ist, auch dann, wenn eine Person für längere Zeit

1520.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

innewohnende Pannenanfälligkeit. In seinem Bericht über den Vote électronique vom 9. Januar 2002 stellt der Bundesrat fest: „Elektronische Formen der Ausübung politischer Rechte dürfen nicht bereitgestellt Umfang der Versuche und die Beteiligung der Stimmberechtigten an den Versuchen in den drei Kantonen stellt sich wie folgt dar: Seite 7/9 1520.2 - 12622 Genf: Bei der ersten Abstimmung 2003 in der Gemeinde

1522.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

sehr gute Arbeit geleistet haben, gleich. Wir begrüssen es, dass der Regierungsrat die Schwach- stellen in Organisation und Kommunikation erkannt hat und die notwendigen Mass- nahmen zur Verbesserung bereits

1521.1 - Motionstext

gangsverkehr im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme der Tangente Neu- feld Der neue Hirzelstrassentunnel stellt zusammengefasst eine leistungsfähige Verbin- dung zwischen den Autobahnen A3 und A4 dar und ist somit

1530.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

DES REGIERUNGSRATES VOM 1. MAI 2007 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir stellen Ihnen im Folgenden Antrag auf Verwendung des Ertragsüberschusses der Laufenden Rechnung 2006. Wir nicht. Demnach ist auch keine standardisierte Finanztabelle notwendig. Die Äufnung des Eigenkapitals stellt keine Ausgabe im Sinne des Finanzhaushalts- gesetzes dar, da diese Transaktion das Finanzvermögen

1530.5 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

34 der Kantonsverfassung vom 31. Januar 1894 (BGS 111.1). Die Äufnung des Eigenkapitals (Ziffer 6) stellt keine Ausgabe im Sinne von § 24 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 31. August 2006 (BGS 611.1) dar,

1529.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

«flächendeckenden Versand» verzichtet werden könnte. Bei den «vertieft geprüften» 26 Publikationen stellen wir fest, dass in Beilage 3 zum regierungsrätlichen Bericht die Meinungen der Publikationsersteller

1536.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ab: Stellt die Polizei selbst oder mit der automatischen Überwachungsanlage eine Verkehrsregelverletzung fest, wird der fehlbaren Person die Busse bzw. das entsprechende Formular an Ort und Stelle übergeben ausgebildeten Angehörigen der Zuger Polizei. Wieder andere sprechen sich dafür aus, auch Gemeindeange- stellten die Kompetenz zum Verhängen von Ordnungsbussen einzuräumen. Es wird auch etwa darauf hingewiesen se von Mitarbei- tenden privater Sicherheitsunternehmungen oder von gemeindlichen Angestellten. Stellen Drit- te Litteringübertretungen fest, können sie die fehlbare Person schriftlich verzeigen. Aufgrund

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