1114.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

mit ausgeglichenen Leistungsniveaus. 2.5. Stellungnahme der Bildungsplanung Zentralschweiz Die von Prof. Bless vertretene Position wird durch eine Stellungnahme der Bildungsplanung Zentralschweiz vom 11 einer Stellungnahme des Schulpsychologischen Dienstes. Der Rektor entscheidet schliesslich auch über eine besondere Förderung in Kleinklassen. Er stützt sich dabei ebenfalls auf eine Stellungnahme des Förderung (Schulische Heilpädagogen) 12 Stellen 630'000.00 630'000.00 Zusätzliche Lehrpersonen Kindergarten für besondere Förderung (Schulische Heilpädagogen) 10 Stellen 500'000.00 500'000.00 Weiterbildung

1129.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Jahres die Möglichkeit haben, zum Bericht und Antrag des Regierungsrates sowie zu dem Gesetzesentwurf Stellung zu nehmen. Die Pensionskasse ist der Finanzdirektion administrativ unterstellt. Für die Staats- Finanzkontrolle Nr. 46 - 2003 vom 14. Mai 2003 ist sehr aussage- kräftig. Wir erwähnen an dieser Stelle gerne, dass die Arbeit von Martin Billeter und seinen Mitarbeitenden für uns äusserst wertvoll ist prüft werden müssen. Es muss überprüft werden, ob dieser Rückstau durch Schaffung einer zusätzlichen Stelle abgebaut und die Netto-Erträge mit dieser Mass- nahme gesteigert werden könnten. Bei der Zuger Polizei

1127.2 - Antwort des Regierungsrates

schwer oder gar nicht mehr nachweisen. Rückforderungen von unberechtigterweise geleisteten Zahlungen stellten jeweils ein grosses Ärgernis dar. Auf dem freien Markt herrsche ein ruinöser Preiswettbewerb. Darunter befähigt hätten, so ist er nicht berechtigt, die Ungereimtheiten zu seinen Gunsten auszulegen. Wir stellen fest, dass viele Unternehmer die Vorbedingungen und die besonderen Bedingungen in den Ausschreib Kenntnis von den Qualitätssicherungen, wie sie zum Beispiel das Maler- und Gipsergewerbe kennen und wie stellt er sich zu solchen Qualitätssicherungen/-kontrollen? Antwort: Der Regierungsrat hat davon Kenntnis

1130.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Hodel, Andreas Huwyler, Flavio Roos: Obergericht und Kantonsgericht) mit den Vorstehern und Stellvertretern das Berichtsjahr anlässlich einer Visitation besprochen. 1. Grundsätzliche Feststellungen In zugenom- men. Das Obergericht hat darauf - z.T. im Berichtsjahr, z.T. im laufenden Jahr - reagiert und stellt den betroffenen Bereichen im Rahmen des Personalstellen- plafonds befristet zusätzliches Personal möglich; nur ein Ersatzmitglied kann vereinzelt als Referentin ein- gesetzt werden. Das Obergericht stellt aber dem Strafgericht seit Oktober 2002 einen zusätzlichen Gerichtsschreiber zur Verfügung. 6. K

1131.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Angesichts der mehrjährigen Dauer des 2 1131.1 - 11186 Plafonierungsbeschlusses wurde eine halbe Stelle als Reserve begründet. Diese Reserve musste in der Berichtsperiode nicht beansprucht werden. Ges Verfahrensdauer darf als erfreulich bezeichnet werden. 1131.1 - 11186 3 Schlussfolgerung Mit Befriedigung stellt die Kommission fest, dass das Verwaltungsgericht seiner verfassungsmässigen Aufgabe als höchste

2256.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

wie auch für die zusätzl i- chen Aufgaben des Bereiches Technik ein zusätzliches Pensum von 40 Stellenprozenten erfo r- derlich. Diese Dienstleistungen wurden bisher vom AVS erbracht und werden neu durch Analysengeräte benötigt. Die beiden Bereiche ergänzen sich bezüglich Infrastruktur und Personal und stellen die Kompetenz der Lebensmi t- telkontrolle sicher, was in Anbetracht der vielen international bekannten Drittnutzung befinden. Elektr o- nische Zugangskontrollen gemäss Sicherheitskonzept des Kantons Zug stellen den getrennten Betrieb von AVS und einer Drittnutzung im 2. Obergeschoss sicher. Eine zweite Tre

2256.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

Neubau eine Optimierung der heutigen Situation gesucht werden. 2.3 Bauliche Fragen Die Kommission stellte zu verschiedensten Aspekten des Bauvorhabens kritische Fragen. Die Kommission nahm mit Befriedigung Obergeschoss gab die Gangbreite des Umlaufs zu Diskussionen Anlass. Der Umlauf ist an der schmalsten Stelle 1.37 m breit, was einigen Kommissionsmitgliedern als zu schmal erschien.  Sichtbegrenzung im 2. formuliert, über deren Ergebnisse im Rahmen dieses Kommissionsberichts informiert werden soll. Zudem stellt die Kommission dem Kantonsrat Ä n- derungsanträge gegenüber dem Beschlussesentwurf der Regierung

2260.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Ausführungen des Baudirektors in der vorber a- Seite 2/3 2258.4/2260.4 - 14519 tenden Kommission Stellung zu nehmen. Die Regierung ist dieser Aufforderung mit Schreiben vom 18. Februar 2014 nachgekommen

2260.3a - Synopse

erfolgt die Aufteilung nach den Bevölkerungszah- len der Einwohnergemeinden. 3 Die Baudirektion stellt den Einwohnergemeinden die Betreffnisse gemäss den im Kalenderjahr aufgelaufenen Kosten nachträglich

2276.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

rechtfertigen, so überweist er die Akten dem Grossen Rat, welcher sie seiner Justizkommission zur Stellungnahme unterbreitet (Art. 105 Abs. 2 JG). Richterinnen und Richter können nach dem freiburgischen Ju kantonalen Behörden stellt sich die Frage nach der Abberufungsbehörde. Die horizontale Enthebung von gewählten Amtsmitglie- dern einer Staatsgewalt durch eine andere Staatsgewalt stellt einen Eingriff in der Gewählte aus medizinischen Gründen dauernd an der Aufgabenerfüllung verhindert ist; wenn die Stelle aufgrund eines G e- setzes aufgehoben worden ist oder der Gewählte wegen eines Verbrechens rechtskräftig

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