1393.05 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Linienführung zur Kenntnis und beriet punktuell die einzelnen Kammern. Namentlich beim Knoten Alpenblick stellte sie fest, dass offenbar auf eine Unterführung verzichtet werden soll. Der geplante Umbau der Kreuzung strasse in Hünenberg - zwar auf tiefem Niveau - trotzdem jedoch markant entlastet. Die Kommission stellte abschliessend grossmehrheitlich fest, dass nur der Bau des gesamten Kammerkonzeptes Ennetsee eine bis 2008) und die Kammern A und D der zweiten Priorität (Baubeginn 2008 bis 2014) zugewiesen sind, stellte sich die Kommission die Frage, ob nicht vorab die Prioritätenordnung im Kanto- nalen Richtplan angepasst

1412.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gemeindliche Stellen rund um die Uhr erreichbar52. Es sollte nicht sein, dass die Polizei ausserhalb der Bürozeiten Organe, die in der Gefahrenabwehr zuständig sind, vertritt und stellvertretend für sie handelt Die gleiche Frage stellt sich im Zusammenhang mit den verschiedenen Munitionstypen, also etwa, ob der Zuger Polizei Deformati- onsgeschossen und Action-Munition zur Verfügung zu stellen sind. Dies sind strate- walt werden für die nachfolgend aufgeführten zusätzlichen und neuen Aufwendungen insgesamt 200 Stellenprozente benötigt: - Unmittelbare sichernde und schlichtende Massnahmen (Beizug Dolmetscher), - Befragungen

1451.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichtes

Auf dem Spiel steht die Legitima- tion und das Funktionieren unseres Rechtsstaates, dessen hoher Stellenwert auch im Kanton Zug unbestritten ist. 2. KOLLEGIALITÄTSPRINZIP UND SITZUNGSGEHEIMNIS 2.1. Kolle richterliche Entscheidungen, der akade- mischen Lehre und der Rechtsvergleichung ein wichtiger Stellenwert zukommt. Wie die Gesetzestexte bekommen aber auch Urteile ihre Bedeutung immer erst in einem bestimmten aufgeworfen würden, die weit über das hinausgingen, was in der Begründung der Motion angeführt wird: So stellte sich unweigerlich die nachfol- gende Frage, welche Mitglieder des Gerichts zur Mehrheit und welche

1464.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

bis zum 30. April 2006 erstreckt wurde, sind 23 zum Teil sehr ausführliche Stellungnahmen eingegangen. In sämtlichen Stellungnahmen wurden die Gesetzesrevision und die damit verbundenen Zielsetzungen gru g in § 1 Abs. 2 abgedeckt. Der Regierungsrat spricht sich im Weiteren dagegen aus, dass der be- stellte öffentliche Verkehr touristische Aufgaben zu übernehmen hat. In diesem Sinn gehören nach Auffassung Transportunternehmungen im Voraus eine feste Abgeltung vereinbart. Mit dieser Praxisänderung konnte die Stellung des Kantons als Besteller von Regional- verkehrsleistungen gestärkt werden, da nach dem Abschluss

1464.2 - Antrag des Regierungsrates

stigungen werden vom Kanton getragen. § 6 Anpassungen des Strassennetzes 1 Kanton und Gemeinden stellen ihre Strassen und weitere Anlagen für Bedürfnisse des öffentlichen Verkehrs unentgeltlich zur Verfügung

1472.2 - Antwort des Regierungsrates

Ambrosia die Artenvielfalt von Pflanzen an den von ihr bevorzugten Stellen ein- schränken. 1472.2 - 12213 3 Für die Gesundheit stellen vor allem die Pollen eine Bedrohung dar, da sie sehr allergen sind insbesondere das Amt für Umweltschutz, das Landwirtschaftsamt und das Medizinalamt bzw. der Kantonsarzt Stellung genommen. Allen Ämtern sind die Probleme bekannt. Wie den verschiedenen Zeitungsberichten entnommen geeignete Massnahmen - allenfalls in Koordination mit den zuständigen Bundes- und weiteren kantonalen Stellen - befinden. 1472.2 - 12213 7 C. ANTRAG Kenntnisnahme. Zug, 3. Oktober 2006 Mit vorzüglicher Hochachtung

1478.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

betriebli- che Optimierungen. Der Lenkungsausschuss prüfte alle Vorschläge, genehmigte sie teils und stellte sie teils auch zurück. 1478.1 - 12182 3 Im Herbst 2005 nahm der Regierungsrat das Heft selbst in Kantonsspital im Umfang von rund 2,45 Mio. Franken die Verbesserungen selber finanzierte. Zusätzlich stellte die Stiftung Lieb- frauenhof eine Spende von Fr. 900'000.-- für die Gebärabteilung zur Verfügung Kantonsspital AG die bereinigte Kantonsratsvorlage (Entwurf) zugestellt und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gewährt werden. Konkret ging es dabei um die Klärung von Sachverhalten, für welche der Regierungsrat

1483.07 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission zur 2. Lesung

den Einwohnerge- meinden (Konferenz der Gemeindepräsidenten, Rektorenkonferenz) erarbeitet. 1.2 Stellungnahme der vorberatenden Kommission Die vorberatende Kommission lehnt diesen Antrag ohne Enthaltungen Nehmergemeinden allen Einwohnergemeinden im Verhältnis ihrer Ein- wohnerzahl ausbezahlt werde. 2.2 Stellungnahme der vorberatenden Kommission Unsere Kommission stimmt einer Begrenzung der Bezugsberechtigung nachhaltige Fortführung des Finanzausgleichs ohne Kantonsbeitrag stünde auf wackligen Füssen. 3.2 Stellungnahme der vorberatenden Kommission Unsere Kommission lehnt die Reduktion der Finanzierungsbeiträge der

3281.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

werden diese mit Injektionsstrümpfen um die Anker versetzt. Sämtliches Abwasser von der Brückenbau- stelle gilt als Schmutzwasser. Es wird aufgefangen und vor der Ableitung in die Lorze vorgerei- nigt. Die werden. Diesen Weg begehen nur wenige Wandernde, weshalb keine Alternativroute zur Verfügung ge- stellt wird. 3281.1 - 16680 Seite 7/17 Instandsetzung Brückenüberbau / Fahrbahnplatte Auf der Brückenoberseite

1346.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vernehmlassungsverfahrens 2.5.1 Vernehmlassungsantworten Ingesamt gingen 77 in der Regel umfassende Stellungnahmen ein; sieben von den politischen Parteien. Die Finanzchefs der elf Einwohnergemeinden liessen ungenügend. Sie fordern insbe- sondere im Bereich der vorzeitigen Pensionierung Verbesserungen. Die Stellungnahmen der angeschlossenen Arbeitgeber sind unterschiedlich ausge- fallen. Während einige einen Besitzstand Konsequenzen aus der Vernehmlassung auf die Gesetzesvorlage Bei aller Vielfalt der abgegebenen Stellungnahmen können aus den Vernehmlas- sungsantworten ernstzunehmende Kritiken und mehrheitsfähige Meinu

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