2991.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

von Oktober bis Dezember 2018 öffentlich auf. Rund 160 Stellungnah- men sind eingegangen. Einige Themen sind unbestritten, diese Anpassungen werden unverändert aus der öffentlichen Mitwirkung übernommen

2990.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

als sinnvoll und auch für das Ägerital interessant. Der Gemeinderat Unterägeri hat vorgesehen, die Thematik im Rahmen der Ortsplanungsrevision weiterzubear- beiten. Entlastungswirkung: Gering. Fazit: Beobachten

2992.1 - Postulatstext

2015–2018 pro Jahr bis zu 80−100 Mi l- lionen Franken einsparen zu können. Dabei mache er „vor keinem Thema halt“. Seit 2018 so l- len 260 Einzelmassnahmen die jährliche Rechnung um rund 100 Millionen Franken

3015.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ff. der Verordnung zum Steuergesetz (Vo StG; BGS 632.11) notwendig, insbesonde- re weil bestimmte Themen neu bundesrechtlich geregelt werden. Der Regierungsrat wird die entsprechenden Änderungen fristgerecht

3015.3 - Bericht und Antrag der Kommission

ob es überhaupt zulässig sei, im Rahmen einer Teil- revision nicht von der Exekutive beantragte Themenfelder und somit entsprechende Paragra- phen zur Diskussion zu stellen. Abklärungen dazu haben ergeben das Recht hat, ausserhalb der von der Exekutive beantragten Revisionsthemen davon unabhängige Themenfelder zur Diskussion und somit entsprechende Anträge zu stellen. Dies ist damit zu begründen, dass es Detailberatung Änderung Steuergesetz – siebtes Revisionspaket Die Vorlage deckt einen breiten Themenkreis ab. Zum einen müssen Änderungen aus ver- schiedenen Bundesgesetzen nachvollzogen werden, andererseits

3015.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

diese Anpassung über das Steuergesetz vorzunehmen. Dem wurde entgegengehalten, dass der Antrag thematisch nicht zu dieser siebten Steue rge- setzrevision passt. Die Situation der Milizfeuerwehrleute müsse dieser Ausführungen wurde der Antrag zurückgezogen; dies verbunden mit der Er- wartung, dass die Thematik bei der Revision des Feuerschutzgesetzes dann auch tatsächlich miteinfliesst. In § 30 Abs. 1 Bst Gesetz bereits verabschiedet haben oder noch im Gesetzgebungsprozess sind, die Bundeslösung. Dieses Thema wurde auch in der vorberatenden Kommission diskutiert. Wir verweisen auf die diesbezüglichen Ausführungen

3083.1a - Beilage Geschäftsbericht Gebäudeversicherung 2019

er nahmen 18 Feuerwehroffiziere teil. Die Teilnehmenden setzten sich dabei unter anderem mit den Themen Feuerwehrwesen im Kanton Zug, Führung und Kommunikation, Organisation und Prozesse, Partnerorga-

3096.1 - Tätigkeitsbericht der Datenschutzbeauftragten

die Datenschutzbeauftragte zusammen mit dem Juristen der Fachstelle Öffentlichkeitsprinzip die Themenbereiche «Öffentlichkeitsprinzip und Datenschutz/Amts- geheimnis» vorgestellt. Weitere Anfragen musste Dezember 2019. Darüber hinaus werden bis zur Drucklegung eingetretene Sachverhalte zu den erwähnten Themen ebenfalls noch berücksichtigt, sofern relevant. Der Bericht wird auf der Website der Datenschutzstelle Polizei- und Migrationsbereich auszutauschen. Die Frühjahreskonferenz in Zürich widmete sich den Themen «Datenschutz-Folgenabschätzung», «Vorabkonsultation» und «Meldepflicht bei Da- tenschutzverletzungen»

3150.2 - Antwort des Regierungsrats

für eine grenzüberschreitende Velobahn. 3. Wie stellt sich die Zuger Regierung ganz generell zum Thema Velobahn? Der Regierungsrat treibt die Veloförderung voran. Davon zeugt auch sein Legislaturziel «Stadt-

3151.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

über das Projekt verschaffen können. Im Rahmen der Eintre- tensdebatte standen die nachfolgenden Themen im Zentrum. a) Strassenentwässerung Aufgrund der hohen Belastung muss das anfallende Strassenabwasser

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