2108.09 - Antrag von Manuel Brandenberg zur 2. Lesung

geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemäss § 56 der Geschäftsordnung des Kantonsrates stellt Manuel Brandenberg zur 2. Le- sung der Änderung des Gesetzes über die Organisation und die Verwaltung

2133.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Planungsarbeiten betreffend kgm Menzingen und WMS/FMS auf dem Theilerareal an der Hofstrasse fertig zu stellen sind. Erst die weitergehen- den Arbeiten sind nach Vorliegen der Planungen für die Erweiterungsprojekte Wochen vor der Vollendung stehende Planung zu den Bauprojek- ten kgm Menzingen und WMS/FMS fertig zu stellen und zwar aus folgenden Gründen: • Die Planungsarbeiten stehen vor dem Abschluss, die Abgabe der stehenden Planungen betreffend kgm Menzingen und WMS/FMS auf dem Areal des Theilerhauses fertig zu stellen seien und erst die weitergehenden Arbei- ten nach Vorliegen der Planungen für die Erweiterungsprojekte

2134.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Planungsarbeiten betreffend kgm Menzingen und WMS/FMS auf dem Theilerareal an der Hofstrasse fertig zu stellen sind. Erst die weitergehen- den Arbeiten sind nach Vorliegen der Planungen für die Erweiterungsprojekte Wochen vor der Vollendung stehende Planung zu den Bauprojek- ten kgm Menzingen und WMS/FMS fertig zu stellen und zwar aus folgenden Gründen: • Die Planungsarbeiten stehen vor dem Abschluss, die Abgabe der stehenden Planungen betreffend kgm Menzingen und WMS/FMS auf dem Areal des Theilerhauses fertig zu stellen seien und erst die weitergehenden Arbei- ten nach Vorliegen der Planungen für die Erweiterungsprojekte

2157.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

ung Stellung nehmen. Auch wenn die Steuerung neu nicht mehr über den Personalstellenplafond läuft, ist es für die Legislative wich- tig, neben dem Personalaufwand auch über die Stellenentwicklung informiert die Er- tragsüberschussverwendung stellt der Regierungsrat in der Vorlage 2143.2 - 14059 noch zu- sätzliche Anträge, wozu die Stawiko in ihrem separaten Bericht Stellung nimmt. Die Bilanzstruktur zeigt weiterhin informiert, dass im überarbeiteten Personalgesetz, das im Herbst im Kantonsrat beraten werden wird, die Stellung und die Aufgaben des Personalamtes klarer defi- niert werden. 3.2. Transitorische Abgrenzungen Die

2165.07a - Beilage 1

Datenschutzstelle verfügt im Rahmen ihres Budgets über eigene Ausgabenbefugnisse, regelt die Stellvertretung und stellt selber das erforderliche Per- sonal an. 5 Das Finanzhaushaltgesetz und das Archivgesetz ihres Budgets über eigene Ausgabenbefugnisse. § 18d (neu) Mitarbeitende, Stellvertretung 1 Die oder der Datenschutzbeauftragte stellt selber die erforderlichen Mitarbeitenden gemäss den Be- stimmungen des 1 (geändert), Abs. 2 (neu), Abs. 3 (neu) 1 Für die Amtsperiode 2011 bis 2014 gilt der jetzige Stelleninhaber unter Wahrung des Besitzstands als gewählt. 1 Die Wahl der oder des Datenschutzbeauftragten durch

2101.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

Vorlage Nr. 2101.4 Laufnummer 14074 Änderung des Gesetzes über die familienergänzende Kinderbetreuung (Kinderbetreuungsgesetz) Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit vom 14. Mai 2012 Sehr geehrt

2131.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Brückenangeboten KBA und IBA sowie der Amtsleitung des Amts für Brückenangebote (ABA) zu decken. Hoher Stellenwert der Berufsbildung Seit jeher geniesst die Berufsbildung im Kanton Zug einen hohen Stellenwert. neuen Standort für das KBA und der Aufstockung der Trakte 3 und 4 des GIBZ. Im Lauf der Planung stellte sich heraus, dass die Aufstockung der Trakte 3 und 4 am GIBZ um ein Geschoss statisch zwar möglich betreffend Objektkredit für den Um- und Neubau der WMS/FMS rechtskräftig. Wir bringen an dieser Stelle ausdrücklich den Vorbehalt an, dass angesichts hängiger parlamentarischer Vorstösse die kantonale

2191.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

247): Die Stawiko-Delegation stellte den Antrag, das Globalbudget um 160'000 Franken zu kürzen und damit keine finanziel- len Mittel für die zusätzlich budgetierte Stelle im Rechtsdienst zur Verfügung rung zur Output-Steuerung ist nicht ein- fach und stellt sowohl die Verwaltung als auch die Stawiko vor neue Herausforderungen. Die operativen Stellen (Regierungsrat, Direktionen und Ämter) erhalten mehr Stawiko stellt ein weiteres Mal fest, dass im Kanton eine grosse Menge von Druckerzeug- nissen erstellt und in höchster Qualität publiziert werden. Beim Amt für Denkmalpflege und Ar- chäologie stellen wir

2192.1a - Beilage 1

beruflichen Vorsorge. Sie bele- gen, dass die Schweizerinnen und Schweizer immer älter werden. Neu stellen die BVG 2010 neben den Periodentafeln auch Generationenta- feln zur Verfügung. Für die technischen massgebend ist (nebst der Lebenserwar- tung Hauptfaktor für die Höhe des Umwandlungssatzes). Eine Rente stellt für eine Pensionskasse eine Zahlungsverpflichtung in der Zukunft dar, womit der technische Zinssatz

1506.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

wurden 33 Stellungnahmen eingereicht. 26 Vernehmlassende äusserten sich materiell zur Vorlage, 7 erklärten den Verzicht auf eine Stellungnahme. Der Grundtenor der eingereichten Stellungnahmen war durchwegs übergeordnet im Finanzhaushaltsgesetz festzuschrei- ben. In eine ähnliche Richtung stiessen auch die Stellungnahmen der SVP des Kan- tons Zug und der Zuger Wirtschaftskammer. Die Zuger Wirtschaftskammer verlangte betreffend der Finanzierung der Kosten zu streichen und die Waldschule Horbach beantragte in ihrer Stellungnahme vom 14. November 2006, der Kostenanteil der Gemeinden im Bereich Sonderschu- len sei zu reduzieren

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