1316.09 - Zusatzbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

28. November 2006 denn auch tat. 2. Stellungnahme zum Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 28. November 2006 (Vorlage Nr. 1316.8 - 12262) Der Regierungsrat stellt zwar nach detaillierter Prüfung der fasst den Stand der Dinge nochmals zusammen und weist folgende Gliederung auf: 1. Ausgangslage 2. Stellungnahme zum Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 28. Novem- ber 2006 (Vorlage Nr. 1316.8 - 12262) der Kommissionsvorlage den Entscheid der Kommission in Frage, stellt aber nicht den Antrag, auf ihren eigenen Vorschlag zurückzukommen. Insofern respektiert der Regierungsrat den Entscheid des Kantonsrates

1316.05 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

verpflichtet, die Steuer nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zu erhe- ben. Als Gegenleistung stellt er die Grundbucheinrichtung zur Verfügung, die im Dienste der Rechtssicherheit steht und privates

1316.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

keine Vernehmlassung durchgeführt. Weder die Einwohnergemeinden noch der Regierungsrat konnten dazu Stellung nehmen. Die vorberatende Kommission hat als Eventualantrag auch die regierungsrätliche Vorlage beraten

1328.2 - Antwort des Regierungsrates

lage Nr. 1328.1 - 11700) eingereicht: Der Interpellant stellt die nachfolgend aufgeführten Fragen, zu denen der Regie- rungsrat wie folgt Stellung nimmt: A. Allgemeine Bemerkungen I. Im Rahmen des Entl sie vom Bund keine Sozialhilfe mehr erhalten. Auf Gesuch hin erteilen die zuständigen kantonalen Stellen Nothilfe. II. Unter welchen Voraussetzungen kommt es überhaupt zu einem Nichtein- tretensentscheid im Unterricht entscheidet die zuständige Schul- behörde. 6 1328.2 - 11786 Ein erhebliches Problem stellen die gewaltbereiten bzw. gemeingefährlichen Perso- nen mit NEE (zurzeit 4 Personen, davon 3 noch in

1329.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sich im laufenden Jahr mit einem Aussprachepapier der Baudirektion befassen und danach zur Motion Stellung nehmen. 7. Motion Peter Rust betreffend Änderung des Gesetzes über den direkten Finanzausgleich Die Motion verlangt eine Neuordnung der Kantonsbeiträge an die gemeindlichen Lehrerbesoldungen. An Stelle des bisherigen prozentualen Beitrages an die effektiv ausbezahlten Besoldungen soll ein einheitlicher

1328.1 - Interpellationstext

Anwendung des Artikels 12, vor allem was den Umfang der Nothilfe betrifft, in Erwägung zieht. Dazu stelle ich dem Regierungsrat folgende Fragen: 1. Was macht der Kanton Zug mit abgewiesenen Asylbewerber

1220.2 - Antwort des Regierungsrates

n mit dem Lernen von Fremdspra- chen. Deutsch als Muttersprache hat grundsätzlich einen hohen Stellenwert und ist auch als Basis zum Erlernen von Fremdsprachen von grosser Bedeutung. Wichtig ist deshalb Welche Massnahmen sind dafür vorgesehen? Deutsch als Muttersprache hat grundsätzlich einen hohen Stellenwert und ist auch als Basis zum Erlernen von Fremdsprachen von grosser Bedeutung. Wichtig ist des 1220 der Höhe von total rund Fr. 250'000.00. Neue Betriebskosten fallen keine an, da keine zusätzlichen Stellen vorgesehen sind. In der vorgeschlagenen Zuger Wochenstundentafel ist zwar eine massvolle Er- höhung

1223.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

1. Ausgangslage 2. Situation im Kanton Zug 3. Situation beim Bund und in anderen Kantonen 4. Stellungnahme zu den Vorschlägen der Motionärin und der Motionäre 5. Finanzielle Auswirkungen 6. Antrag 1. Sozialver- sicherungsabkommen abgeschlossen, weitere werden in den nächsten Jahren folgen. 4. Stellungnahme zu den Vorschlägen der Motionärin und der Motionäre Der Regierungsrat hat grundsätzlich Verständnis

1222.1 - Interpellationstext

folgt zitiert: „Diese Politik ist schlicht und einfach katastrophal“. Aufgrund dieser Überlegungen stellt die Alternative Fraktion folgende Fragen: 1. Welche Auswirkungen hat der Ausgleich der kalten Progression

1223.1 - Motionstext

Tarifierung entspricht, bringt einen Schritt in die richtige, gerechtere Richtung. In der Zusammen- stellung der Staaten mit Sozialversicherungsabkommen ist deren Kaufkraft in % zur Schweiz aufgeführt (Berechnung

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