3168.2 - Antwort des Regierungsrats

(Beispiel: Wettbewerbsprogramm der Durchgangsstation Steinhau- sen im Jahr 2020). Im Zusammenhang mit den Themen Energie, Nachhaltigkeit und Ökologie bildet die Verwendung von Holz ein wichtiger Bestandteil der

3170.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

somit, bereits bei der Planung von neuen Bauten und ihrer Umgebung das Thema Vogelschlag einzubeziehen. Es wird auch für andere Themen in Zusammenhang mit den neuen Bestimmungen zum ökolo- gischen Ausgleich eine finanzielle Unterstützung ist auf das bereits Gesagte zu verweisen, wonach es hier um eine Thematik innerhalb der Bauzonen geht, für welche die Gemeinden zuständig sind. Die Übernahme der in der der Bauzonen sind die Gemeinden zuständig. Die Baudirektion ist selbstver- ständlich bereit, die Thematik an den Bauverwalter- bzw. Baucheftagungen einzubringen. Von den meisten der Vorhaben innerhalb der

3169.1 - Postulatstext

zudem für die Verwaltung einfach anzuwenden, da die von der KBOB entworfenen Modelle auf einer ma- thematischen Formel basieren und somit einfach und vor allem auch rechtssicher zu begrün- den sind. Diese

3185.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Begründung, dass die Best- immungen den nötigen Spielraum für eine allfällige Berücksichtigung des Themas bereits bie- ten. Einige Anträge fordern weitergehende, detailliertere Bestimmungen zu den Ausnahmen Energievorschriften unter den Kantonen werden diese Anträge ab- gelehnt. Über 30 Anträge gingen zum Thema erneuerbare Wärme bei Ersatz des Wärmeerzeugers (§ 4c EnG-ZG) ein. Die Mehrzahl der Antragstellenden in der Verordnung. Im Bereich der Förderungsmassnahmen (§ 5 EnG-ZG) wurde mehrfach beantragt, das Thema Elektromobilität solle sowohl mit finanziellen Beiträgen als auch im Rahmen des Beratungsan- gebots

3183.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Kantons Zug [KV; BGS 111.1]). 2. Ähnliche politische Vorstösse aus der jüngeren Vergangenheit Das Thema Doppelbürgerschaft wurde in der Vergangenheit sowohl auf Kantons - als auch auf Bundesebene immer

3182.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

die Folgejahre sollen die kantonalen Fördergelder mittels eines Rahmenkredits gesichert werden7. 3 Thema Klima: Bundesrat will bis 2050 eine klimaneutrale Schweiz, BAFU, 28. August 2019. 4 Langfristige

3195.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Ziel ist es, mittels Veranstaltungen der Netzwerkpartner, den Austausch und die Transparenz im Themenbereich zu fördern. Grundlage stellt dabei der niederschwellige Zu- gang zu den Informationen dar. - Eigene Bei einer all- fälligen Erweiterung der Altersgrenze wird eine Gesetzesanpassung nötig sein. Die Thematik der Abgabe von Bildungsgutschriften bedarf vorgängig einer juristischen A bklä- rung bezüglich der Moni- toring der Medienlandschaft und ein Awareness-Siegel für KMU als Anreiz dafür, sich mit dem Thema Cybersicherheit langfristig auseinanderzusetzen. Ausgangslage Mit mehr als drei Millionen Beschäftigten

3198.1 - Antwort des Regierungsrats

zusammenzählen, da die Abstimmungsfragen nicht ausschliesslich eine Verlängerung der Öffnungszeiten zum Thema hatten, sondern es auch um den Entscheid ging, welche Fragen dem Volk vo rgelegt werden sollen. Aus

3205.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Gesetzesvorlage wurde eine ausführliche Fragerunde durch- geführt. Dabei wurden im Wesentlichen folgende Themen bzw. Fragen diskutiert: ➔ § 13 ÜStG Betteln (Bettelverbot) Auf Nachfrage wurde erläutert, dass der offene Formulierung ermögliche der Polizei weiterhin ein Ermessen. Ein solches bestehe bei vielen Themen bzw. Delikten und sei auch notwendig. Vieles sei nicht objektiv bestimmbar und müsse in der Praxis

3224.2 - Bericht und Antrag der erw. Staatswirtschaftskom.

weiterhin Verbesserungen gegenüber den Vorjahren zu verzeichnen sind. Nach wie vor sind zum Teil noch die Themen Kreditfreigabe, Ausgabenvollzugsentscheide, Zuordnung von Soll- und Ist-Kosten auf das alte oder diesem Jahr nicht erfüllt werden. ➔ Aufforderung an die Finanzdirektion: Über dieses und weitere Themen sollen die Direktionen den Stawiko-Delegationen jeweils bei den Visitationen in standardisierter organisiert eine Sitzung mit dem Stawiko-Präsidenten und dem Leiter der Finanzkontrolle, um die Themen und das weitere Vorgehen zu besprechen. 4.5. Verhältnis der Direktionen zur Datenschutzstelle Einzelne

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