2335.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sätzlicher Raum für Verschiebe- und Entlastungszimmer benötigt wird. Schulprovisorium Der Regierungsrat stellt dem Kantonsrat deshalb den Antrag, die Schulanlage am Lüssiweg mit einem Schulraumprovisorium und

2331.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Protokoll führte Rita Weiss Schregenberger, ju- ristische Mitarbeiterin bei der Finanzdirektion. Ferner stellten drei Vertreter der Gemeinden (Andreas Hotz, Vorsitzender der Gemeindepräsidentenkonferenz und G Einwohnergemeinden das neue Projekt «ZFA Reform 2018» beschlossen. Im Rahmen dieses Projekts soll an Stelle der Umsetzung der Lastenverschiebungen eine Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden auf dem bestehenden ZFA, wie er heute bestehe, aufgebaut werden. Es müsse aber mehr in Frage ge- stellt werden, als dies bei dessen Einführung der Fall gewesen sei. Es bestehe heute das Po - tenzial, um

1112.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Grund und Anlass, einen einmaligen Investitionsbeitrag zu sprechen. Damit auch der Kantonsrat dazu Stellung nehmen kann, wurde nicht der Weg über den Lotteriefonds gewählt. 1112.1 - 11134 7 Die zu unterstützende

1111.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Die Motion verlangt eine Neuordnung der Kantonsbeiträge an die gemeindlichen Lehrerbesoldungen. An Stelle des bisherigen prozentualen Beitrages an die effektiv ausbezahlten Besoldungen soll ein einheitlicher tung vom 29. Juni 2000 (Vorlage Nr. 801.1 - 10243) Die Beantwortung ist wegen der Neubesetzung der Stelle des Konzeptplaners und vieler umfangreicher Geschäfte, die das Hochbauamt zu bearbeiten hatte, in

1112.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Allenwinden von 500‘000.- Franken eingereicht. Die Regierung hat diesen als zu hoch zurückge- wiesen, stellt jedoch den Antrag, dass der Kanton sich an den Kosten der Quarantä- nestation im Umfang von 240‘000

1113.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

auf den 18. Mai 2003 an. Innert der Anmeldefrist gingen jedoch nicht mehr Kandidaturen ein, als Stellen zu besetzen sind. Deshalb konnten diese Richterstellen gemäss § 39 des Gesetzes über die Wahlen und

1158.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

des Verwaltungsgerichts in seinem Mitbericht vom 19. No- vember 2003. 1. Vorbemerkung Die Motion stellt zwei Themenkreise zur Diskussion, nämlich die Frage nach der Zweckmässigkeit des Einspracheverfahrens

1168.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

mittelfristig zu realisierenden, separaten öV-Trassen sichergestellt werden. Dazu sind die Schnitt- stellen zwischen MIV und öV in den einzelnen Teilräumen im Variantenstudium (Verkehrsführung, Strassenausbauten team gegenüberstehen (es wurden für die Dauer des Projekts Stadtbahn Zug 1. Etappe 2,6 befristete Stellen geschaffen). Die für den Feinverteiler notwendigen Personalressourcen sind im Amt für öffentlichen des Antrags 6.2 Mio. Fr. 7. Kompetenzen und Finanzierung Neben der Kantonsverfassung § 41 Bst. b stellt das Gesetz über den öffentlichen Verkehr (GöV) vom 3. September 1987 die Rechtsgrundlage für Massnahmen

1168.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

4 1168.3 - 11319 ausgewiesen, da das Amt über eine sehr dünne Personalressource verfügt und 2,6 Stellen für die erste Etappe der Stadtbahn bis 2005 befristet sind. Anders können die Planungs- und teilweise

1168.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

beantragt. Selbstverständlich wird dem öffentlichen Verkehr auch in unserer Kommission ein hoher Stellenwert beigemessen. Aus diesem Grund war auch der vorgezogene Budgetkredit für das Konzept „Bahn und Bus befristete Stellen für die erste Etappe der Stadtbahn be- willigt. Durch die Genehmigung der angeforderten Kredite wird gleichzeitig die Befristung bis Ende 2008 verlängert und die Anzahl Stellen auf insgesamt

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