1740.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Schweizerische Konferenz der kan- tonalen Erziehungsdirektoren15 schliesslich, die ebenfalls zur Stellungnahme eingeladen wor- den war, bevorzugt eine Bundeslösung und somit einen grundsätzlich anderen Lö zu hef- tigen öffentlichen Diskussionen zum Thema Jugend und Gewalt, besonders bezüglich der Dar- stellung von Gewalt in Medien und in Computerspielen (so genannte Killerspiele). Der Schütze von Erfurt hat Erwachsene). c. Die Fachstelle Suchtprävention (Drogen Forum Innerschweiz) und die Suchtpräventions- stelle Freiburg haben bereits 2005 eine umfassende Broschüre mit dem Titel "Zappen & Gamen", Informatio

612.19 - Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit der COVID-19-Epidemie im Jahr 2022 (COVID-19-Härtefallverordnung 2022)

b) schliesst mit dem SECO die erforderlichen Verträge ab; c) richtet eine Auskunftsstelle ein; d) stellt die für die Gesuchseinreichung notwendigen Formulare zur Ver- fügung; e) setzt für die Beurteilung

211.1 - Gesetz betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches für den Kanton Zug (EG ZGB)

Amt für Justizvollzug stellt sicher, dass die Daten spätestens zwölf Monate nach Abschluss der angeordneten Überwachungsmassnahme gelöscht werden. 6 Das Amt für Justizvollzug stellt dem Gericht, das die icht (Art. 316 Abs. 1 ZGB); k) Anordnung der Inventaraufnahme sowie der periodischen Rechnungs- stellung und Berichterstattung über das Kindesvermögen (Art. 318 Abs. 3 und 322 Abs. 2 ZGB); l) Entgegennahme befugt, von den Eigentümerinnen und Eigentümern der unterhalb gelegenen Grundstücke an geeigneter Stelle den Durchlass des Holzes mittels Reistens oder Rückens gegen volle Ent- schädigung zu verlangen.

161.1 - Gesetz über die Organisation der Zivil- und Strafrechtspflege (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)

g mit sei- nem Gericht. 3 Die Friedensrichterinnen und Friedensrichter sowie die Stellvertreterinnen und Stellvertreter leisten den Amtseid oder das Amtsgelöbnis vor dem Obergericht. § 66 Unvereinbarkeit gesamthaft festgelegten Stellenprozente und mit Zustim- mung der betroffenen Personen, die Beschäftigungsgrade der Richterinnen und Richter bis zu höchstens 20 Stellenprozenten verändern. § 15 Wahl - gesetzten Frist zu. 3 Anschliessend stellt sie den allenfalls überarbeiteten Bericht und die einge- holten Stellungnahmen der Justizverwaltungsabteilung zu. 4 Die Justizverwaltungsabteilung schliesst das Ad

1711.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

der Sicherheitsdirektion entwickelten Aussprachepapiers hat er sich in zwei Lesungen mit den sich stellenden Fragen befasst. Zum Aussprachepapier wurde bei den Direktionen sowie beim Ober- und beim Verwa des Öffentlichkeitsprin- zips zu orientieren. So ist etwa der demokratischen Funktion ein hoher Stellenwert einzuräu- men, wenn das betreffende Dokument einen Zusammenhang zur Gesetzgebung aufweist. Das Auffassung, dass der unbeeinfluss- ten Meinungsbildung vor einem behördlichen Entscheid ein sehr hoher Stellenwert zu- kommt. Er befürwortet deshalb in Übereinstimmung mit dem Bundesrecht (Art. 8 Abs. 2 BGÖ) die

1755.1 - Interpellationstext

des Kantons sein. Die SP-Fraktion macht sich grosse Sorgen um die Zukunft des Kantonsspitals und stellen daher dem Regierungsrat verschiedene Fragen. 1. Inwiefern hatte der Regierungsrat Kenntnis über die

1774.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

Tradition des politischen Ausgleichs und der Mitbeteiligung aller politischen Kräfte. 8. Anträge Wir stellen daher folgende Anträge: 1. Paragraph 38 des Gesetzes über die Wahlen und Abstimmungen (Listenver

1805.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Konsum ist ein effizientes Mittel zur Bekämpfung der aktuellen Wirtschafts- krise. Der Regierungsrat stellte anlässlich der letzten Steuergesetzrevision für die nächste Revision, d.h. voraussichtlich per 2011 Mio. Franken Steuerausfälle (80 % der Kantonssteuerausfälle). 2. Ausgangslage Der Regierungsrat stellte anlässlich der letzten Steuergesetzrevision, welche die Stimmberech- tigten am 30. November 2008 Einkommen über Fr. 281 200 Um allfälligen Missverständnissen und Einwänden vorzubeugen, soll an dieser Stelle ausdrück- lich erwähnt werden, dass es sich nicht um degressive Tarife handelt. Der zwischenzeitliche

1740.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Schweizerische Konferenz der kan- tonalen Erziehungsdirektoren15 schliesslich, die ebenfalls zur Stellungnahme eingeladen wor- den war, bevorzugt eine Bundeslösung und somit einen grundsätzlich anderen Lö zu hef- tigen öffentlichen Diskussionen zum Thema Jugend und Gewalt, besonders bezüglich der Dar- stellung von Gewalt in Medien und in Computerspielen (so genannte Killerspiele). Der Schütze von Erfurt hat Erwachsene). c. Die Fachstelle Suchtprävention (Drogen Forum Innerschweiz) und die Suchtpräventions- stelle Freiburg haben bereits 2005 eine umfassende Broschüre mit dem Titel "Zappen & Gamen", Informatio

1741.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Schweizerische Konferenz der kan- tonalen Erziehungsdirektoren15 schliesslich, die ebenfalls zur Stellungnahme eingeladen wor- den war, bevorzugt eine Bundeslösung und somit einen grundsätzlich anderen Lö zu hef- tigen öffentlichen Diskussionen zum Thema Jugend und Gewalt, besonders bezüglich der Dar- stellung von Gewalt in Medien und in Computerspielen (so genannte Killerspiele). Der Schütze von Erfurt hat Erwachsene). c. Die Fachstelle Suchtprävention (Drogen Forum Innerschweiz) und die Suchtpräventions- stelle Freiburg haben bereits 2005 eine umfassende Broschüre mit dem Titel "Zappen & Gamen", Informatio

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