3025.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Januar 2020 gab es im Anschluss zur Präsentation der Vorlage eine Fragerunde. Dabei wurden folgende Themen intensiv diskutiert: → Regelungsgegenstand von Gesetz und Verordnung (besonders schützenswerte Da-

3031.2 - Antwort des Regierungsrats

gemäss dieser Zielsetzung zu gestalten. Die Schule darf sich politischen und gesellschaftlichen Themen nicht verschliessen. Dabei ist aber die freie Willensbildung der Schülerinnen und Schüler zu gew

3064.2 - Antwort des Regierungsrats

auf. In § 8c Abs. 1 WFG ist dieser Grundsatz konkretisiert. Der Kanton hat somit auch bei diesem Thema eine subsidiäre Funktion. Er unterstützt von Dritten eingereichte Projekte mit einmaligen finanziellen lligungen. Weitergehende Schlüsse sind nicht angebracht, da der Gesetzgeber die Rollen in diesem Thema klar umrissen hat. 3. Wohnungsversorgung ist gemäss Gemeindegesetz grundsätzlich Aufgabe der Gemein- Realisierung von vier preisgünstigen Wohnungen ab 2021 vorgesehen; - Preisgünstiger Wohnraum ist Thema bei laufender Ortsplanrevision. Risch: - 1993 Gründung Stiftung Rischer Liegenschaften mit mittlerweile

3062.2 - Antwort des Regierungsrats

en. Der Regierungsrat weist aber darauf hin, dass der Rechts- und Linksterrorismus ein ständiges Thema der Sicher- heitspolitik des Kantons Zug ist. Frage 5: Laut Uniter-Vizepräsident wolle der Verein

3065.1 - Interpellationstext

im 2019 und in diesem Jahr getroffen und welche Themenbereiche sind behandelt worden? 3. a) Wie werden die kantonalen Angestellten in diesem Themenbereich sensibilisiert und weitergebildet? b) Welche W

3075.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raum, Umwelt und Verkehr

streng der Synopse. Da die Richtplan- anpassungen während zwei Sitzungen beraten wurden, über einzelne Themen zum Teil an bei- den Sitzungen abgestimmt worden ist und weil einzelne Kommissionsmitglieder nicht Detailberatung und Schlussabstimmung L 4 Wald – statische Waldgrenzen Die Baudirektion führte ins Thema ein. Nach der Klärung von Fragen zu den Zuständigkeiten für den Erlass der statischen Waldgrenzen

3092.3 - Bericht und Antrag erw. Staatswirtschaftskom.

Mitbericht an alle Direktionen, die Gerichte, die Datenschutzstelle und die Ombudsstelle zur Themenumfrage durch die Staatskanzlei 23. Juni 2020 1. Lesung des Auftrags / der Einladung im Regierungsrat

3102.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Gesundheitsgesetz (17 Kan- tone) geregelt. Im interkantonalen Vergleich ist im Kanton Zug die thematische Breite der rechtlichen Regelun- gen eher eng. Sie konzentriert sich vor allem auf die medizinische Leistungen der Langzeitpflege). Insgesamt dominieren bei den gesetzlichen Regelungen auf Kantonsebene die Themen medizinische Be- handlung, Pflege und Gesundheitsförderung. Zuger Gemeinden Gemäss § 59 Abs. 1 des jüngsten Studie des Bundesamtes für Sozialversicherungen zur Altershilfe ist offenkun- dig, dass das Thema Alter und Altershilfe in den Fokus der Politik rückt. Ob im Kanton Zug je- doch eine gemeinsame A

3102.2b - Beilage 2: Vorstösse Altersvorsorge

Direktion des Innern Sozialamt Gesellschaft 3102-2-16594_Beilage-2_Vorstoesse-Altersvorsorge.Docx Beilage 2 Politische Vorstösse und regierungsrätliche Legislaturziele im Bereich Alter und Alters- hil

3108.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskom.

Regel nicht darüber informiert werden, obwohl auch solche Dossiers aufbewahrt werden, wurde dieses Thema dieses Jahr erneut aufgegriffen. Von Bun- desrechts wegen sind Gefährdungsmeldungen an keine Form

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