1333.08 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

jetzt einen Zusatzbericht vor (Vorlage Nr. 1333.5 - 11874), worin er auch ausführlich zu den Fragen Stellung nimmt, welche wir in unserem Bericht Nr. 1333.4 - 11810 gestellt hatten. Wir bedanken uns für die

1191.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

se Mehrkosten von 7.034 Mio. Franken entstanden. 14 1235.1/1173.3/1191.4 - 11484 Vorausblickend stellen wir fest, dass der Vorstand im Jahr 2004 den Zinssatz zwar auf 3.25% gesenkt hat, während der Bund 2 Bericht der Finanzkontrolle zur Revision der Staatsrechnung 2003 Die Prüfung der Staatsrechnung stellt eine Kernaufgabe der Kantonalen Finanz- kontrolle dar. Während des Jahres werden Amtsrevisionen (Reserven) hat um rund 14 Mio. auf 117.9 Mio. Franken zugenommen. Dieses gebundene Eigen- kapital stellt zwar auch Eigenkapital dar, kann jedoch nicht zur direkten Deckung von Aufwandüberschüssen verwendet

1217.1 - Motionstext

Mitgliedern des Regierungsrates und allen Mitgliedern der Staatswirtschaftskommission zur allfälligen Stellungnahme zu unterbreiten.“ 1.7. § 51: „Bei Beanstandungen von erheblicher Bedeutung oder groben Unregel- Besoldungs- revision aufgrund einer erheblich erklärten Motion, ohne dass der Kantonsrat dazu hätte Stellung nehmen können. Begehren gemäss oben Ziff. 1.3.: Zudem muss dem Regierungsrat die bisherige Gene

1220.1 - Interpellationstext

Schule von zentraler Bedeutung ist und welches viele Fragen aufwirft. Aufgrund obiger Überlegungen stellen wir folgende Fragen: 1. Welches sind die Auswirkungen der „Regionalen Stundentafel 2005“ auf die jedem neuen Fach werden die Leistungsunterschiede innerhalb einer Klas- se noch stärker sichtbar. Wie stellt sich der Regierungsrat zu dieser Tendenz? 7. Sollen die Sprachen Englisch und Französisch im Selektions-

1219.2 - Antwort des Regierungsrates

Regierungsrat zur Be- antwortung überwiesen. Die Interpellantin stellt die nachfolgend aufgeführten Fragen, zu denen der Regie- rungsrat Stellung nimmt. 2 1219.2 - 11549 A. Beantwortung der Interpellationsfragen Saldo aufweisen wird. Die Frage nach einer mehrmaligen Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern bis 2015 stellt sich somit nicht, ebenso wenig die Frage nach der Höhe einer allfälligen Verschuldung. Es bleibt

1219.1 - Interpellationstext

nach Ansicht der Alternativen Fraktion nicht mehr länger haltbar. Im Lichte der obigen Ausführungen stellen wir dem Regierungsrat deshalb folgende Fragen: 1. Welche Konsequenzen zieht der Regierungsrat aus

1227.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verpflichtungs- kredit von Fr. 7'000'000.-- für Beiträge an die Sanierung, Vergrösserung und Er- stellung von Jauchegruben bewilligt (GS 22, 741). Am 3. September 1990 haben Sie einen Zusatzkredit von Fr

1229.1 - Interpellationstext

betreffend der Prämienverbilligung vom EDI erhalten. Die Kantone können bis zum 27. April 2004 ihre Stellungnahme zu dieser Teilrevision abgeben. Zudem sind die Kantone am 19. April 2004 zu einer konferenziellen llen Vernehmlassung eingeladen. Nach dem Studium der erwähnten Vernehmlassungsvorlage stellen wir fest, dass die vorgesehene KVG-Teilrevision minimale Verbesserungen bringt. Die Teilrevision lässt aber

1227.2 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Schlussbericht Nr. 104 - 2003, diese zu genehmigen. 2 1227.2 - 11470 Die Staatswirtschaftskommission stellt fest, dass es sich bei den ausbezahlten Beiträgen um klassische Subventionierungen gehandelt hat

1233.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Reformpaket liegt bei der Direktion des Innern vor. Zurzeit werden die internen Stellungnahmen eingeholt. Die Stellungnahme des Bundes liegt vor und der Regierungsrat wird die Vorlage nächstens beraten und

Paginierung