1975.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

von Haus- halt- oder Bauabfällen, Anlagen zur Verfestigung von Abfällen, Anlagen zur Pyrolyse/Verga- sung von Abfällen (z.B. Kunststoffe), Kompostieranlagen, Biogasanlagen und dergleichen. i) Vermeidung,

2017.2 - Antwort des Regierungsrates

heute drei Softwarepakete der ISOV einsetzt, die von einer einzigen Lieferantin stammen. Die Steuerlö- sung besteht bereits und ihre Wartung ist für die nächsten rund zehn Jahre vertraglich gesi- chert. Die Steuer- lösung mit der Lieferantin eine langfristige Entwicklung vereinbart werden konnte, sind die Lö- sungen für das Einwohnerkontrollregister und das Grundbuch möglichst rasch den neuen tech- nischen Möglichkeiten Mehrkosten im Sinne der Fragestellung handelt. Diese Gesetzesänderung und die damit verbundenen Anpas- sungen der Software waren im Zeitpunkt des Abschlusses des Werkvertrages noch nicht be- kannt und daher

2036.7 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. April 2012

ambulante Massnah- men anordnen. 2 Zulässig sind jene Massnahmen, die geeignet erscheinen, eine Einwei- sung in eine Einrichtung zu verhindern oder einen Rückfall zu vermeiden. Insbesondere kann sie a) der

1908.3a - Synopse

amt eintrifft. § 7 Steuer- und Bemessungsperiode 1 Steuerperiode ist das Kalenderjahr. Die Bemes- sung erfolgt auf Grundlage der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse während der Steuerperiode. 2

1929.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

wichtigen Verordnung des Bundesrats zur Konsultation unterbreitet wird. Eine Änderung oder Zurückwei- sung des bundesrätlichen Verordnungsentwurfs ist mit dieser Regelung zwar nicht möglich. Das Parlament

1928.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

anpassen werden. In §§ 11, 37 und 38 GOG finden sich die Gesetzesbestimmungen zu § 49 der Kantonsverfas- sung bezüglich der Friedensrichter. Da die Stawiko die Friedensrichterämter bei den Gemein- den belassen

1928.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Ausgangslage Die Gesamtzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder des Obergerichts ist in der Kantonsverfas- sung (§ 54) festgeschrieben (sieben Mitglieder und sechs Ersatzmitglieder). Nach § 41 Bst. l Ziff. 1 und

2033.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2033.2/2077.2 Laufnummer 14020 Motion von Franz Hürlimann betreffend Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung des Schweizerischen Zivil- gesetzbuches für den Kanton Zug (Vorlage Nr.

1930.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

eigenständigen Bahntechnikgebäude in Litti unterzubringen. Auch ein neuer Telecomstützpunkt zur Erschlies- sung des abgesetzten Stellwerks findet darin Platz. Aufgrund der Lage inmitten von landwirt- Seite 8/14

2047.3 - Bericht und Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

zweckmässig, beim Kanton etwas Neues aufzubauen und damit den Staatsapparat mit einer zentralistischen Lö- sung aufzublähen. Bei einer Splittung bestünde zudem die Gefahr, dass ein Einwohner oder eine Einwohnerin t Der Gesundheitsdirektor stellte in seinem Einführungsreferat insbesondere die Vernehmlas- sungsergebnisse vor und zeigte die politische Dimension der Finanzierung der Forderungen der Krankenversicherer

Paginierung