2963.1a - Beilage Schlussbericht

beste- henden Aufgaben Probleme auf, wird die Aufgabenteilung analysiert und im Bedarfsfall eine Lö- sung erarbeitet. Dieser Befund zeigt sich daran, dass ein Teil der Massnahmen, welche die Ar- beitsgruppen

3091.3 - Bericht und Antrag erweiterte Staatswirtschaftskom.

wurde. Der Finanzdirektor informierte uns an der Stawiko-Sitzung, dass die vom Kanton geplante Lö- sung durch Entscheide in Bundesbern übersteuert wurde. Neu gilt für die Übernahme der El- ternbeiträge

3090.3b - Beilage 1b Synopse Steuergesetz

(ID 2008) Spezial-Synopse Änderung des Steuergesetzes (COVID-19) - Senkung Kantonssteuerfuss von 82 Prozent auf 80 Prozent (2021-2023), Erhöhung der persönli- chen Abzüge, Ausbau des Mieterabzugs Gelt

3126.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Vernehmlas- sungspartner abgelehnt. Die bisherige restriktive Praxis wurde bei der Vernehmlassung deut- lich bevorzugt. In Anbetracht der Vernehmlassungsergebnisse wurden die in der Vernehmlas- sung vorgeschlagenen

2985.2 - Antrag des Regierungsrats

(ID 1596) Synopse Änderung des Datenschutzgesetzes (DSG) Geltendes Recht [M09] Antrag des Regierungsrats vom 18. Juni 2019; Vorlage Nr. 2985.2 (Laufnummer 16095) Datenschutzgesetz (DSG) Der Kantonsrat

3020.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ohne Mehrwert wäre weder gerechtfertigt noch verhältnismässig, zumal für eine statistische Erfas- sung von Personenkontrollen auch schwierige datenschutz- und persönlichkeitsrechtliche Fra- gen geklärt

3092.3b - Beilage 1b Synopse Steuergesetz

(ID 2008) Spezial-Synopse Änderung des Steuergesetzes (COVID-19) - Senkung Kantonssteuerfuss von 82 Prozent auf 80 Prozent (2021-2023), Erhöhung der persönli- chen Abzüge, Ausbau des Mieterabzugs Gelt

3111.1 - Postulatstext

daher im nächsten Budget der erforderliche Kredit einzustellen. Sollte der Regierungsrat der Auffas- sung sein, die gesetzlichen Grundlagen seien ungenügend, hat er dem Kantonsrat zeitnah Än- derungen der

3116.2 - Antwort des Regierungsrats

(rot). Deinikon ist vom Schlüsseli aus auch weiterhin erreichbar, weshalb es keine Richtplananpas- sung braucht. Der neue Wegverlauf ist zwar etwas länger, erfüllt aber das Qualitätskriterium bezüglich

3012.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Indikatoren und Zielgrössen 2020 Tendenz 2021–23 Leistungsgruppe 2: Aktenübernahmen und Erschlies sung 4 Kontinuierliche Erhöhung der Aktenbildner mit Archi- vierungsvereinbarung Verwaltung, Private Dritte sischer Gesetzgebung Öffentlichkeit, Behörden, Private 95 % der geplanten Mes- sungen durchgeführt 95 % der geplanten Mes- sungen durchgeführt Gleich 14 Energie- und CO2-Monitoring Private, Unternehmen, Behörden von grossen Feuerungsanlagen Anzahl 56 75 70-90 Steigend Überprüfung der Umweltqualität Anzahl Mes- sungen (ohne kontinuierliche Messungen) 1’553 1’200-1’400 1’300-1’600 Gleich Stellungnahmen zu Baugesuchen

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