2869.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

ausserge- richtliche Vergleichsverhandlungen zu führen) oder konnten aufgrund der Notwendigkeit von Terminabsprachen mit Anwälten nicht früher angesetzt werden. Von den Schlich- tern gefällte Entscheide (0; Vorjahr:

2874.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Abgabe auf die Veräusserung (Handänderung) des fraglichen Grundstücks abstellt, wird die gleiche Terminologie wie in Art. 12 Abs. 2 StHG be- züglich der Grundstückgewinne verwendet. Es ist daher naheliegend

2890.2 - Antwort des Regierungsrats

Trockenheit 2018 wurden sämtliche Meldungen einzelbetrieblich beurteilt. So war es möglich, von Terminvorgaben in Bezug auf den Schnitt- zeitpunkt und die Beweidung auf Biodiversitäts förderflächen oder auf

2893.2 - Antwort des Regierungsrats

von Aushub- und Baurecycling- Material auf kantonalen Baustellen, sofern die qualitativen und terminlichen Vorgaben dies zulassen. Bei grösserem Anfall von Abfallmengen ist bereits in einer frühen Pro

2899.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Stelle» zu sprechen. Die Teilrevision wird ge- nutzt, um gleichzeitig Unklarheiten zu beseitigen, terminologische Unstimmigkeiten zu berein i- gen und den ersten Praxiserfahrungen seit Erlass des kantonalen schluss» und «kantonale Genehmigung» durch den Oberbegriff «Entscheid» ersetzt. Durch diese terminologische Anpassung korrespondieren diese beiden Absätze nun mit § 22 Abs. 1 GeoIV-ZG. Des Weiteren müssen

2899.3 - Bericht und Antrag der Kommission

nsgesetzes: - Neuregelung ÖREB-Kataster als amtliches Publikationsorgan, - Unklarheiten und terminologische Unstimmigkeiten bereinigen, Praxiserfahrungen Rechnung tragen, - Grösstmögliche Praxistauglichkeit

2869.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

ntlich umfangreiches Wirtschaftsstra f- verfahren im Abwesenheitsverfahren, bei welchem man die Termine für die Hauptverhandlung wegen zweimaligem unentschuldigten Nichterscheinens drei Mal neu festlegen

2863.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2863.2 Laufnummer 15912 Interpellation der CVP-Fraktion betreffend Kosten und Entwicklungen im Straf- und Massnahmenvollzug (Vorlage Nr. 2863.1 – 15764) Antwort des Regierungsrats vom 30.

2885.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

aber die Dringlichkeit. Bei einem Rückbau des ZVB-Hauses ab 2024 besteht heute keine Eile. Eine terminliche Abstim- mung des Rückbaus des ZVB-Hauses mit der Instandsetzung des Theilerhauses muss möglich

2891.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

die Planungs - und Koordi- nationsarbeiten umsetzen kann, muss ihr die Kompetenz zukommen, die Terminplanung einzu- fordern und Personen zu kantonalen Ausbildungskursen und Rapporten aufzubieten. Die Au Bundesgesetz revidiert wurde, Wahlen finden an den von der Verfassung und dem Gesetz vorgesehenen Terminen statt, Ausgaben werden mit den Budgets jeweils Ende Jahr geplant und Um-, An- und Neubauten folgen Exekutive zu gewährleisten. Umsetzung der Bundesvorgaben Mit dem Erlass des BZG wurden zahlreiche terminologische Anpassungen vorgenommen und neue organisatorische Vorgaben betreffend die Notfallorganisation

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