1193.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1193.2 (Laufnummer 11530) MOTION VON JEAN-PIERRE PRODOLLIET BETREFFEND GESETZLICHE MASSNAHMEN, DIE BEWIRKEN, DASS GRUNDEIGENTUM FÜR DIE IN DER RAUMPLANUNG VORGESEHENEN ZWECKE GE

1266.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1266.1 (Laufnummer 11561) GESETZ ÜBER DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG (KINDERBETREUUNGSGESETZ) BERICHT UND ANTRAG DES REGIERUNGSRATES VOM 28. SEPTEMBER 2004 Sehr geehrter

1287.1 - Motionstext

Wahlkreiseinteilung zu ändern sei. Das Bundesgericht stellte fest, dass ein Wahlkreissystem verfas- sungswidrig sein kann, wenn die Grösse der einzelnen Wahlkreise sehr unterschied- lich sei, weil dadurch das

1192.2 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

ationsgesetzes aus; eine Totalrevision wird zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt. Zu den Vernehmlas- sungen im Einzelnen: Die Sicherheitsdirektion lud die Zuger Polizei zum Mitbericht ein und schloss sich

1277.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

fielen die Änderungs- und Ergänzungsvorschläge unterschiedlich aus. Aus den eingegangenen Vernehmlas- sungen ergeben sich folgende Schwerpunkte: - Mit dem Inkrafttreten des neuen Submissionsgesetzes sollten

1316.09 - Zusatzbericht und Antrag der vorberatenden Kommission

finanziellen Einbussen für den Kanton relativ gering halten. Für den von den Gemeinden im Vernehmlas- sungsverfahren beklagten Ertragsausfall wurde im Entwurf keine 'Kompensations- möglichkeit' vorgesehen. Dies

1316.10 - Anträge der Kommission

Auslagen. § 2 1 Grundbuchgebühren sind Gebühren für die Dienstleistungen des Grundbuch- und Vermes- sungsamtes und die Inanspruchnahme des Grund- buches. § 3 1 Auslagen sind Kosten, die dem Grundbuch- und Die Parteien, die Urkundspersonen und das Han- delsregisteramt haben dem Grundbuch- und Vermes- sungsamt die für die Berechnung der Gebühren erfor- derlichen Auskünfte zu erteilen und die von diesem ge-

1210.3b - Beilage 2

werden, wäh- rend andere lediglich mechanisch bedient werden sollten. Somit wäre der Erschlies- sungsbereich mit elektronischen Schlössern bestückt worden und die restlichen Türen mit einem Kaba-System. eine sorgfältige Betreuung des Projektes Strafanstalt erschwerten. Gleichwohl vermögen sie Unterlas- sungen auch in dieser Phase nicht zu entschuldigen. Wenn in der Bauherrensitzung Änderungen diskutiert,

1250.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kosten für den Vollzug von sichernden Massnahmen durch den Kanton war bei den Vernehmlas- sungsteilnehmerinnen und -teilnehmern unbestritten. Da im Zusammenhang mit der Revision des allgemeinen Teils des

1307.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ngskantone eine neue Vereinbarung ausarbeiten lassen, die sie nach einem breiten Vernehmlas- sungsverfahren am 12. Juni 2003 verabschiedet haben. 3.2. Die neue Interkantonale Fachhochschulvereinbarung

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