3225.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Juni 2021 an den Regierungsrat zum Bericht und Antrag überwiesen. Auf- grund der verwandten Themengebiete sehen wir eine gemeinsame Beantwortung der beiden Motionen vor. Unseren Bericht gliedern wir wie blieb weitgehend unbestritten. Nach dem negativen Volksentscheid nahmen die Eidgenössischen Räte die Thematik wieder auf und unterstützten in der Herbstsession 2021 letztlich in der Differenzbereinigung eine gsabzugs nicht isoliert betrachtet wird, sondern dass auch noch weitere steuerliche Anliegen und Themen zusammen mit den Betreuungskosten (Dritt- und Eigenbetreuung) in einem ausgewogenen Gesamtpaket zur

3223.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Visitation zur Beantwortung zugestellt. Anlässlich der Visitation wurden diese Fragen und weitere Themenkreise rund um die Ombudsstelle einge- hend besprochen. Das Protokoll führte die Generalsekretärin der Kürzungen des Grundbedarfs), Baurecht und Schulwesen. Die Ombudsfrau führte aus, wie wichtig das Thema Kommunikation zur Konfliktvermeidung sei. Ihrer Ansicht nach scheitere die Kommunikation häufig am

2985.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

festgehalten. Damit kommt klar zum Aus- druck, dass Datenschutz-Folgenabschätzung und Vorabkonsultation thematisch zusammen- hängen. Beide wirken präventiv und steigern die Effizienz bei der Umsetzung von Datenschut

2967.2 - Antwort des Regierungsrats

en explizit themat i- siert? Aus der Antwort auf die Frage 1 ergibt sich, dass das hindernisfreie Bauen weder bei den PBG-Revisionen noch bei der V PBG-Totalrevision explizit thematisiert waren. 3. Weshalb Gebäudeinnern anging. Bis zum damaligen Zeitpunkt waren gemäss PBG die Gemeinden zuständig, diesen Themenbereich zu regeln. Mit der Aufnahme einer einheitlichen kantonalen Regelung wurde die Delegation an die behindertengerecht anpassbar und bei Arealbebauungen alle Wohnungen anpassbar sein müssen. Zu dieser Thematik äussern sich lediglich zwei von insgesamt elf Bauordnungen. Die Gemeinde Hünenberg legt fest, dass

2963.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

ersten Teilschritts wurde eine Anpassung des Gesetzes über den direkten Fi- nanzausgleich bei den Themen «Senkung Normsteuerfuss», «Generelle Entlastung der Geber- gemeinden, Beteiligung des Kantons am

2967.1 - Interpellationstext

-adressaten vom 6. Juni 2018)? 6. Wie stellt der Regierungsrat sicher, dass bei allen relevanten Themen für Men- schen mit Behinderung und ältere Personen Fachorganisationen frühzeitig einbe- zogen werden

2978.2 - Antwort des Regierungsrats

grösserer Bedeutung al s einzelne Fre- quenzbereiche sein dürften, ist noch offen. Gerade zu diesen Themen liegen derzeit noch kei- ne breit abgestützten Forschungsergebnisse vor. Seite 4/4 2978.2 - 16207

2980.2 - Antwort des Regierungsrats

den Vollzug zuständig. Das Amt für Umwelt unter- stützt das Tiefbauamt bei fachlichen Fragen zum Thema Lichtemissionen. Der Ersatz von konventionellen Beleuchtungskörpern entlang der Kantonsstrassen erfolgt

2979.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2979.2 Laufnummer 16206 Interpellation von Anna Bieri und Manuela Leemann betreffend Umgang mit Beurteilungen von überfachlichen Kompetenzen bei Kindern mit Autismus-Spektrumstörungen (ASS

2995.2 - Antwort des Regierungsrats

laut. Aus diesem Grund hat die Baudirektion im Sommer 2018 die Branche zu einer Aussprache zu diesem Thema eingeladen . In der Folge bildete die Baudirektion eine Arbeitsgruppe «Runder Tisch Aushub» mit V

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