2559.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

die personellen Ressourcen optimal einzusetzen. Der Finanzdirektor hat uns informiert, dass dieses Thema in der Regierung schon öfter diskutiert wurde. Grundsätzlich bewirtschaften alle Direktionen die frei

2558.1 - Antwort des Regierungsrats

Zuger Bevölke- rung wendet. Diese Veranstaltungen haben speziell Themen im Fokus, die die ältere Zuger Be- völkerung interessieren. Die Thematik Selbstbestimmung im Sterben hat die «FDP.Die Liberalen Top60» 2013 hatte die «FDP.Die Liberalen Top60» einen Beitrag von 3000 Franken für eine Veranstaltung zum Thema «EXIT wer bestimmt über unseren Tod?» vom 24. September 2013 erhalten. Der Lotteriefondsbeitrag wurde die öffentliche Veranstaltung zur Meinungsbildung und Informationsvermittlung in diesem schwierigen Thema beitrage und insbesondere die korrekte Anwendung von Patienten- verfügungen vor dem Hintergrund des

2565.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

sozialpolitisch wichtiges Anliegen auf, wie die seit Jahren a n- haltende politische Diskussion zum Thema der Förderung von preisgünstigem Wohnraum zeigt. Zu erwähnen sind hier die Revision des WFG und die

2567.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Zusammenhang aufweisen und dasselbe Ziel verfolgen. Müssten die Bürgerinnen und Bürger zu mehreren Themen aufs Mal mit einem einzigen „Ja“ oder „Nein“ Stellung neh- men, würden sie in eine Zwangslage versetzt 2016 weit ere Folgepetitionen (3.06., 20.06., 24.06) mit zahlreichen weiteren Eingaben zum selben Thema mit gleich lautenden Anträgen. Entsprechende Petitionen reichte X.V. ebenfalls beim Bunde s- rat, Grundsatz der Einheit der Materie hat, denn gerade in der Jurisprudenz ist es no r- mal, dass es zu einem Thema verschiedene Ansichten gibt.“ Die Justizprüfungskommission hat die Petition und die Folgepetitionen

2567.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Zusammenhang aufweisen und dasselbe Ziel verfolgen. Müssten die Bürgerinnen und Bürger zu mehreren Themen aufs Mal mit einem einzigen „Ja“ oder „Nein“ Stellung ne h- men, würden sie in eine Zwangslage versetzt Grundsatz der Einheit der Materie hat, denn gerade in der Jurisprudenz ist es nor- mal, dass es zu einem Thema verschiedene Ansichten gibt.“ An ihrer Sitzung vom 26. Februar 2016 hat die Justizprüfungskommission

2569.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Matthias Michel und Rolf Lindenmann, Le i- ter Ausgleichskasse und IV-Stelle Zug, in die komplexe Thematik eingeführt und über die Mas- snahme informiert. Einige Kommissionsmitglieder wehrten sich gegen

2569.1a - Beilage Übersicht Massnahmen

Paket: BU = Umsetzung im BU, P1 = Verordungsänderung (RR), P2 = Gesetzesänderung (KR) Nr. TP Themengruppe Thema Massnahme Paket (17.03.) Paket (03.11.) PE Saldo 2018 (17.03.15) Saldo 2018 (03.11.15) Massnahmen sidd Schreibmaschinentext sidd Schreibmaschinentext Kantonsratsvorlage 2569.1a - 15044 Nr. TP Themengruppe Thema Massnahme Paket (17.03.) Paket (03.11.) PE Saldo 2018 (17.03.15) Saldo 2018 (03.11.15) 7.01c 2015 Seite 2 von 10 Seiten sidd Schreibmaschinentext Kantonsratsvorlage 2569.1a - 15044 Nr. TP Themengruppe Thema Massnahme Paket (17.03.) Paket (03.11.) PE Saldo 2018 (17.03.15) Saldo 2018 (03.11.15) 4.58r

2568.2 - Antwort des Regierungsrats

Abgeltung für die An- lagennutzung enthalten; separate Investitionsbeiträge sind im Kanton Zug kein Thema mehr. Es gilt somit das Prinzip der gleich langen Spiesse. Der Kanton gibt – einheitlich für alle

2687.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

tragsstellenden nicht in Frage gestellt wurde, wurde von der Koordination bzw. Verknüpfung dieses Themas mit der Vorlage Nr. 2639 abgesehen. Ebenfalls nicht umstritten ist die Präzisierung von § 52 Abs

2687.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Bestimmung über die Familienzulage bewenden. Vielmehr warf sie, ohne dass dies in der Vernehmlassung je Thema war, die Frage auf, ob die Ausrichtung dieser Zulage ange- sichts der bundesrechtlichen Regelung der heikel, die Familienzulage, deren Fortbestand im Rahmen des vorliegenden Gesetzgebungsprozesses nie Thema war und die lediglich einer allgemein unbestrittenen r e- daktionellen Änderung hätte unterzogen werden

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