-
Verwaltungspraxis
-
vielmehr müsste nach Ablauf der Frist eine neue ordentliche Kündigung unter Einhaltung der Fristen und Termine erfolgen. Selbst bei Vorliegen eines sachlichen Grundes zur Kündigung wird somit auf Personen mit SPD geht zudem hervor, dass die Beschwerdeführerin und der Beschwerdeführer zahlreiche vereinbarte Termine oder Abmachungen nicht bzw. nicht vollständig eingehalten haben (Teilnahme an Gesprächen mit den
-
Art. 231 und 256 SchKG
-
Regeste:
Art. 231, Art. 256 SchKG – Im summarischen Konkursverfahren hat das Konkursamt nur beim freihändigen Verkauf von Vermögensgegenständen von bedeutendem Wert und von Grundstücken den Gläubige
-
Grundlagen, Organisation, Gemeinden
-
vielmehr müsste nach Ablauf der Frist eine neue ordentliche Kündigung unter Einhaltung der Fristen und Termine erfolgen. Selbst bei Vorliegen eines sachlichen Grundes zur Kündigung wird somit auf Personen mit
-
Ausländerrecht und Bewilligungsgesetz
-
Einrichtungsphase mehrere Male vor Ort gewesen. Der Gesuchsteller plant, «so oft es sein voller Terminkalender erlaubt» und «wenn möglich zusammen mit seiner Ehefrau» in seiner Zuger Wohnung zu weilen.
-
Art. 140 Abs. 1 DBG, § 136 Abs. 1 StG
-
Regeste:
– Beschwerdefrist . Praxispräzisierung betreffend Zustellfiktion : Mitteilungen von Zuger Behörden, die mit eingeschriebener Postsendung zugestellt wurden und die nicht abgeholt worden s
-
Art. 43quater Abs. 3 AHVG, Art. 66ter AHVV, HVA Ziff. 5.56
-
Regeste:
Art. 43 quater Abs. 3 AHVG, Art. 66 ter AHVV, HVA Ziff. 5.56 – Wenn Hinweise auf eine krankheits- resp. genetisch bedingte Alopezie vorliegen, kann nicht entgegengehalten werden, die Haar
-
Politische Rechte, Bürgerrecht und Polizei
-
Regeste:
Art. 4 und 5 Konkordat Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen, § 1 der kantonalen VO zum Konkordat – Einer Person, die sich anlässlich von Sportveranstaltungen nachweis
-
Rechtspflege
-
Regeste:
§ 17 bis und §§ 73 bis 79 GG, §§ 67 – 69 WAG, Art. 34 BV – Das Gemeindegesetz schreibt keine Kontrolle der Stimmberechtigung an der Gemeindeversammlung vor. Es lässt die Teilnahme nicht
-
Steuerrecht
-
Regeste:
Art. 33 lit. a DBG; § 30 Abs. 1 lit a StG – Bei einer an den Kreditgeber entrichteten Abstandszahlung für die vorzeitige Aufhebung einer Festhypothek handelt es sich im Regelfall nicht u
-
Art. 162 HRegV und Art. 2 ZGB
-
Regeste:
– Wer in derselben Streitsache mit demselben Rechtsbegehren und ähnlicher Begründung ein viertes Gesuch um Registersperre einreicht, verstösst gegen den Grundsatz von Treu und Glauben.Aus