1599.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

folgt: 1. Eintretensdebatte 2. Detailberatung 3. Antrag 1. Eintretensdebatte Zu Beginn der Sitzung stellte uns die Direktion des Innern die Vorlage des Regierungsrates für diese Richtplananpassung kurz vor

1600.1 - Motionstext

zitiert wurde, können finanziell weniger Privilegierte den Mietzinsabzug neu bis Fr. 70'000.--, an- stelle wie anhin Fr. 50'000.-- Reineinkommen geltend machen. Dies in Erfüllung einer Motion von SP-Kantonsrat

1607.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

eine Stelle auf 4.2 Personalstellen reduziert werden. Vakanzen in der Führung haben die Einsetzung einer Interims-Leitung erfordert, welche im Frühjahr 2008 durch die definitive Stellenbesetzung abgelöst ates 7.00 Total Stellen 919.25 914.30 Personalkategorie Anzahl Stellen Gesamttotal Stellen 1833.55 1) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 71'500 pro Stelle 2) auf Grund der die Stawiko zur Kenntnis, dass in der Militärverwaltung (Kostenstelle 3542) eine Stelle abgebaut werden kann. Diese Stelle wird zur Zupo verschoben, wo sie den Bereich Jugendgewalt-Bekämpfung verstärken

1608.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Alpenblick und Kollermühle. Im Bericht und Antrag vom 19. Dezember 1995 (Vorlage Nr. 291.2 - 8789) stellte der Regierungsrat den Antrag, die Motion nicht erheblich zu erklären, worauf diese im März 1996 in

1608.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Antrag vom 11. November 2008, Vorlage Nr. 1608.2 - 12917, ausführlich zur eingangs genannten Motion Stellung bezogen und deren Erheblicherklä- rung beantragt. Er hat ausgeführt, dass die Kreuzung im Alpenblick

1620.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Datenschutzstelle verfügt im Rahmen ihres Budgets über eigene Ausgabenbefugnisse, regelt die Stellvertretung und stellt selber das erforder- liche Personal an. § 18a (neu) Unabhängige Datenschutzstellen der bestrittenen Daten beizufügen. § 18 Abs. 2 bis 5 Kantonale Datenschutzstelle 2 Der Regierungsrat stellt eine Datenschutzbeauftragte oder einen Datenschutzbeauftragten an. 3 Die Datenschutzstelle erfüllt

1620.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Die Stawiko hält fest, dass der Kantonsrat die im regierungsrätlichen Bericht beantragten 200 Stelleneinheiten nicht zu bewilligen hat, da die Datenschutzstelle als Ganzes aus dem Plafond herausgelöst werden Bei den im Bericht des Regierungsrates erwähnten zusätzlichen 0.45 Per- sonalstellen für den Stellvertreter handelt es sich um ein bis Ende September 2008 befristetes Aushilfsverhältnis, welches ausserhalb Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung von Personal- stellen in den Jahren 2005 - 2008 vom 16. Dezember 2004 (BGS 154.212) um 0.75 Personal- stellen zu reduzieren. Dabei handelt es sich um die bisherigen

1620.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 4. November 2008

Datenschutzstelle verfügt im Rahmen ihres Budgets über eigene Ausgabenbefugnisse, regelt die Stellvertretung und stellt selber das erforder- liche Personal an. § 18a (neu) Unabhängige Datenschutzstellen der bestrittenen Daten beizufügen. § 18 Abs. 2 bis 5 Kantonale Datenschutzstelle 2 Der Regierungsrat stellt eine Datenschutzbeauftragte oder einen Daten- schutzbeauftragten an. 3 Die Datenschutzstelle erfüllt

1622.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

informierten die Mitglieder der Raumplanungskommission zu Beginn der Sitzung über die Ausgangslage und stellten die Vorlage des Regierungsrates im Detail vor. Die Kommission wurde dabei umfassend über die Lage Fahrenden in der Schweiz einen be- darfsgerechten, jedoch keinesfalls luxuriösen Platz zur Verfügung stellen Nach eingehender Diskussion beschloss die Raumplanungskommission mit 9 : 3 Stim- men und ohne En Regierungsrates als erledigt abgeschrieben werden. 3. Antrag Gestützt auf die vorangehenden Ausführungen stellt Ihnen die Raumplanungskommission fol- genden Antrag: a) Auf die Vorlage Nr. 1622.2 - 12581 einzutreten

1621.1 - Interpellationstext

bei der Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes in vielen Punkten auseinanderklaffen, die Stelle eines kantonalen Beauftragten für die Behindertengleichstellung zu schaffen, wie sie beispielsweise im Behinderten- gleichstellungsgesetz (BehiG) festgehalten. 2 1621.1 - 12569 Aus diesen Gründen stellen wir dem Regierungsrat folgende Fragen: 1) Stimmt der Regierungsrat den Ergebnissen der Accessibi

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