1608.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1608.2 Laufnummer 12917 Motion der SP- und der Alternativen Fraktion betreffend Velowegverbindung - über oder unter der Chamerstrasse im Gebiet Alpenblick-Kollermühle (Vorlage Nr. 1608.1 -

1697.8 - Antrag von Felix Häcki zur 2. Lesung

den Unterlagen des Bundes lesen kann (Zitat: „Der Bund hat in der Verordnung die restriktivste Lö- sung getroffen, die noch mit den staatsvertraglichen Verpflichtungen der Schweiz vereinbar ist“). Der Bundesrat

1645.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Revisi- onsvorhaben geäussert hatte, beantragte der Kommission unter Berufung auf § 54 der Verfas- sung des Kantons Zug vom 31. Januar 1894 (Kantonsverfassung, BGS 111.1), an den Kom- missionsverhandlungen Februar 2008 zu Handen des Kantonsrates verabschiedete Entwurf weicht stark von der Vernehmlas- sungsvorlage ab. Seite 2/4 1645.3 - 13072 2. Teilnahme des Obergerichts Das Obergericht des Kantons Zug, das

1588.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

Jahr 2010 zu unterbreiten. Mit einer Auslegeordnung hat das Bundesamt für Energie die Beschlussfas- sung des Bundesrates begleitet. Es hat nicht weniger als acht so genannte Faktenblätter veröf- fentlicht

1603.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

und die Treppen- anlage im Gebäude abgestützt werden. Somit sind die Sicherheit und die Erschlies- sung im Gebäude während mehrerer Monate nicht gewährleistet bzw. hätten auf- wändige und teure Bauprovisorien ein normales Arbei- ten im Gerichtsgebäude nicht zu denken wäre, was wohl aufwändige Zwischenlö- sungen mit dem Auszug aller drei Gerichte aus dem Gerichtsgebäude notwendig machen würde. Aus diesen Gründen

1689.1 - Gedruckter Bericht

rt ohne Erkenntnis Rückzug Anerkennung Vergleich durch Erkenntnis Gutheissung ganz teilw. Ab wei- sung 2006 Zug 10 10 – 8 2 – – Oberägeri 2 2 – 2 – – – Unterägeri 1 – 1 – – – – Menzingen – – – – – – –

1747.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verordnung über den Vollzug der eidgenössischen Chemikaliengesetzgebung (V ChemG) bereits in 1. Le- sung verabschiedet. Sobald der Kantonsrat über die vorliegende Vorlage Beschluss gefasst hat und die R

939.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ugnis hat den Charakter einer übertragenen hoheitlichen Funktion, die nach unbestrittener Auffas- sung nicht unter dem Schutz von Art. 27 BV steht, welche Bestimmung nur die private Erwerbstätigkeit schützt

2377.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

vorgegebenen Richtzahl orientieren. Es besteht somit kein gesetzgeberischer Handlungsbedarf zur Anpas- sung der geltenden Klassengrössen. Der Bildungsrat weist zusätzlich darauf hin, dass mit den geltenden Vernehmlas- sungspartnerinnen und -partner in ihrer Einschätzung frei Schwerpunkte setzen konnten. Es gingen insgesamt 21 umfassende Stellungnahmen ein. Von den eingeladenen Vernehmlas- sungspartnerinnen und Zuger Wirt- schaftskammer sowie der Gewerkschaftsbund. Ausserdem standen sämtliche Vernehmlas- sungsunterlagen auf der Internetadresse www.zug.ch/behoerden/regierungsrat/vernehmlassungen zur Verfügung, womit

2430.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Steuerwettbewerb zu vermeiden. Die Geberkantone fordern in diesem Zusammenhang unter anderem eine Anpas- sung der aggregierten Steuerbemessungsgrundlage aufgrund der unterschiedlichen Ausschöp- fungsmöglichkeiten Gewinne der juristischen Personen seien mit einem Faktor von 0,7 in der aggregierten Steuerbemes- sungsgrundlage zu gewichten. 2430.2 - 14981 Seite 5/5 4.3. Wie vorstehende Ausführungen zeigen, haben alle

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