2251.04 - Antrag der vorberatenden Kommission

Reserve- spalte 2 (§ 46 Abs. 2 bezüglich "das Wort ausserhalb der Reihenfolge" ist wegen des thematischen Zusammenhanges unter § 63, Ordnungsantrag, geregelt) § 45 bis Bekanntgabe von Interessenbindun- lädt in der Regel das zuständige Mit- glied des Regierungsrates, das zuständige Ge- richt oder bei Themen des Datenschutzes die Datenschutzbeauftragte oder den Datenschutz- beauftragten zu den Verhandlungen …des Regierungsrats oder das zuständige Gericht zu den Verhandlungen ein (Strei- chung: "oder bei Themen des Datenschutzes die Datenschutzbeauftragte oder den Daten- schutzbeauftragten"). Bei der … 3 Die

2256.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

aussagekräftiges Benc h- marking in die Vorlage aufzunehmen ist. Seite 6/8 2256.3 - 14523 Folgende Themen wurden diskutiert:  Die Gesamtkosten wurden ausführlich diskutiert. Das zukünftige AVS beinhaltet

2274.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

der neuen Erkenntnisse aktualisiert und unterzeichnet. Organisation Im Begleitgremium und in themenspezifische Fachgruppen (Verkehrsregime, Städtebau, Ba u- logistik, Lüftung) waren die organisierte Öff

2274.4a - Beilage 1

Energie und Kommunikation UVEK wurde vom Bundesrat beauftragt, bis 2015 einen Konzeptbericht zum Thema Mobility Pricing zu erstellen. Um die Auswirkungen und das Potenzial von nutzerbezogenen Gebühren

2341.2 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2321.2/2341.2/2343.2 Laufnummer 14598 Interpellation von Daniel Thomas Burch betreffend Priorisierung, Planung und Realisierung von Infrastrukturprojekten des Kan- tons Zug (Vorlage Nr. 23

2338.2 - Antwort des Regierungsrates

Die Fragestellung der Interpellantin thematisiert die Einhaltung von Vorgaben im Baubewilli- gungs- sowie im Planungsverfahren. Sie spricht damit also zwei Themenkreise an . Als erstes ist auf die Einhaltung gsverfahren. Dabei ste- hen die Themen des Föderalismus, des Subsidiaritätsprinzips und der Gemeindeautonomie im Zentrum. Der Regierungsrat hat sich mit dieser Thematik bereits im Vorfeld der Interpellations-

1082.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Bereich Datenschutz. Obwohl die Wahrung des Bankkundengeheimnisses im Bundesparlament somit bereits thematisiert ist, unterstützt der Regierungsrat das Begehren, Art. 13 Abs. 1 BV mit dem Hinweis auf den Bankverkehr

1079.1 - Motionstext

bezahlen regelmässig. Zudem wurde versprochen, dass die Finanzierungsgrundlage des Frauenhauses Luzern Thema an der Zentral- schweizerischen Regierungskonferenz sein würde. Der Regierungsrat wolle eine faire

2251.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

staatsrechtliche Tragweite sprengen den Rahmen der GO KR. Die vorberatende Kommission hat diesen Themenkreis wie folgt beraten: Eine Minderheit lehnt die Motion ab, weil es sich hier um einen Einbruch in bewährt hat, geht häufig vergessen. Er wird neu in die Geschäftsord- nung integriert. Er gehört thematisch zum komplexen Bereich der Oberaufsichtsbeschwerden (vgl. insbesondere §§ 18 und 19 des Entwurfes) …lädt …bei Themen des Datenschutzes die Datenschutzbeauftragte oder den Datenschutzbeauftragten…ein." Damit zusammenhängender Antrag: Ergänzung bei Abs. 6: " 6 …zustellen. Sie oder er kann bei Themen des D

2269.1 - Antwort des Regierungsrates

Regierung diesen Artikel in der Vernehmlassung klar begrüsste? Hat die Regierung dies be- reits thematisiert und wann? Der Regierungsrat gibt zahlreiche Vernehmlassungen zu Vorprojekten zuhanden der Bundes-

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