1460.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kantonsrätliche Konkordatskommission mit dem Vernehmlassungsentwurf und nahm dazu Stellung. Ihre Stellungnahme floss in die Vernehmlassung des Regierungsrats ein. Nach der Auswertung der Vernehmlassungsantworten Dies gilt auch bezüglich der Personalstellen: Das totalrevidierte Konkordat hat keine zusätzlichen Stellen zur Folge. c. Finanzielle Auswirkungen Zwar weist das totalrevidierte Strafvollzugskonkordat im Vergleich Aufwand ● effektiver Ertrag 7'000 0 7'000 0 7'000 0 7'000 0 4. Antrag Gestützt auf diese Ausführungen stellen wir Ihnen den A n t r a g : Es sei auf die Vorlage Nr. 1460.1 - 12110 einzutreten und ihr zuzustimmen

1460.4 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Arbeitsexternats sowie des Wohn-und Arbeitsexternats; – Massnahmen für junge Erwachsene; k) die Stellungnahme zu Vorlagen oder Berichten des Bundes sowie zu inter- nationalen Verträgen oder Berichten int des Straf- und Massnahmenvollzugs, stellt dem Präsidium Antrag und vollzieht dessen Aufträge; b) nimmt Anträge der Fachkonferenzen auf und bearbeitet sie; c) stellt die Vernetzung unter den Konkordatsgremien durch die nach kantonalem Recht zuständigen Instan- zen, folgende Vollzugseinrichtungen bereit zu stellen und zu betreiben oder deren Aufgaben durch Leistungsverträge mit Dritten sicherzustellen: – Einrichtungen

1460.5 - Ablauf der Referendumsfrist: 5. Februar 2007

Arbeitsexternats sowie des Wohn-und Arbeitsexternats; – Massnahmen für junge Erwachsene; k) die Stellungnahme zu Vorlagen oder Berichten des Bundes sowie zu inter- nationalen Verträgen oder Berichten int des Straf- und Massnahmenvollzugs, stellt dem Präsidium Antrag und vollzieht dessen Aufträge; b) nimmt Anträge der Fachkonferenzen auf und bearbeitet sie; c) stellt die Vernetzung unter den Konkordatsgremien durch die nach kantonalem Recht zuständigen Instan- zen, folgende Vollzugseinrichtungen bereit zu stellen und zu betreiben oder deren Aufgaben durch Leistungsverträge mit Dritten sicherzustellen: – Einrichtungen

1461.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ergänzendes kantonales und interkantonales Recht zum Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten. Damit stellt sich die Frage nach der Bedeutung des Konkordats bzw. nach dessen Weiterbestand. Das Konkordat ver-

1466.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

städtische Souverän Fr. 4.75 Mio. für den Projektierungskredit. Der Stadtrat von 2 1466.1 - 12128 Zug stellte dem Kanton ein Beitragsgesuch für die geplante neue Eissportanlage mit Ausseneisfeld. Angesichts des kantonalen Sportamtes) wird im üblichen Rahmen ebenfalls kostenlos zur Verfügung gestellt und stellt eine zu- sätzliche Unterstützung des Bauvorhabens dar. Eine allfällige Entschädigung für eine 1466

1465.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

diskutiert, ob in § 1 Abs. 5 ein Mindestkostendeckungsgrad vorge- schrieben werden soll. Die Kommission stellte sich auf den Standpunkt, dass auf- grund der wenigen Steuerungsmöglichkeiten des Kantonsrats in § Verkehrserschliessung durch ein optimales Angebot an Haltestellen zu garantieren. Die Kommission stellte sich hinter den Vorschlag des Regierungsrats, da sie der Auffassung war, dass kurzfristige und g den öffentlichen Verkehr als auch dem Kantonsratsbeschluss betreffend Festlegung der Bahnhalte- stellen und der Knotenpunkte des öffentlichen Verkehrs mit 12:0 Stimmen zuge- stimmt. Somit b e a n t r a

1466.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Der Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 11. Juli 2006 (Vorlage Nr. 1466.1 - 12128) nimmt Stellung zum Gesuch des Stadtrates von Zug um eine finanzielle Beteiligung des Kantons. Der Bebauungsplan Generalunternehmung Anliker AG. Das Zuger Stimmvolk wird am 24. Februar 2008 zu den Bebauungsplänen Stellung nehmen können. Die Kommission hält einleitend fest, dass die Vorlage aus Sicht des Kantons, der 1466.3 - 12289 wortern eines höheren Engagements des Kantons bemängelt. Ein Kommissionsmit- glied stellt fest, dass richtigerweise der Kanton Bauherr und Betreiber dieser Anlage sein müsste, doch überliesse

1466.6 - Antrag der Alternativen Fraktion zur 2. Lesung

ANTRAG DER ALTERNATIVEN FRAKTION ZUR 2. LESUNG VOM 23. APRIL 2007 Gemäss § 56 der Geschäftsordnung stellt die Alternative Fraktion zur 2. Lesung des Kantonsratsbeschlusses betreffend Beitrag an die Eiss

1469.2 - Antwort des Regierungsrates

sich der Aufgabe, die Perso- nen korrekt und anständig nach Brunnen zu begleiten. Es sei an dieser Stelle wie- derholt, dass sämtliche Mitarbeitende der Zuger Polizei vor Ort lediglich ihren Auftrag erfüllten und willkürliche Polizeiakte und auf einen mangelhaften Einsatzbefehl hingedeutet. In der Folge stellen die Interpellanten dem Regierungsrat insgesamt 17 Fragen. Der Kantonsrat überwies die Interpellation

1468.2 - Antwort des Regierungsrates

2006 dem Re- gierungsrat zur Beantwortung überwiesen. Die Interpellantin und die Interpellanten stellen sechs Fragen. Wir beleuchten nach- folgend die Sachlage und beantworten schliesslich die Fragen.

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