2050.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Überzeugung ge- langt, dass ein gemeinsames Neubauprojekt auf dem Areal An der Aa in Zug die optimale Lö- sung wäre. Dies deshalb, weil es dem Kanton erlauben würde, seine Verwaltungsbauten wie gewünscht an zwei erfolgen muss. Somit muss im Falle einer Aufhebung der Unterführung General-Guisan-Strasse die Erschlies- sung für die Tiefgarage Schutzengel neu organisiert werden. Eine Möglichkeit wäre die Er- schliessung ab den Vorberei- tungsarbeiten für die 1. Stufe des Generalplanungs-Projektwettbewerbs nach der 2. Le- sung und Schlussabstimmung während der Referendumsfrist zu beauftragen. Zug, 17. Mai 2011 Mit vorzüglicher

1775.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

er- möglicht für die FDP eine langfristige Zweckdienlichkeit der eingesetzten Mittel. Nach Auffas- sung der CVP soll sich die Objekthilfe ausschliesslich auf die Abgabe von Land im Baurecht beschränken rechtig- ten Mietenden zu gestalten, kann sich der Regierungsrat anschliessen. Er hat die Verzin- sung der Darlehen ebenfalls von der Einhaltung von Einkommens- und Vermögenslimiten abhängig gemacht (vgl für min- destens ein Jahr bestehen, damit der Vollzugsaufwand bei möglichen Änderungen der Verzin- sung in kürzeren Abständen möglichst gering bleibt. Abs. 4 Mit dieser Bestimmung wird festgelegt, dass

1724.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Stellen zur Ab- deckung des Wachstums zwischen 2002 und 2008 nicht bewilligt worden waren. Nach Auffas- sung des Regierungsrats wären mit Konzentrationsmassnahmen bei den Polizeidienststellen Einsparungen möglich Kosten für polizeiliche Leistungen kann überdies verlangt werden"), wird manchmal die falsche Auffas- sung vertreten, es stehe im Ermessen der Zuger Polizei, die Kosten für polizeiliche Leistungen in Rechnung allfälli- gen Volksabstimmung scheitern, wäre mit der jetzt von der Kommission beantragten Anpas- sung von § 25 Abs. 4 PolOrgG sichergestellt, dass sich der Kostenersatz für den Polizeitrans- port im

1957.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ist auch der nachfolgende Art. 8 des Konkordats zu berücksichtigen. Demnach kann die Datenerfas- sung in ViCLAS zwar sehr wohl durch die fünf Aussenstellen erfolgen. Die Möglichkeit der Mu- tation hingegen

2005.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Stellen zur Ab- deckung des Wachstums zwischen 2002 und 2008 nicht bewilligt worden waren. Nach Auffas- sung des Regierungsrats wären mit Konzentrationsmassnahmen bei den Polizeidienststellen Einsparungen möglich Kosten für polizeiliche Leistungen kann überdies verlangt werden"), wird manchmal die falsche Auffas- sung vertreten, es stehe im Ermessen der Zuger Polizei, die Kosten für polizeiliche Leistungen in Rechnung allfälli- gen Volksabstimmung scheitern, wäre mit der jetzt von der Kommission beantragten Anpas- sung von § 25 Abs. 4 PolOrgG sichergestellt, dass sich der Kostenersatz für den Polizeitrans- port im

2068.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ung über die Finanzierung der amtlichen Vermes- sung (FVAV) vom 6. Oktober 2006 (SR 211.432.27); Revision der Verordnung über die amtliche Vermes- sung (VAV) vom 18. November 1999 (SR 211.432.2); Technische n der Geobasisdaten2). Es regelt zum anderen als Fachgesetz die Eckwerte für die amtliche Vermes- sung und die Grundsätze eines ÖREB-Katasters. 2. Die interkantonale Koordination Die Konferenz der kantonalen be- glaubigen. Mit der Beglaubigung wird bestätigt, dass der Auszug mit dem Inhalt des Vermes- sungswerks zu einem bestimmten Zeitpunkt identisch ist. Diese Bestätigung kann nur jene Per- son abgeben,

2068.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vermessungsamt erläuterten die Gesetzgebung im Hinblick auf die Geodaten, den ÖREB-Kataster, die Vermes- sung sowie das Geoinformationssystem. Im Zusammenhang mit dem Datenschutz wurde auch der Datenschutzbeauftragte müssten. Die Kommission spricht sich für eine gesetzestechnisch, wie auch in der Anwendung einfache Lö- sung aus, die für genügenden Datenschutz sorgt. Diese hat zur Folge, dass gemeindliche und kantonale Organe auch je- ne Beschränkungen anmerken zu lassen, die früher verfügt wurden und bereits gelten. Die Lö- sung muss aber administrativ zu bewältigen sein. Dies ist etwa der Fall, wenn für ein bestimm- tes Grundstück

2659.10b - Synopse (Organisationsgesetz)

Regierungsrat bestimmt durch Verordnung die Zuwei- sung der Ämter zu den einzelnen Direktionen. 5 Der Regierungsrat bestimmt durch Verordnung die Zuwei- sung der Ämter zu den einzelnen Direktionen. Er orientiert über geplante wesentliche Reorganisationen. 5 Der Regierungsrat bestimmt durch Verordnung die Zuwei- sung der Ämter zu den einzelnen Direktionen. Er orientiert die erweiterte Staatswirtschaftskommission über

2659.4 - Antrag des Regierungsrats (GO RR)

ntrag an der letzten Sit- zung vier Stimmen. An einer folgenden Sitzung nach Abschluss dieser Le- sung sind fünf Stimmen nötig. 2 Sofern sich die Beratung eines Geschäfts bei derselben Lesung über zwei g an der letzten Sit- zung vierdrei Stimmen. An einer folgenden Sitzung nach Abschluss dieser Le- sung sind fünfvier Stimmen nötig. 3 Bei einem Geschäft mit zwei oder mehr Lesungen benötigt ein Rückkommens- am 1. Januar 2019 in Kraft. Vorbehalten bleibt die Annahme der Änderung von § 45 Abs. 1 der Verfas- sung des Kantons Zug durch das Volk (Vorlage .... - ......). Zug, ... Kantonsrat des Kantons Zug Der Präsident

2510.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichts sowie der Schätzungskommission (gedruckter Bericht)

Weiter- gezogene Fälle Vom Bundesgericht erledigt Pendent beim Bundes- gerichtGut- heis- sung Rück- wei- sung Ab- wei- sung Nicht- ein- treten Ab- schrei- bung 2010 1. Kammer 2. Kammer 3. Kammer 4. Kammer 501

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